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Aktive Arbeitsmarktpolitik
Bürgergeld: Fakten statt Fake 9 – Humanität und Fakten müssen stärker sein als Hetze und Lügen
Diese Desinformationen säen Hass und spalten unsere Gesellschaft. Sie lenken von echten Herausforderungen ab und machen Geflüchtete zur Zielscheibe von Anfeindungen. Statt Lösungen zu suchen, werden bewusst Lügen verbreitet, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die in Not sind. Das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich: Es vergiftet das gesellschaftliche Klima und zerstört Solidarität. Wir müssen diesem Populismus entgegentreten – Humanität und Fakten müssen stärker sein als Hetze und Lügen! … weiterlesen
Fakten statt Fake
Geht es ums Bürgergeld, dann verschwimmen die Grenzen von Realität und Mythos. Es wird mit Zahlen jongliert, die völlig aus der Luft gegriffen sind und gleichzeitig werden die Menschen diffamiert. „Fakten statt Fake“ lautete daher der Titel einer Veranstaltung, zu der mich der grüne Bundestagskandidat, Moritz Franz-Gerstein, nach Ebersbach eingeladen hat. … weiterlesen
Diskussion zum Bürgergeld in Tübingen
Unter dem Motto „Fakten statt Fake“ hatte der Grüne Kreisverband Tübingen zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion eingeladen. Ich hatte die Gelegenheit, die Falschbehauptungen rund um das Bürgergeld, dass beispielsweise die Sozialleistungen zu hoch seien oder dass sich Arbeit nicht lohne – klar und fundiert zu widerlegen. Gemeinsam mit den Podiumsgästen Fabian Everding (Tübinger Arbeitslosentreff), Esther Peylo (Diakonisches Werk) und Tobias Kaphegyi (DGB) sowie den vielen guten Fragen und Beiträgen aus dem Publikum führten wir eine angeregte und spannende Diskussion. … weiterlesen
Abschied von einem besonderen Menschen
Steffi war großartig als Freundin und Kollegin - sie fehlt mir und sie wird auch bei der Gestaltung von grüner Politik fehlen. … weiterlesen
Faktencheck Bürgergeld: Information statt Desinformation
Die Debatte rund um das Bürgergeld ist toxisch. Es werden Behauptungen und Zahlen verbreitet, die falsch sind. Erwerbslose werden stigmatisiert und unter Generalverdacht gestellt. Dabei wird die Debatte eng mit den Themen Flucht und Asyl verbunden. Die Debatte spaltet und spielt die Menschen gegeneinander aus. Das macht etwas mit den betroffenen Menschen und auch mit der Gesellschaft. Es kommt etwas ins Rutschen, wo Solidarität notwendig wäre. Beim Bürgergeld geht es auch um unsere Werte, die wir verteidigen müssen. Deshalb gibt es hier einen Faktencheck statt Fake. … weiterlesen
Wahlkampfauftakt mit Jaron Immer in Reutlingen
Nun kann der Bundestagswahlkampf in Reutlingen losgehen. Wir werden die nächsten Wochen auf den Straßen stehen, Flyer verteilen, Plakate an die Laternen anbringen und mit den Menschen ins Gespräch kommen. Bei unserer Auftaktveranstaltung hat uns Jaron Immer kämpferisch auf den Wahlkampf eingestimmt. Und ich habe in meiner Rede mit einer persönlichen Bilanz auf die Zeit der Ampel-Regierung zurückgeblickt und Grüne Erfolge hervorgehoben. Am Samstag stand ich dann zum ersten Mal am Infostand in Reutlingen und nachmittags war ich bei den tollen Grünen in Metzingen. … weiterlesen
Deutsch-österreichischer Austausch zur Grundsicherung: Treffen mit Markus Koza
Der österreichische Abgeordnete Markus Koza war zu Gast in Berlin. In meinem Büro haben wir uns über die Systeme der Grundsicherung in Deutschland und Österreich ausgetauscht. Markus ist in seiner Fraktion für Arbeit und Soziales zuständig – genau wie ich bei den Grünen im Bundestag. Besonders spannend war es, die Unterschiede zwischen beiden Ländern zu beleuchten und zu verstehen, wie und warum sie entstanden sind. Solche grenzüberschreitenden Gespräche sind immer bereichernd, denn sie bringen neue Impulse für unsere politische Arbeit. … weiterlesen
Meine letzte Rede im Bundestag
Nach vier Legislaturperioden habe ich meine letzte Rede im Bundestag gehalten – ein emotionaler Moment. Es muss gerecht zugehen in unserer Gesellschaft und Debatten müssen mit Wertschätzung geführt werden – das war mir immer wichtig. Die Worte von Katrin Göring-Eckardt haben mich berührt – ihre Anerkennung für meine Arbeit und mein Engagement, auch über die Politik hinaus, bedeuten mir viel. Ich habe mich für die Begegnungen und Debatten bedankt und die Kolleg:innen der demokratischen Fraktionen aufgefordert, dass sie nah an den Menschen bleiben und unsere Demokratie verteidigen. … weiterlesen
3 Jahre Regierungsfraktion: eine Bilanz mit persönlichen Schwerpunkten
Die Regierungszeit war geprägt von Herausforderungen. Dafür haben wir am Ende doch viel erreicht – in den Bereichen Arbeit, Soziales, Qualifizierung und auch Energie. Doch es bleibt das Gefühl: Da wäre mehr drin gewesen. Was gefehlt hat, war ein entschlossener Gestaltungswille, um die wirklich großen Probleme mutig anzugehen und nachhaltige Lösungen zu schaffen – für die Menschen, für die Umwelt, für eine bessere Zukunft. … weiterlesen
Bürgergeld: Fakten statt Fake 8 – Merz verwendet Zahlen falsch
Friedrich Merz spaltet mit solchen Aussagen gezielt unsere Gesellschaft und gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Er verdreht Zahlen und diffamiert Menschen im Bürgergeld, darunter 800.000, die arbeiten, aber von ihrem Lohn nicht leben können. Mit solchen Falschbehauptungen zeichnet Merz ein völlig falsches Bild von der Realität. Statt Solidarität zu fördern, macht er Stimmung gegen Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht arbeiten können oder nur schwer Arbeit finden. Wir lassen niemand allein und stehen für soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt! … weiterlesen
