Bundesteilhabegesetz – Begrüßung von Oliver Straub

Oliver Straub ist eine außergewöhnliche und willensstarke Person. Seit 12 Jahren ist er vom Hals abwärts gelähmt. Mit Hilfe einer Assistenz lebt er selbstständig in seiner eigenen Wohnung. Durch die Eingliederungshilfe führt er zwar ein selbstbestimmtes Leben – allerdings auf Sozialhilfeniveau. Dies möchte er ändern – und wir unterstützen ihn dabei. Er kämpft für ein gerechtes und faires Bundesteilhabegesetz. Dafür ist er in seinem Elektrorollstuhl vom Bodensee nach Berlin gefahren und wurde vor dem Paul-Löbe-Haus herzlich empfangen.

Wir Grünen unterstützen seine drei zentralen Forderungen und werden diese bei der Diskussion um ein neues Bundesteilhabegesetz verteidigen. Dazu gehört unter anderem eine einkommens- und vermögensunabhängige Leistungsbeziehung. Jeder Mensch mit Bedarf soll für seine Arbeit gerecht entlohnt werden und das verdiente Geld auch ansparen dürfen – mit einer Obergrenze von 2600 € kann niemand eine Existenz aufbauen. Daneben soll niemand gezwungen werden, in einer Einrichtung zu leben oder in einer Werkstatt zu arbeiten. Es müssen Anreize für Unternehmen geschaffen werden, Menschen mit Bedarf einzustellen. Als letzten Punkt müssen sowohl bauliche, als auch Barrieren in den Köpfen der Menschen abgebaut werden, um eine inklusive Gesellschaft zu gestalten.