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Arbeitsschutz & Arbeitszeit
Digitaler Salon zur Ausbeutung in Schlachthöfen mit Stefanie Seemann MdL am 15. Juli 2020
Am 15. Juli um 19.00 Uhr bin ich in den Digitalen Salon bei Stefanie Seemann MdL eingeladen. Gemeinsam wollen wir über die derzeitigen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie diskutieren. Die Vorfälle bei Müller-Fleisch (Birkenfeld) und bei Tönnies (Rheda-Wiedenbrück) haben abermals den Handlungsbedarf gezeigt. Wir möchten über Ansätze und Lösungen diskutieren, wie wir die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie nachhaltig verbessern können. … weiterlesen
Webinar: Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischbranche – System der „Werkverträge“ beenden
Ich hatte Pfarrer Peter Kossen eingeladen. Er ist bekannt für seine Kritik an den Arbeitsbedingungen. Er protestiert vor Werkstoren und scheut dabei keine Konflikte. Und mit dabei war auch mein Kollege Friedrich Ostendorff – der grüne Bauer in Berlin. Die Diskussion war vielfältig und interessant. Es ging um Werkverträge, Leiharbeit, um die miserablen Unterkünfte, um die Fleischlobby und um das System Massentierhaltung. Die Diskussion kann hier angeschaut werden: … weiterlesen
Verkehrswende: Soziale Standards und gute Löhne bei alten und neuen Mobilitätsdienstleistern
Zusammen mit Kolleg*innen habe ich ein Autor*innenpapier mit der Fragestellung erarbeitet, inwiefern verschiedene Mobilitätsdienste zur Verkehrswende in Stadt und Land beitragen können. Hintergrund ist, dass das Personenbeförderungsgesetz novelliert wird, das unter anderem den ÖPNV wie Bus und Bahn, Taxis und Mietwagen regelt. Mir ist dabei besonders wichtig, dass alle Anbieter soziale Standards einhalten und faire Löhne bezahlen. … weiterlesen
Rede: In der Fleischbranche darf es Werkverträge nicht mehr geben
Wir hatten eine spannende und emotionale Debatte zu den ausbeuterischen Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche – auch Bundesarbeitsminister Heil und NRW-Arbeitsminister Laumann haben geredet. Seit Jahren ist bekannt, dass die Fleischbarone sich mit Werkverträgen aus der Verantwortung stehlen und das Profitinteresse über allem steht – auch über dem Gesundheits- und Arbeitsschutz. Wir fordern deshalb mit unserem Antrag, dass das System Werkverträge gesetzlich beendet werden muss. Seit Jahren verhindert aber die Fleischbranche gesetzliche Regelungen. Das beklagt sogar Minister Laumann. Jetzt muss die Bundesregierung aber endlich handeln – und zwar schnell und konsequent.
Webinar: "Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischbranche - System der Werkverträge beenden"
8. Juli 2020 um 17 Uhr - Gespräch mit Pfarrer Peter Kossen und Friedrich Ostendorff MdB Ende Juni waren mehr als 1.500 Beschäftigten bei Tönnies im Kreis Gütersloh mit dem Virus infiziert. Mit Tönnies ist damit der umsatzstärkste und auch nach Zahl der Schlachtungen mit Abstand größte Fleischproduzent in Deutschland zum Corona-Hot-Spot geworden. Die Corona-Krise wirkt hier wie ein Brennglas und macht die katastrophalen Unterkünfte der meist osteuropäischen Arbeitsmigrant*innen und die schlechten Arbeitsbedingungen in vielen Schlachthöfen sichtbar. … weiterlesen
Heil, Klöckner und Spahn sollen zur Fleischindustrie Rede und Antwort stehen
Auf unsere Initiative werden die Missstände in der Fleischindustrie in dieser Woche gleich in drei Bundestagsausschüssen behandelt. Hier sollen die zuständigen Minister*nnen Heil (SPD), Klöckner (CDU) und Spahn (CDU) Rede und Antwort stehen. Ministerin Klöckner, von der bisher wenig zum Thema zu hören war, haben einige Kolleg*innen und ich am Wochenende zusätzlich in einem offenen Brief aufgefordert, Stellung zu den katastrophalen Zuständen in der Fleischindustrie zu nehmen und für Abhilfe zu sorgen. … weiterlesen
Webinar "Menschenrechte konkret: Fleischindustrie - Moderne Sklaverei in Deutschland?" am Donnerstag, 9.7.2020 um 19 Uhr
Die Corona-Pandemie richtet den Scheinwerfer auf das ausbeuterische System in der deutschen Fleischindustrie. In den Schlachthöfen hierzulande arbeiten rund 90.000 Beschäftigte, der Großteil aus Mittel- und Osteuropa. Gewerkschaften schätzen, dass 80 Prozent über Werkverträge angestellt sind. Dieses System führt zur Einschüchterung und Ausbeutung, arbeitsrechtliche Vorschriften werden gezielt umgangen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht von schwerer Arbeitsausbeutung, die als risikoloses Geschäft betrieben wird. … weiterlesen
Corona Ausbruch bei Tönnies: Gesundheit geht vor Profit!
650 neue Corona-Infektionen in einem einzigen Betrieb beim Fleischverarbeiter Tönnies zeigen erneut, dass das jetzige „System Fleischbranche“ gnadenlos auf Ausbeutung von Mensch und Tier setzt. Die Gesundheit der Beschäftigten und der Allgemeinheit muss endlich wichtiger sein als der Profit der Fleischkonzerne. Ich fordere die Bundesregierung erneut auf: Werkverträge und Subunternehmerketten müssen in der Fleischbranche müssen sofort gesetzlich verboten werden! … weiterlesen
Antrag: Gesetzliche Regelungen sind notwendig - freiwillig wird die Fleischbranche nichts ändern!
Fleisch ist im Supermarkt billig. Den Preis dafür zahlen die Beschäftigten, die per Werkvertrag Tiere im Akkord schlachten und total ausgebeutet werden. Ähnlich geht es den Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft. Auch sie haben schlechte Arbeitsbedingungen und auch dort fehlt es am Gesundheitsschutz. Das ist alles schon viele Jahre bekannt. Aber erst jetzt – nachdem die Fleischbranche zum Corona-Hotspot wurde – möchte die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen gesetzlich verbessern. Noch bin ich skeptisch. Mit diesem Antrag lasse ich nicht locker. … weiterlesen
Rede: Entsenderichtlinie – entsandte Beschäftigte besser schützen
Jetzt endlich liegt ein Gesetz vor, mit dem die neue europäische Entsenderichtlinie in nationales Recht umgesetzt wird. Zentrale Verbesserung in der Entsenderichtlinie ist, dass „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ versprochen wird und die entsandten Beschäftigten damit fair und auf Augenhöhe behandelt werden. Voraussetzung ist, dass die Entsenderichtlinie ordentlich umgesetzt werden. Aber genau das passiert nicht. Deshalb müssen die Regierungsfraktionen den Gesetzentwurf bis zur 2. Lesung noch heftig überarbeiten. … weiterlesen
