Immer wieder kursieren aus der Luft gegriffene Zahlen und falsche Behauptungen, wenn es um das Bürgergeld geht. Nicht zuletzt gestreut von CDU-Chef Friedrich Merz oder der AfD-Frau Alice Weidel. Es ist also an der Zeit, damit aufzuräumen und die Fakten auf den Tisch zu legen. Und das habe ich auf Instagram im Interview mit „der.verrueckte.mutmacher“getan. … weiterlesen
Die Debatte rund um das Bürgergeld ist toxisch. Es werden Behauptungen und Zahlen verbreitet, die falsch sind. Erwerbslose werden stigmatisiert und unter Generalverdacht gestellt. Dabei wird die Debatte eng mit den Themen Flucht und Asyl verbunden. Die Debatte spaltet und spielt die Menschen gegeneinander aus. Das macht etwas mit den betroffenen Menschen und auch mit der Gesellschaft. Es kommt etwas ins Rutschen, wo Solidarität notwendig wäre. Beim Bürgergeld geht es auch um unsere Werte, die wir verteidigen müssen. Deshalb gibt es hier einen Faktencheck statt Fake. … weiterlesen
Zusammen mit der grünen Direktkandidatin Miro Zahra habe ich in Mecklenburg-Vorpommern das IQ-Netzwerk in Schwerin besucht. In Thüringen war ich gemeinsam mit Kai Klemm-Lorenz, dem grünen Direktkandidaten für das Eichsfeld und den Kyffhäuserkreis, im Austausch mit der gemeinnützigen Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt (FAU) in Sondershausen. Beide Initiativen schaffen Chancen, begleiten Menschen auf ihrem Weg in den Arbeitsmarkt und leisten beeindruckende Arbeit. … weiterlesen
Langzeitarbeitslosigkeit hat viele Ursachen – von gesundheitlichen Einschränkungen über fehlende Kinderbetreuung bis hin zu mangelnden Qualifikationen. Wer einmal feststeckt, hat es schwer, wieder herauszukommen. Druck und Stigmatisierung helfen nicht – individuelle Förderung schon. Genau dafür gibt es das Bürgergeld: Es sichert sozial ab und bietet echte Chancen für den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt. Zusammen mit Swantje Michaelsen, der grünen Bundestagskandidatin vor Ort, habe ich in Hannover mit Interessierten über diese Frage und über das Bürgergeld diskutiert. … weiterlesen
Diese Desinformationen säen Hass und spalten unsere Gesellschaft. Sie lenken von echten Herausforderungen ab und machen Geflüchtete zur Zielscheibe von Anfeindungen. Statt Lösungen zu suchen, werden bewusst Lügen verbreitet, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die in Not sind. Das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich: Es vergiftet das gesellschaftliche Klima und zerstört Solidarität. Wir müssen diesem Populismus entgegentreten – Humanität und Fakten müssen stärker sein als Hetze und Lügen! … weiterlesen
Geht es ums Bürgergeld, dann verschwimmen die Grenzen von Realität und Mythos. Es wird mit Zahlen jongliert, die völlig aus der Luft gegriffen sind und gleichzeitig werden die Menschen diffamiert. „Fakten statt Fake“ lautete daher der Titel einer Veranstaltung, zu der mich der grüne Bundestagskandidat, Moritz Franz-Gerstein, nach Ebersbach eingeladen hat. … weiterlesen
Unter dem Motto „Fakten statt Fake“ hatte der Grüne Kreisverband Tübingen zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion eingeladen. Ich hatte die Gelegenheit, die Falschbehauptungen rund um das Bürgergeld, dass beispielsweise die Sozialleistungen zu hoch seien oder dass sich Arbeit nicht lohne – klar und fundiert zu widerlegen. Gemeinsam mit den Podiumsgästen Fabian Everding (Tübinger Arbeitslosentreff), Esther Peylo (Diakonisches Werk) und Tobias Kaphegyi (DGB) sowie den vielen guten Fragen und Beiträgen aus dem Publikum führten wir eine angeregte und spannende Diskussion. … weiterlesen
Steffi war großartig als Freundin und Kollegin - sie fehlt mir und sie wird auch bei der Gestaltung von grüner Politik fehlen. … weiterlesen
Nun kann der Bundestagswahlkampf in Reutlingen losgehen. Wir werden die nächsten Wochen auf den Straßen stehen, Flyer verteilen, Plakate an die Laternen anbringen und mit den Menschen ins Gespräch kommen. Bei unserer Auftaktveranstaltung hat uns Jaron Immer kämpferisch auf den Wahlkampf eingestimmt. Und ich habe in meiner Rede mit einer persönlichen Bilanz auf die Zeit der Ampel-Regierung zurückgeblickt und Grüne Erfolge hervorgehoben. Am Samstag stand ich dann zum ersten Mal am Infostand in Reutlingen und nachmittags war ich bei den tollen Grünen in Metzingen. … weiterlesen
Der österreichische Abgeordnete Markus Koza war zu Gast in Berlin. In meinem Büro haben wir uns über die Systeme der Grundsicherung in Deutschland und Österreich ausgetauscht. Markus ist in seiner Fraktion für Arbeit und Soziales zuständig – genau wie ich bei den Grünen im Bundestag. Besonders spannend war es, die Unterschiede zwischen beiden Ländern zu beleuchten und zu verstehen, wie und warum sie entstanden sind. Solche grenzüberschreitenden Gespräche sind immer bereichernd, denn sie bringen neue Impulse für unsere politische Arbeit. … weiterlesen