Wie können wir das Leben für alle Menschen bezahlbar machen? Das war die zentrale Frage unserer lebhaften Diskussion im Kulturforum Metzingen. Denn viele Menschen stehen im Moment unter Druck: Niedrige Einkommen, steigende Wohnkosten, fehlende Mobilitätsangebote und Herausforderungen bei der sozialen Teilhabe sind Themen, die die Menschen beschäftigen. Zusammen mit dem grünen Bundestagskandidaten, Jaron Immer, habe ich grüne Lösungen vorgestellt: … weiterlesen
Die Mindestlohnkommission hat sich eine neue Geschäftsordnung gegeben. Danach sollen Entscheidungen künftig einstimmig fallen - erst wenn eine dritte Abstimmung erforderlich wird, soll die Stimme der Vorsitzenden ausschlaggebend sein. Im Sommer 2023 war die Kommission im Streit auseinandergegangen. Bei der Festlegung des Mindestlohns für 2024 und 2025 hatten sich die Arbeitgeber mit Hilfe der ausschlaggebenden Stimme der Vorsitzenden durchgesetzt. Die Lohnuntergrenze wurde in beiden Jahren um nur je 41 Cent auf derzeit 12,82 Euro erhöht. Das ist auf keinen Fall in irgendeiner Weise armutsfest.
Nun kann der Bundestagswahlkampf in Reutlingen losgehen. Wir werden die nächsten Wochen auf den Straßen stehen, Flyer verteilen, Plakate an die Laternen anbringen und mit den Menschen ins Gespräch kommen. Bei unserer Auftaktveranstaltung hat uns Jaron Immer kämpferisch auf den Wahlkampf eingestimmt. Und ich habe in meiner Rede mit einer persönlichen Bilanz auf die Zeit der Ampel-Regierung zurückgeblickt und Grüne Erfolge hervorgehoben. Am Samstag stand ich dann zum ersten Mal am Infostand in Reutlingen und nachmittags war ich bei den tollen Grünen in Metzingen. … weiterlesen
Natürlich besuche ich immer den Neujahrsempfang der Kreishandwerkerschaft. Und dieses Jahr begleitete mich Jaron Immer, unser grüner Kandidat für die Bundestagswahl 2025. Wie jedes Jahr gab es neben der Begrüßung einen kurzen Input von Kreishandwerksmeister Steffen Mohl. Im Mittelpunkt aber steht immer der Austausch. Das Handwerk ist uns wichtig, denn Klimaschutz ohne Handwerk – das wird nicht funktionieren. Handwerk ist Zukunftsarbeit und deshalb ist es wichtig, dass wir dafür werben, eine Ausbildung im Handwerk zu machen. Es war wieder ein interessanter Abend mit guten Gesprächen. … weiterlesen
Nach vier Legislaturperioden habe ich meine letzte Rede im Bundestag gehalten – ein emotionaler Moment. Es muss gerecht zugehen in unserer Gesellschaft und Debatten müssen mit Wertschätzung geführt werden – das war mir immer wichtig. Die Worte von Katrin Göring-Eckardt haben mich berührt – ihre Anerkennung für meine Arbeit und mein Engagement, auch über die Politik hinaus, bedeuten mir viel. Ich habe mich für die Begegnungen und Debatten bedankt und die Kolleg:innen der demokratischen Fraktionen aufgefordert, dass sie nah an den Menschen bleiben und unsere Demokratie verteidigen. … weiterlesen
Die Regierungszeit war geprägt von Herausforderungen. Dafür haben wir am Ende doch viel erreicht – in den Bereichen Arbeit, Soziales, Qualifizierung und auch Energie. Doch es bleibt das Gefühl: Da wäre mehr drin gewesen. Was gefehlt hat, war ein entschlossener Gestaltungswille, um die wirklich großen Probleme mutig anzugehen und nachhaltige Lösungen zu schaffen – für die Menschen, für die Umwelt, für eine bessere Zukunft. … weiterlesen
So kennen wir die FDP. Sie will an die tägliche Höchstarbeitszeit und an die Ruhezeiten ran. Ich lehne das strikt ab, weil das die Gesundheit der Beschäftigten gefährdet und auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erschwert. Die FDP will die Gesellschaft flexibilisieren, damit sie in die digitale Arbeitswelt passt. Wir wollen eine Arbeitswelt, die sich an den Menschen orientiert. Es ist an der Zeit, echte Zeitsouveränität zu ermöglichen, denn Arbeit muss ins Leben passen. … weiterlesen
Heute ist ein historischer Tag: Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage gestellt – und verloren. Wir haben uns bei der Abstimmung bewusst enthalten, weil wir Neuwahlen für richtig halten. Vor diesem Hintergrund hat mich die Debatte heute sprachlos gemacht. Scholz und Merz nutzten die Bühne für Wahlkampfgetöse und persönliche Eitelkeiten, ohne den Ernst der Lage zu erfassen. Im Gegensatz dazu zeigte Robert Habeck, wie es geht: ernsthaft, reflektiert und mit einer klaren Analyse unserer Herausforderungen. Genau diese Haltung brauchen wir jetzt! … weiterlesen
Es war eine gute Veranstaltung mit interessanten und engagierten Debatten. Wir haben diskutiert, wie wir dem Rechtsruck entschlossen begegnen können - im Betrieb, in der Gesellschaft und in Europa. Dieser Rechtsruck ist keine abstrakte Bedrohung, sondern betrifft das Leben vieler Menschen ganz konkret: Es geht um Kolleginnen und Kollegen, um Ausgrenzung und Mobbing. Es geht um Angriffe auf die Würde der Menschen. Es betrifft uns alle, weil es um Solidarität, um Vielfalt, um unsere Demokratie geht. … weiterlesen
Ich habe mich mit dem Fachausschuss „Jugendhilfepolitik“ getroffen. Es ging um junge Menschen mit Jugendhilfeerfahrung und individuellen Belastungslagen und wie sie auf dem Weg in Ausbildung und Arbeit unterstützt werden können. Wie muss die berufliche Ausbildung gestärkt werden, damit möglichst alle jungen Menschen, unabhängig von der Ausgangssituation, Chancen und Perspektiven erhalten. Wir haben aber auch über das wichtige Projekt „Demokratie leben“ gesprochen, weil rechte Tendenzen bei jungen Menschen zunehmen. Es war ein sehr interessanter und angenehmer Austausch. Danke dafür!