Inhalt
Aktive Arbeitsmarktpolitik
Gespräch mit Michael Karnat – Sozialgericht Berlin
Es war interessant mit einem Richter vom Sozialgericht zu sprechen. Es ging quer durch alle Aspekte der aktiven Arbeitsmarktpolitik – insbesondere um die Strukturen in den Jobcentern. Hier muss einiges verbessert werden. Aus meiner Sicht ist mehr Augenhöhe nötig und auch die Abläufe sind verbesserungswürdig, um die zahlreichen Klagen zu reduzieren.
Unterwegs in Waldshut-Tiengen
Ich war in Waldshut-Tiengen unterwegs. Zuerst habe ich einen Beschäftigungs- und Qualifizierungsträger besucht. Und abends war ich zu einer Diskussion zum Thema „gerechte Arbeit“ eingeladen. Es war interessanter und angenehmer Veranstaltungstag. … weiterlesen
Fachgespräch zum Teilhabechancengesetz
Ich habe Beschäftigungsträger, Agentur für Arbeit und Jobcenter aus Reutlingen eingeladen, um über das Teilhabechancengesetz zu diskutieren, das Anfang des Jahres in Kraft getreten ist. Ich habe Kritik an dem Gesetz, auch wenn es erst mal ein Schritt in die richtige Richtung ist. Jetzt geht es um die Umsetzung. Bei dem Fachgespräch ging es mir darum, mich mit den Akteuren auszutauschen. Es gibt für die Beschäftigungsträger einige Problem bei der Umsetzung. Hier muss die Bundesregierung nachsteuern und die Praktiker vor Ort unterstützen. … weiterlesen
Sozialer Arbeitsmarkt: Arbeitsplätze in Leiharbeitsbetrieben möglich
Seit Jahren kritisiere ich, dass viele arbeitslose Menschen von Arbeitsagenturen und Jobcentern in großer Zahl in Leiharbeit vermittelt werden. In einer schriftlichen Frage wollte ich daher wissen, ob beim Sozialen Arbeitsmarkt auch Arbeitsplätze in der Leiharbeitsbranche gefördert werden können. In ihrer Antwort hat dies die Bundesregierung leider bestätigt. Das geht gar nicht. … weiterlesen
Anfrage: Frauen und Langzeitarbeitslosigkeit
Ich habe mal wieder bei der Bundesregierung nachgefragt und dieses Mal nach der Langzeitarbeitslosigkeit von Frauen. Die Antwort: Frauen sind etwas häufiger langzeitarbeitslos als Männer. Weil Frauen insgesamt auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt sind, muss die Bundesregierung endlich den spezifischen Bedürfnissen der Frauen gerecht werden. … weiterlesen
Parlamentarischer Abend der Bundesagentur für Arbeit
Beim Empfang der Bundesagentur für Arbeit habe ich mit vielen Gesprächspartner_innen über den Sozialen Arbeitsmarkt gesprochen. Aber auch Leiharbeit war ein Thema. Dieser Austausch ist immer gut, um neue Kontakte zu knüpfen und ich nehme auch immer viel mit für meine parlamentarische Arbeit.
Bei den Grünen in Münsingen
Der grüne Ortsverband Münsingen hat mich auf die Schwäbische Alb eingeladen. Gemeinsam mit interessierten Gästen habe ich über den sozialen Frieden und den Zusammenhalt in der Gesellschaft diskutiert. Hartz IV muss grundlegend reformiert werden, Langzeitarbeitslose brauchen Chancen und Perspektiven und prekäre Beschäftigung muss zurückgedrängt werden. Diese Themen gehören zusammen, wenn es darum geht, dass der Zusammenhalt brüchig geworden ist. Politik muss endlich handeln. Vor der Veranstaltung hatte ich noch eine Bürgerstunde angeboten. Hier war das Thema die Absicherung im Alter. Es war ein guter Austausch und ein netter Abend.
Internes Fachgespräch: Weiterbildung
Wir haben uns mit dem Thema „soziale Absicherung in Weiterbildungsphasen“ beschäftigt und dazu spannende Expertinnen und Experten gewinnen können. Mit dabei waren: Dr. Roman Jaich (Weiterbildungspolitik, ver.di), Dr. Renate Kuhn (Referentin für Arbeitsmarktpolitik und Weiterbildung, DGB) und Prof. Dr. Gerhard Bosch (Institut Arbeit und Qualifikation, Universität Duisburg-Essen). Der Austausch war sehr interessant.
Gespräch mit Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen
Es war ein sehr interessanter Austausch. Für mich war es vor allem wichtig zu hören, wie der Soziale Arbeitsmarkt umgesetzt wird. Es zeichnet sich bereits ab, dass es bei der Umsetzung nicht nur Probleme gibt, sondern auch sehr unterschiedliche Vorgehensweisen. Manches hört sich nicht wirklich gut an. Die Umsetzung muss aber gelingen, denn wir haben … … weiterlesen
Sozialer Arbeitsmarkt: Tariflohn ohne Sonderzahlungen
Ich habe mich im letzten Jahr stark dafür eingesetzt, dass der Lohnkostenzuschuss im Sozialen Arbeitsmarkt nicht nur in Höhe des Mindestlohns, sondern des Tariflohns übernommen wird. Dazu gehören aber auch Einmalzahlungen wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld, wenn sie tariflich festgelegt sind. Eine schriftliche Frage an die Bundesregierung ergab, dass diese Einmalzahlungen jedoch nicht übernommen werden. Das kritisiere ich. Wenn Tariflohn – dann richtig! … weiterlesen
