Eine „typische“ Sitzungswoche im Bundestag

In mindestens 22 Wochen kommen alle Abgeordneten nach Berlin, um an den „Sitzungswochen“ des Deutschen Bundestages teilzunehmen. Das sind also ungefähr zwei Wochen im Monat. Das Grundgerüst der Sitzungswoche sind feste Termine, die immer zur gleichen Zeit stattfinden. Zusätzlich gibt es weitere interne Besprechungstermine mit anderen Abgeordneten, MitarbeiterInnen und meinem Team und ebenso Fachkonferenzen, Vorträge, Podien und Gespräche, zu denen ich eingeladen werde. Diese schwierige Koordinierung obliegt meiner Büroleiterin, die ich immer wieder bewundere, wie sie mit all diesen Termine in der Sitzungswoche jongliert. Außerdem kommen oft Besucher_innengruppen und Schulklassen aus dem Wahlkreis, die mich natürlich auch treffen möchten.

Für die Sitzungswoche reise ich meist schon am Sonntag an. Dann kann ich schon am Montag früh morgens im Büro sein, meine Post und Anfragen bearbeiten und eine Bürositzung machen. Um 13.00 Uhr treffen sich dann die grünen Bundestagsabgeordneten, die im Ausschuss für Arbeit und Soziales vertreten sind, um die nächste Ausschusssitzung vorzubereiten. Nachmittags geht es mit Anhörungen und grünen themenübergreifenden AGen weiter. Abends finden immer die Strömungstreffen der Grünen statt. Ich gehöre zu den Linken.

Am Dienstag treffen sich morgens die Arbeitskreise der Fraktion. Ich gehöre zum Arbeitskreis I (Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Finanzen, Haushalt), einer von insgesamt fünf und der größte mit 19 grünen Abgeordneten. Hier werden die aktuellen politischen Initiativen wie zum Beispiel Kleine Anfragen oder Anträge abgestimmt und thematische Positionspapiere diskutiert. In dieser Runde wird auch festgelegt, wer bei Debatten im Bundestag redet. Nachmittags geht es dann direkt in die große Runde: Um 15 Uhr kommen alle 69 grünen Abgeordneten zur Fraktionssitzung zusammen und diskutieren aktuelle Themen und natürlich auch die anstehenden Plenardebatten. In der Fraktionssitzung werden schlussendlich alle Anträge und Positionen verabschiedet. An diesem Tag wird auch mal heftig, aber sachlich, fraktionsintern gestritten.

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Arbeit und Soziales. Hier treffen die Fachpolitiker_innen aller Fraktionen aufeinander und diskutieren die anstehenden Gesetzesvorhaben und Anträge zur Arbeits- und Sozialpolitik. Der Ausschuss beschließt auch Anhörungen. Natürlich sind die Ausschüsse entsprechend der Wahlergebnisse besetzt. Somit haben die Regierungsfraktionen die Mehrheit und können immer und immer wieder unsere Anträge ablehnen. Am Nachmittag beginnt die Plenardebatte mit Fragestunde, Regierungsbefragung und aktuelle Stunden zu verschiedenen Themen.

Donnerstag und Freitag sind dann die Plenumstage, in denen die Gesetzesvorlagen der Regierung und die Anträge der Opposition in erster, zweiter und dritter Lesung beraten und abgestimmt werden. Oft werde ich gefragt, warum teilweise nur wenige Parlamentarier im Plenum sitzen und was dann die anderen machen? Bei großen grundlegenden Debatten sind die meisten Abgeordneten anwesend. Bei den sehr spezifischen Tagesordnungspunkten kommen aber nur die Fachpolitiker_innen ins Plenum. Das macht Sinn, denn hier geht es sehr ins Details und zudem machen die Plenarsitzungen nur einen Teil der Arbeit der Abgeordneten aus. In Themen einarbeiten, Gespräche führen, Anträge schreiben, Besuchergruppen treffen, Podien, Veranstaltungen – all dies braucht auch seine Zeit. Dennoch verbringe ich viel Zeit – auch als Schriftführerin – im Plenum und es ist keine Seltenheit, dass ich am Donnerstag bis spät am Abend an Plenardebatten teilnehme. Am Freitagspätnachmittag reise ich dann wieder ab und mache mich auf den Weg in den Wahlkreis nach Reutlingen, um dort in den sitzungsfreien Wochen unterwegs zu sein.

Offene Fragen beantworte ich gerne per Mail.