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Arbeitsschutz & Arbeitszeit
Webinar mit Reiner Hoffmann am Donnerstag, 30. April 2020, 19:00 - 20:30 Uhr
Raus zum 1. Mai heißt in diesem Jahr „Rein ins Netz zum 1. Mai: DGB und Grüne zu Solidarität und Arbeit in Zeiten von Corona“. An diesem Abend diskutiere ich gemeinsam mit Reiner Hoffmann, Manuela Conte, Ricarda Lang und Michael Kellner. Corona heißt nicht, dass der Einsatz für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit in den Hintergrund geraten. Hier geht es zum Anmeldelink zum Webinar: … weiterlesen
Webinar: Arbeitswelt – digital, ökologisch und sozial gerecht ausgestalten
Eigentlich war diese Veranstaltung analog in Heidelberg bei meiner Kollegin Dr. Franziska Brantner zusammen mit Claudia Dunst von der IG Metall geplant. Jetzt war die Diskussion digital und hatte mit einem Mal eine hochaktuellen Bezug, weil viele Beschäftigten gerade im Homeoffice arbeiten. Dieses Webinar war für mich eine Premiere. Es hat alles gut geklappt. Die Debatte war auch spannend und die Rückmeldungen waren durchweg positiv. Und doch war es gewöhnungsbedürftig, denn ich sehe lieber die Gäste, wenn ich sie anspreche.
Die 60-Stunden-Woche ist das Gegenteil von Gesundheitsschutz
Es liegt jetzt die Covid-19-Arbeitszeitverordnung der Bundesregierung vor. Und die zeigt, dass es richtig war, dass wir in der letzten Sitzungswoche den Plänen beim Arbeitszeitgesetz nicht zugestimmt haben. Es sind viel zu viele Branchen, für die eine 60-Stunden-Woche, eine tägliche Arbeitszeit von 12 Stunden und 9-Stunden-Ruhephasen ermöglicht werden soll. Das ist nicht akzeptabel. Die Beschäftigten, die heute das Leben am Laufen halten, brauchen nicht weniger, sondern mehr Gesundheitsschutz. … weiterlesen
Rede: Recht auf Homeoffice und mobiles Arbeiten
Viele Beschäftigte wünschen sich mehr Zeitsouveränität. Sie wollen im Homeoffice und mobil arbeiten. Die Unternehmen aber zögern. Homeoffice ist immer noch ein Privileg für wenige. Das wollen wir mit unserem Antrag verändern. Denn für die Beschäftigten bedeutet mobiles Arbeiten mehr Freiheit und Selbstbestimmung. Es geht darum, dass Arbeit besser in ihr Leben passt. Und deshalb wollen wir die Beschäftigten, die mobil arbeiten können und wollen, mit einem Rechtsanspruch stärken. Dazu gehören aber auch klare Regeln! … weiterlesen
Rede: Berufskrankheiten
Eine Reform ist lange überfällig. Es geht immerhin um Menschen, die arbeiten und aufgrund dieser Arbeit krank werden. Es gibt Maßnahmen, die wir unterstützen, aber wir fordern darüber hinaus eine Härtefallregelung für mehr Einzelfallgerechtigkeit. Notwendig wäre auch, dass neue Krankheitsbilder, beispielsweise psychische Erkrankungen, mehr in den Fokus genommen werden. Vor allem muss endlich auch die Geschlechterperspektive berücksichtigt werden, denn das System der Berufskrankheiten ist noch immer sehr von industriellen Berufen und Belastungen und damit männlich geprägt. … weiterlesen
Rede: Arbeitszeitgesetz
Seit fast 10 Monaten liegt das EuGH-Urteil zur Dokumentation der Arbeitszeit auf dem Tisch. Es passiert aber nichts, weil Wirtschaftsminister Altmaier bremst. Heute haben wir darüber diskutiert. Das Arbeitszeitgesetz muss endlich angepasst werden. Es geht immerhin um Gesundheitsschutz und es geht auch darum, dass alle Arbeitsstunden tatsächlich bezahlt werden. Deshalb muss der Wirtschaftsminister jetzt seine Blockade beenden und endlich in den Arbeitsmodus wechseln. … weiterlesen
Wirtschaftskongress: Flexibilität ist keine Einbahnstraße
Es kamen wirklich viele: Fast 1000 Gäste besuchten am 28. Februar unseren grünen Wirtschaftskongress. Unter dem Motto „Gemeinsam den Wohlstand von morgen sichern“ diskutierten wir mit unseren Gästen über Wege zur sozial-ökologischen Marktwirtschaft. In verschiedenen Panels ging es quer durch alle wirtschaftlichen Themen. In meinem Panel diskutierten wir, was es alles braucht, damit Arbeit besser ins Leben der Beschäftigten passt. … weiterlesen
Was von Steuerzahlern finanziert wird, muss auch veröffentlicht werden.
Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat ein Arbeitszeitgutachten in Auftrag gegeben. Damit wollte er beweisen, dass die Bundesregierung das EuGH-Urteil zur Dokumentation der Arbeitszeit nicht umsetzen muss. Die Ergebnisse seines Gutachtens liegen seit Mitte vergangenen Jahres vor. Doch Altmaier veröffentlicht es nicht. Ich habe daher schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt und um Aufklärung gebeten. Die Antworten aus dem Ministerium sind geradezu unverschämt. … weiterlesen
Psychische Belastungen haben Höchststand erreicht
Die Beschäftigten haben noch nie so häufig wegen psychischer Erkrankungen bei der Arbeit gefehlt wie im vergangenen Jahr. Das zeigt der neueste Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse. Bundesarbeitsminister Heil muss diese Entwicklung endlich ernst nehmen und handeln. Wir brauchen endlich eine Verordnung zum Schutz vor psychischen Belastungen. Den Menschen geht die Puste aus und das darf nicht weiter ignoriert werden. … weiterlesen
Podium: Arbeitszeit dokumentieren
Wenn Juristen zusammensitzen und Gerichtsbeschlüsse diskutieren, dann ist alles eine Auslegungssache. In der letzten Januarwoche war ich eingeladen, im Festsaal der Humboldt-Universität in Berlin mitzudiskutieren, und zwar das Thema „Arbeitszeit und Arbeitsmobilität 4.0: Was brauchen wir, was wollen wir?“ Dort diskutierten Juristen und Politiker_innen, welche Auswirkungen das EuGH-Urteil vom Mai letzten Jahres zur Dokumentation der Arbeitszeit hat. … weiterlesen
