Die Sondierungsgespräche für eine Ampel sind geführt. Und nun beginnen die Koalitionsverhandlungen zunächst in themenspezifischen Arbeitsgruppen. Bereits die Sondierungsgespräche haben gezeigt, da ist was möglich. Denn sie wurden ernsthaft und mit Vertrauen geführt. Es wurde eine gute Grundlage für Koalitionsverhandlungen gelegt. Jetzt wird es spannend, aber auch nicht einfach, umso mehr freue ich mich, dass ich bei den Koalitionsgesprächen das Thema Arbeit verhandeln darf. Ich hoffe, dass wir mit Hubertus Heil und Johannes Vogel gute Ergebnisse erreichen können. … weiterlesen
Ich war zur Jahrestagung eingeladen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die zukünftige aktive Arbeitsmarktpolitik. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Caritas fordert Maßnahmen für eine dauerhafte Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Menschen. Ich sehe das sehr ähnlich. Mein Ziel ist, dass das neue Regelinstrument §16i SGB II – der soziale Arbeitsmarkt – entfristet und weiterentwickelt wird. Und dafür werde ich mich auch bei den Koalitionsverhandlungen einsetzen. … weiterlesen
Zu einer sehr spannenden Diskussion hatte der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg eingeladen: Wie helfen wir Jugendlichen ohne Ausbildungsplatz? Welche Änderungen braucht das SGB II, um langzeitarbeitslose Menschen nachhaltig zu unterstützen? Und ganz wichtig, müssen die Beschäftigungsträger gestärkt werden und wenn ja, wie? Die Unterschiede in den Konzepten der Parteien sind wieder einmal deutlich geworden. Unsere Grünen Antworten heißen Ausbildungsgarantie, Perspektivwechsel in der Arbeitsförderung und eine Weiterentwicklung des sozialen Arbeitsmarkts. … weiterlesen
Nach einem Gespräch am Nachmittag mit AWO und Caritas über die Herausforderungen durch Corona, die Zukunft der Arbeit und die Probleme der Sozialwirtschaft mit Landessprecherin Ann-Sophie Bohm und Vorstandssprecher Daniel Schmidt war ich noch bei Radio Lotte. Am Abend gab es noch eine Diskussion zum Konzept der grünen Garantiesicherung. Denn für uns ist klar: Hartz IV muss weg! Stattdessen kämpfen wir für eine Grundsicherung, die effektiv vor Armut schützt, Teilhabe ermöglicht und Kinderarmut bekämpft. … weiterlesen
Die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist positiv und das gibt Hoffnung. Die guten Aussichten dürfen aber nicht über weiterhin steigende Zahlen bei der Langzeitarbeitslosigkeit hinwegtäuschen. Die Rückkehr auf den Arbeitsmarkt ist vor allem für jene schwieriger geworden, die bereits vor Corona arbeitslos waren. Damit sie nicht weiter abgehängt werden, braucht es qualitativ hochwertige und individuell zugeschnittene Qualifizierungsangebote. … weiterlesen
Mit Vertreter:innen der Caritas habe ich mich zum Stand und zur Zukunft der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik unterhalten. Wir haben die schwierige Zeit der Pandemie Revue passieren lassen und darüber diskutiert welche Folgen daraus für erwerbslose, insbesondere langzeitarbeitslose Menschen und die soziale Infrastruktur gezogen werden müssen. … weiterlesen
Ich mich bei einem Besuch der Metallwerkstatt des Ausbildungsverbunds der BruderhausDiakonie in Pfullingen über die vielfältigen Angebote im Bereich Ausbildung informiert. An zehn Standorten in Reutlingen, Pfullingen und Tübingen werden jährlich etwa 400-500 Menschen in diversen Maßnahmen begleitet, ausgebildet und besonders unterstützt – Menschen mit Behinderung, Geflüchtete oder erwerbslose Jugendliche und auch Erwachsene. Hier wird eine wertvolle und wichtige Arbeit gemacht, denn mit einer Ausbildung entstehen Chancen und Perspektiven. … weiterlesen
Der Grüne Landesverband Thüringen hat gefragt, warum Hartz IV ein Problem ist und was sich in der Sozialpolitik ändern muss. „So einiges“ war die einhellige Antwort der Diskussionsteilnehmerinnen. Ich durfte bei der Online-Podiumsdiskussion die Grüne Garantiesicherung genauer vorstellen, mit der wir endlich zu mehr sozialer Teilhabe und Gerechtigkeit kommen wollen. … weiterlesen
Das Bundesnetzwerk für Arbeit und Soziale Teilhabe hat einen spannenden fachpolitischen Austausch zwischen sozialen Trägern und MdBs im Ausblick auf die Bundestagswahl organisiert. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Pläne die Parteien für das Teilhabechancengesetz und insbesondere den Sozialen Arbeitsmarkt haben. Meine Forderung nach einer „doppelten Entfristung“ wurde sehr positiv aufgenommen und von den Trägern unterstützt. … weiterlesen
In der letzten Sitzungswoche dieser Legislaturperiode stimmte der Bundestag auch über meinen Antrag „Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern“ ab. Leider, wenn auch wenig überraschend, wurde er mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen abgelehnt. Das ist umso ärgerlicher, weil die Koalition in den letzten vier Jahren keinerlei eigene Initiative gezeigt hat, um das Hartz IV-Systems zu verbessern. … weiterlesen