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12.12.2013

Besuch bei M.A.I. – Langzeitarbeitslose nicht abhängen

Ich habe die Metzinger-Arbeits-Initiative in Metzingen besucht und mich in den Räumen des Gebrauchtwarenmarktes über die Aktivitäten und Herausforderungen des Vereins informiert. Verlässliche Angebote für Langzeitarbeitslose sind und bleiben mir ein besonderes Anliegen.

Geschäftsführer Sven Rauer führte mich durch die Räumlichkeiten und erklärte, die Metzinger-Arbeits-Initiative (M.A.I) sei ursprünglich aus einem runden Tisch von Stadtverwaltung, Kirchen und interessierten Bürgern entstanden. Zunächst war nur ein Beratungsangebot für arbeitslose Menschen geplant, später wurde daraus ein kleines gemeinnütziges Unternehmen, das Baudienstleistungen anbietet, Gebrauchtwaren verkauft und Haushaltsauflösungen durchführt.

Im Gebrauchtwaren-Markt erhalten Erwerbslose durch Arbeitsgelegenheiten neue Chancen. Solche Angebote für Langzeitarbeitslose sind wichtig für Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt gerade nicht Fuß fassen können, davon bin ich überzeugt. Und durch meine Arbeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales kenne ich die aktuellen Rahmenbedingungen.Die Kürzungen der letzten Jahre durch die Instrumentenreform führen bei vielen Initiativen zu Finanzproblemen. Wenn Plätze aufgrund zu geringer Mittel gestrichen werden, können viele integrative Angebote schlicht nicht überleben. Zum Glück ist aber M.A.I. derzeit davon nicht betroffen – andere Beschäftigungsträger aber schon. Im Sinne der Erwerbslosen muss hier etwas passieren.

Wenn ich den Koalitionsvertrag der Großen Koalition lese, habe ich aber wenig Hoffnungen auf Verbesserungen. Überlegungen für einen echten sozialen Arbeitsmarkt, für den sich die SPD in der Opposition immer ausgesprochen hat, sind vorerst vom Tisch. In der Folge fehlt weiterhin eine langfristige und verlässliche Finanzierung für Beschäftigungsträger. Auch die arbeitslosen Menschen selbst können von der neuen Regierung wohl kaum eine Verbesserung ihrer finanziellen Situation erwarten. Ein Bekenntnis zu armutsfesten Leistungen fehlt im Koalitionsvertrag. Eine Erhöhung des Arbeitslosengeld II auf einen angemessenen Satz ist dort nicht vorgesehen. Schwarz-rot verspricht in seiner Absichtserklärung bisher lediglich ein ESF-Bundesprogramm für Langzeitarbeitslose. Das wird nicht ausreichen, denn im Klartext heißt das lediglich, dass der Bund nur Europäische Sozialfondsmittel neu verteilen, aber kein eigenes Geld in die Hand nehmen will.

Ich bleibe dabei – die Träger brauchen endlich wieder Planungssicherheit und die Erwerbslosen Chancen und Perspektiven!