Bürgergeld: sozial und gerecht

Auch in Nordhausen in Thüringen habe ich über das Bürgergeld mit Interessierten diskutiert. Eingeladen hatte mich der örtliche Kreisverband und die Grünen Direktkandidaten Kai Klemm-Lorenz und Dr. Pascal Leibbrandt. Natürlich ging es auch um die falschen Behauptungen rund ums Bürgergeld. CDU-Chef Merz klagt etwa „50 Milliarden Euro“ würden ausgegeben, um „Nichtarbeit“ zu bezahlen. Damit suggeriert er, dass die 1,7 Millionen Menschen, die tatsächlich arbeitslos sind, 50 Mrd. Euro erhalten. Aber das ist falsch.

Richtig ist: Das Geld fließt an alle Menschen im Bürgergeld, unabhängig davon, ob sie arbeitslos sind oder nicht. Die Leistungen gehen also nicht nur an die 1,7 Millionen arbeitslosen Menschen, sondern auch an die Kinder im Bürgergeld, Pflegende, Kranke, Menschen in Qualifizierungen und an die Menschen, die arbeiten, aber von ihrem Lohn nicht leben können. Und es ist auch Geld, mit dem die Jobcenter, die Verwaltung und die gesamte Arbeitsförderung finanziert wird. Merz verfälscht die Fakten! Das ist Populismus, der die Menschen spaltet und von den eigentlichen Problemen ablenkt.

Was notwendig ist, sind Löhne, von denen die Menschen auskömmlich leben können. Wir brauchen endlich ausreichende Kinderbetreuung, um vor allem alleinerziehenden Frauen Arbeit zu ermöglichen. Und wir brauchen Qualifizierung und Weiterbildung, damit Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bekommen. All diese Herausforderungen löst man nicht mit falschen Zahlen, sondern mit guten Konzepten und mit Solidarität.