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Bürgergeld – Schluss mit Mythen und Hörensagen
Meine Veranstaltungsreihe zum Bürgergeld ging in die nächste Runde. Diesmal habe ich mit den Reutlinger Kommunalpolitiker:innen in die Citykirche eingeladen, um über das Bürgergeld zu informieren. Es ging um Fakten statt gefühlte Wahrheiten. Es muss Schluss sein mit der toxischen Debatte rund um das Bürgergeld. Es ist ein „nach unten treten“, das was mit den Menschen was macht. Und das ist nicht akzeptabel, denn „nach unten treten“ ist nicht Teil unserer Verfassung. Die Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip aber schon!
Es ist wichtig, möglichst viele Leute mit Fakten und Tatsachen zu versorgen, damit sich Halbwahrheiten gar nicht erst verbreiten. Ich habe mich gefreut, dass wir eine sehr gute Diskussion hatten. Und gut ist auch, dass der Reutlinger Journalist, Norbert Leister, dazu einen guten Artikel auf seinem Blog veröffentlicht hat.
Fakt ist, dass nur rund 1,7 Mio. Menschen, die Bürgergeld bekommen, auch tatsächlich arbeitslos sind. Die anderen arbeiten, betreuen kleine Kinder oder alte Menschen, sind in Qualifizierungen oder sind krank. Es kann auch niemand einfach so „ins Bürgergeld gehen kann“. Es ist eine Einzelfallprüfung. Alle Einnahmen und andere Leistungen werden angerechnet und zwar von der Bedarfsgemeinschaft, also auch von allen, die im Haushalt leben. Und ganz wichtig: Arbeit lohnt sich immer – unabhängig davon, wie hoch das Bürgergeld ist.
Wichtig war mir auch, über die Gründe für Langzeitarbeitslosigkeit zu reden, denn die sind vielfältig – fehlende Qualifizierung, gesundheitliche Einschränkungen, Alter, Sprache, Struktur des Arbeitsmarkts, fehlende Kinderbetreuung, familiäre Probleme. Nur ein Bruchteil (heute maximal 1 Prozent) lehnt Arbeitsangebote ab und die werden heute schon sanktioniert. Und wenn Menschen lange arbeitslos sind, dann passiert was mit den Menschen. Sie trauen sich nichts mehr zu. Weil finanzielle Mittel für Freizeit fehlt, schrumpft das soziale Umfeld. Tagesstruktur geht verloren. Deshalb muss die Arbeitsförderung und Coaching im Mittelpunkt stehen. Denn nur so erhalten die arbeitslosen Menschen wieder Chancen und Perspektiven.
