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Abschied von einem besonderen Menschen
Steffi war großartig als Freundin und Kollegin - sie fehlt mir und sie wird auch bei der Gestaltung von grüner Politik fehlen. … weiterlesen
Die Brandmauer ist gefallen
Die Union erreichte im Bundestag mit ihrem Antrag, mit dem sie das Asylrecht verschärfen will, eine knappe Mehrheit – und zwar nur, weil die AfD den Plänen zustimmte. Damit hat die Union und auch die FDP zum ersten Mal eine Mehrheit jenseits der demokratischen Mitte gesucht und gefunden. Merz hatte im Vorfeld betont, es sei ihm egal, mithilfe welcher Parteien er die Mehrheit für seine Anträge zusammen bekäme. Damit wurde die Brandmauer der demokratischen Parteien gegen die AfD von der Union eingerissen. … weiterlesen
#WeRemember – Erinnern gegen das Vergessen
Zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz schließt sich der Bundestag der Gedenkkampagne #WeRemember an – und das ist bitter nötig. Laut einer aktuellen Studie der Jewish Claims Conference wissen 12 Prozent der jungen Erwachsenen in Deutschland nichts vom Holocaust. In Frankreich sind es sogar 46 Prozent. Die Mehrheit aller Befragten kann nicht benennen, dass sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Das sind alarmierende Wissenslücken, die Handeln erfordern. … weiterlesen
Grüner Parteitag – mit klarem Programm in den Wahlkampf!
Heute war ein erfolgreicher Parteitag! Mit intensiven Diskussionen, klaren Beschlüssen und einem starken Programm für die Bundestagswahl haben wir wichtige Weichen gestellt. Besonders freue ich mich, dass viele meiner Änderungsanträge angenommen wurden – so konnte ich unser Wahlprogramm aktiv mitgestalten. Jetzt sind wir bereit, gemeinsam für grüne Politik – für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Demokratie - zu streiten. Der Wahlkampf kann jetzt richtig beginnen. … weiterlesen
Zuversicht auf dem Neujahrsempfang in Münsingen
„Prüft alles und behaltet das Gute“, lautet 2025 die Jahreslosung der Evangelischen Kirche. Sie könne für die Bundestagswahl Programm sein, meinte Münsingens Bürgermeister Mike Münzing bei der Eröffnung des Neujahrsempfangs. Und er zitierte auch einen Politologen mit den Worten: „Zufriedenheit kann die Politik nicht stiften, aber Zuversicht.“ Nächstenliebe und Zuversicht war auch Inhalt der Rede von Pastoralreferent Andreas Grüner. Beiden kann ich nur zustimmen. Ich bin der Einladung nach Münsingen wieder gerne gefolgt. Es war ein anregender Nachmittag mit guten Gesprächen. … weiterlesen
Entlarvte Bürgergeld-Mythen
Auch die Grüne Bundestagskandidatin, Susanne Floss, und der grüne Kreisverband Emmendingen haben mich eingeladen, um über die Lügengespinste rund um das Bürgergeld zu diskutieren, die Union und AfD verbreiten. Denn mit dieser Debatte werden Menschen im Bürgergeld stigmatisiert. Oft wird etwa behauptet, Flüchtlinge kämen nur nach Deutschland, um hier soziale Hilfen wie das Bürgergeld abzugreifen. … weiterlesen
„LEBEN: bezahlbar machen“ – Veranstaltung in Metzingen
Wie können wir das Leben für alle Menschen bezahlbar machen? Das war die zentrale Frage unserer lebhaften Diskussion im Kulturforum Metzingen. Denn viele Menschen stehen im Moment unter Druck: Niedrige Einkommen, steigende Wohnkosten, fehlende Mobilitätsangebote und Herausforderungen bei der sozialen Teilhabe sind Themen, die die Menschen beschäftigen. Zusammen mit dem grünen Bundestagskandidaten, Jaron Immer, habe ich grüne Lösungen vorgestellt: … weiterlesen
Endlich - Debatte zum AfD-Verbot im Bundestag!
Unser Antrag, ein AfD-Verbot zu prüfen, wird endlich nächste Woche im Bundestag beraten. Das ist überfällig, denn diese Partei radikalisiert sich zunehmend. Sie schmiedet menschenverachtende „Remigration“-Pläne und verharmlost mit ihrer rassistischen Rhetorik rechtsextreme Ideologien. Sie schürt Angst und spaltet unsere Gesellschaft. Die Werte unserer Verfassung werden durch die AfD bewusst angegriffen. Daher müssen wir unsere Demokratie und unsere Freiheit vor diesen Verfassungsfeinden schützen. Ein Verbotsverfahren ist daher die einzige Alternative für Deutschland! … weiterlesen
Mindestlohnkommission gibt sich neue Regeln
Die Mindestlohnkommission hat sich eine neue Geschäftsordnung gegeben. Danach sollen Entscheidungen künftig einstimmig fallen - erst wenn eine dritte Abstimmung erforderlich wird, soll die Stimme der Vorsitzenden ausschlaggebend sein. Im Sommer 2023 war die Kommission im Streit auseinandergegangen. Bei der Festlegung des Mindestlohns für 2024 und 2025 hatten sich die Arbeitgeber mit Hilfe der ausschlaggebenden Stimme der Vorsitzenden durchgesetzt. Die Lohnuntergrenze wurde in beiden Jahren um nur je 41 Cent auf derzeit 12,82 Euro erhöht. Das ist auf keinen Fall in irgendeiner Weise armutsfest.
Bürgergeld: Fakten statt Fake 9 – Humanität und Fakten müssen stärker sein als Hetze und Lügen
Diese Desinformationen säen Hass und spalten unsere Gesellschaft. Sie lenken von echten Herausforderungen ab und machen Geflüchtete zur Zielscheibe von Anfeindungen. Statt Lösungen zu suchen, werden bewusst Lügen verbreitet, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die in Not sind. Das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich: Es vergiftet das gesellschaftliche Klima und zerstört Solidarität. Wir müssen diesem Populismus entgegentreten – Humanität und Fakten müssen stärker sein als Hetze und Lügen! … weiterlesen
Alternativer Neujahrsempfang 2025
Das Motto lautete: „Gesellschaftliches Engagement lohnt sich“. Das verdeutlichte einmal mehr der Alternative Neujahrsempfang in Reutlingen, den ich zusammen mit dem grünen Bundestagskandidaten, Jaron Immer, besucht habe. In einer Welt zunehmender Vereinzelung, Spaltung und Orientierungslosigkeit verbindet dieses Engagement die Menschen, bringt sie zusammen und schafft gemeinsame Werte. Der Neujahrsempfang war deshalb eine gute Gelegenheit, sich auszutauschen und voneinander zu hören. … weiterlesen
