In Grafeneck, wo 1940 über 10.000 Menschen systematisch ermordet wurden, erschüttern aktuelle Vorfälle: Ein Pflasterstein mit Hakenkreuz und AfD-Symbolik am Dokumentationszentrum, Hitlergruß und Nazilieder an der Gedenkstätte. Das ist mehr als Provokation – es ist eine Schande! Solche Taten zeigen: Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie und richtet sich gegen Minderheiten. Unsere Antwort? Geschlossen für Vielfalt, Toleranz und Menschenwürde eintreten.
Wie ich bei einem Besuch der Gedenkstätte Grafeneck erfahren musste, gab es in jüngster Vergangenheit hier zwei Vorfälle, die mich bestürzen. Es macht fassungslos, mit welcher Dreistigkeit Neonazis und Rechtsradikale mittlerweile wieder agieren.
Ein Mitarbeiter der Gedenkstätte Grafeneck fand unlängst im Eingangsbereich des Dokumentationszentrums einen Pflasterstein, der mit den Farben der Deutschlandfahne, einem Hakenkreuz, der Aufschrift »Fck Grün« und einem blauen Herzen verziert war. Das blaue Herz gilt im Internet als eindeutige Sympathiekundgebung für die AfD und ihr rechtsradikales Gedankengut. Einige Tage später wurde beobachtet, wie vier junge Männer an der 300 Meter entfernten Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie, den Hitlergruß zeigten und Nazilieder grölten. Wenn so etwas in Grafeneck geschieht, dann ist damit eindeutig das dunkelste Kapitel unserer Geschichte gemeint. Immerhin wurden hier im Jahr 1940 im Rahmen der sogenannten Aktion T4 systematisch 10.654 Menschen mit geistigen Behinderungen oder psychischen Erkrankungen ermordet.
Diese Taten stehen nicht allein. Vor Kurzem wurde ein Wohnheim der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung in Mönchengladbach angegriffen. Dort trug ein Ziegelstein die Aufschrift »Euthanasie ist die Lösung«. Das macht deutlich, rechtsextremer Hass und Hetze richtet sich immer auch gegen Minderheiten und verwundbare Bevölkerungsgruppen.
Die Angriffe zeigen, wie wichtig es ist, dass wir uns alle gemeinsam gegen Rechtsextremismus und Faschismus stellen. Niemand darf in der Angst leben müssen, dass sich die Verbrechen der Nazizeit wiederholen. Bei uns gilt: Die Würde eines jeden Menschen ist unantastbar. Deshalb stehen wir für Inklusion, Toleranz und Vielfalt! Und ich sage mit aller Deutlichkeit: Nie wieder ist jetzt!
Beate Müller-Gemmeke, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen