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Aktive Arbeitsmarktpolitik
Arbeitsmarkt: Alle mitnehmen – niemanden vergessen
Dass sich der Arbeitsmarkt trotz aller aktuellen Krisen weiter erholt, ist ein gutes Zeichen. Es ist zugleich eine gute Voraussetzung, um geflüchteten Menschen aus der Ukraine Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen. Das ist wichtig, da die Zahl der Arbeitslosen vorerst steigen wird, wenn ukrainische Geflüchtete ab Juni Anspruch auf Leistungen und Arbeitsförderung im Rahmen des SGB II haben. … weiterlesen
Gespräch mit Beschäftigungsträgern
Mit dem Bundesnetzwerk für Arbeit und Soziale Teilhabe pflege ich einen regelmäßigen Austausch, denn in diesem Netzwerk haben sich über 330 soziale Träger und Sozialunternehmen zusammengeschlossen, die natürlich über viel Erfahrung in der Förderung und Unterstützung langzeitarbeitsloser Menschen haben. Deshalb habe ich mich heute mit einigen Vertreter:innen digital getroffen und die Vorhaben der Ampel zum Bürgergeld diskutiert. … weiterlesen
Endlich beschlossen: Das Sanktionsmoratorium
Wir Grüne haben uns vorgenommen, Hartz IV zu überwinden. Das passiert nicht von heute auf morgen, aber ein erster wichtiger Schritt – das Sanktionsmoratorium – wurde nun vom Bundestag beschlossen. Damit werden die Sanktionen in den Jobcentern für ein Jahr größtenteils ausgesetzt. Das ist ein echter Fortschritt für die Betroffenen, die bei ohnehin niedrigem Regelsatz nicht noch weitere Kürzungen fürchten müssen. … weiterlesen
Rede: Sanktionsmoratorium
Beim Thema Sanktionen geht es auch um die Würde des Menschen. Deshalb wollen wir nicht Druck und Zwang, sondern eine Beratung auf Augenhöhe, individuelle Unterstützung und das alles mit Wertschätzung und Respekt. Mit dem Bürgergeld schaffen wir diesen Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung. Und deshalb ist gut und wichtig, dass wir uns für den Übergang zum Bürgergeld in der Koalition jetzt auf ein Sanktionsmoratorium verständigt haben. … weiterlesen
Anhörungen zu Mindestlohn, Minijobs und Sanktionsmoratorium
Es war ein wirklich interessanter Nachmittag. In der ersten öffentlichen Anhörung ging es um das Gesetz, mit dem wir den Mindestlohn zum 1. Oktober auf 12 Euro erhöhen wollen. Gleichzeitig werden die Minijobs auf 520 Euro erhöht, was nicht wirklich unser Herzensanliegen war. Danach war noch die Anhörung zum Sanktionsmoratorium, das wir in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt haben. In beiden Anhörungen ging es sehr kontrovers zu. … weiterlesen
Fachgespräch „Neue Wege in der Arbeitsförderung?“
Der regelmäßige Austausch mit Beschäftigungsträgern und Verantwortlichen im Jobcenter und Arbeitsagentur in Reutlingen ist mir sehr wichtig. Deshalb habe ich wieder alle an einen Tisch gebracht, um über die anstehende Reform von Hartz IV zu diskutieren. Denn mit der Ampel-Koalition gibt es nun erstmals die Chance und den Willen, tatsächlich etwas zu verändern. Das erklärte Ziel ist es, ein Bürgergeld einzuführen, das langzeitarbeitslosen Menschen echte Perspektiven und Unterstützung auf Augenhöhe bietet. … weiterlesen
Austausch mit Jobcenter-Personalrät:innen
Wenn sich in den Jobcentern etwas ändern soll, geht das nur gemeinsam mit den dort Beschäftigten. Drei Personalrät:innen waren zum Gespräch bei mir im Bundestag, um über ihre Arbeitsbedingungen, aber auch über den notwendigen Reformbedarf im SGB II zu sprechen. … weiterlesen
Eine Zeitenwende auch in der Arbeitsmarktpolitik?
Für die diesjährige Fachtagung „Pro Arbeit sozial“ haben Wohlfahrtsverbände und Träger der Arbeitsförderung aus Baden-Württemberg ein umfangreiches Programm zusammengestellt. Über allem stand die Frage, welche Veränderungen die Ampel-Koalition in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik anstoßen wird. Ich habe in verschiedenen Formaten mitdiskutiert und unsere Ideen erläutert. … weiterlesen
Austausch mit der Agentur für Arbeit in Stuttgart
In der Arbeitsmarktpolitik haben wir uns als Ampel-Koalition für die kommenden Jahre viel vorgenommen. Einige unserer Vorhaben konnte ich mit Christian Rauch und Dr. Susanne Koch von der Agentur für Arbeit, Regionaldirektion Stuttgart besprechen. Die Perspektive aus der Praxis ist mir immer sehr wichtig. Ein Perspektivwechsel bei der Arbeitsförderung im Rahmen des Bürgergelds ist eine große und umfangreiche Reform. Das Gespräch darüber war sehr interessant und wird hoffentlich bald fortgeführt.
Online-Diskussion: „Wie wird der Soziale Arbeitsmarkt künftig aussehen?“
Der Paritätische Gesamtverband hatte unter der Frage „Wie weiter mit dem Sozialen Arbeitsmarkt“ zur Diskussion geladen. Gemeinsam mit Praktiker:innen und Kolleg:innen aus dem Bundestag wurden Optionen skizziert, wie der Soziale Arbeitsmarkt in Zukunft noch besser ausgestaltet und ausfinanziert werden kann. Es war eine gute Diskussion und wir haben vor allem interessanten Input erhalten. … weiterlesen
