gerecht. nachhaltig. solidarisch.
Für eine demokratische Gesellschaft, die zusammenhält.
gerecht. nachhaltig. solidarisch.
Für eine demokratische Gesellschaft, die zusammenhält.
Unter dem Existenzminimum beginnt extreme Armut
Wer die Grundsicherung absenken will, muss auch sagen, wie Menschen davon noch leben sollen. Der Vorstoß des CDU-Bundestagsabgeordneten Johannes Winkel ist der nächste Angriff auf den Sozialstaat – und würde am Ende auch Kinder und ihre Zukunftschancen treffen. Die Union muss die Debatte beenden, denn das Existenzminimum ist nicht verhandelbar.
Mal wieder Berlin – und ein Moment, der hängen geblieben ist
Viele bekannte Gesichter, ein bisschen Wehmut und ein Moment, der hängen geblieben ist. Beim BA-Empfang im Bundestag ging es für mich auch um eine Frage, die mich seit vielen Jahren begleitet: Wie sprechen wir über Menschen, die arbeitslos sind?
Remigration: Es geht um mehr als Abschiebungen
„Remigration“ wird gerne auf Abschiebungen reduziert. Doch Sellners Papier für Sachsen-Anhalt reicht deutlich weiter. Es bezieht auch Menschen mit rechtmäßigem Aufenthalt und deutsche Staatsangehörige mit Migrationsgeschichte ein. Damit berührt es grundlegende Fragen der Menschenwürde, des Rechtsstaats und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
16.000 in Stuttgart: Für einen starken Sozialstaat
DGB-Aktionstag: 16.000 Menschen in Stuttgart, rund 175.000 bundesweit. Das Motto lautete „Hart verdient! Deine Arbeit. Deine Gesundheit. Deine Rente.“ Beschäftigte und Gewerkschaften haben am Samstag ein starkes Zeichen gesetzt. GewerkschaftsGrün Baden-Württemberg war dabei – für gute Arbeit, soziale Sicherheit und eine verlässliche Rente.
Die Maßstäbe nicht verlieren
Die Debatte über die Linke darf den grundlegenden Unterschied zur AfD nicht verwischen. Wer beides auf eine Stufe stellt, macht den Rechtsextremismus nicht kleiner, sondern die AfD normaler. Und das darf nicht passieren.
