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Arbeitswelt
Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat mit Bundesminister Robert Habeck
Es hat mich sehr gefreut, dass der grüne Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz zu Gast beim Grünen Gewerkschafts- und Sozialberat war. Es war eine gute Debatte zum Thema „Transformation und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ und interessant war auch der Austausch in den Arbeitsgruppen zur ostdeutschen Perspektive. Ich selbst konnte leider wegen einer Covid-Erkrankung nicht live dabei sein. Das hat mich unendlich geärgert, denn der Beirat ist mir ein ganz besonderes Anliegen. Ich war aber zumindest digital zugeschaltet und beim Gruppenbild auch „live“ per iPad mit dabei. … weiterlesen
Zu Gast in Offenburg und Kehl: „Reicht uns Frauen das Geld im Alter?“
Der Grüne Kreisverband Ortenau hatte mich eingeladen und ich habe gleich für zwei Veranstaltungen an diesem Abend zugesagt und zwar in Offenburg und in Kehl am Rhein. Das Thema „Altersarmut bei Frauen“ ist nach wie vor wichtig. Viel zu vielen Frauen droht im Alter Armut, wenn ihre Erwerbsbiografie dementsprechend geschrieben ist. Ich bedanke mich bei den tollen Frauen, die in Offenburg und Kehl für die Kommunalparlamente kandidieren und dieses zentrale Thema an diesem Abend auf die Agenda gesetzt haben. … weiterlesen
Das Streikrecht darf nicht eingeschränkt werden!
Immer wenn es Streiks gibt - beispielsweise bei der Bahn - dann möchte die Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU und CSU den Arbeitskampf einschränken. Sie träumen dann von Zwangsschlichtung, Streikvorlauf oder Verbot von Streiks an Feiertagen. Dieser Reflex ist nicht nachvollziehbar. Das Streikrecht ist und bleibt ein hohes Gut und deshalb darf es nicht eingeschränkt werden. … weiterlesen
Mein ganz besonderer Jahresabschluss mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler
Seit acht Jahren ist es Tradition, dass ich mich am Ende des Jahres mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler treffe. Wir plaudern dann stundenlang – quer durch alle wichtigen und unwichtigen Themen. Dieses Jahr haben wir einen Rekord aufgestellt, denn wir haben uns tatsächlich neun Stunden am Stück ausgetauscht und keine Sekunde war es langweilig. Diese Gespräche sind für mich eine Ehre und sie sind mir wichtig. Sie sind lehrreich, bringen mich im Denken und Analysieren weiter. Die Gespräche sind vertraulich, aber auch lustig. Vor allem aber ist das Miteinander von Respekt, Anerkennung und Wertschätzung geprägt und das ist was ganz Besonderes.
Internationaler Tag der Migrant:innen
Deutschland ist ein Einwanderungsland. Über ein Viertel aller Menschen in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte, bei den Kindern unter 14 Jahren ist es sogar über ein Drittel. Arbeitsmigration hat bereits in der Vergangenheit eine zentrale Rolle für die deutsche Wirtschaft gespielt und in der Zukunft wird Zuwanderung aufgrund des demografischen Wandels noch wichtiger. Es gibt weltweit Millionen Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen ihr Zuhause verlassen haben. Sie brauchen Chancen und Perspektiven. Wir müssen deshalb die Migrationsdebatte mit Menschlichkeit führen und klare Kante zeigen gegen Hass und Hetze.
Rede zum Nachweisgesetz
Die Union möchte im Nachweisgesetz ermöglichen, dass die Beschäftigten nicht nur in Schriftform, sondern auch in elektronischer Form über ihre wesentlichen Arbeitsbedingungen informiert werden können. Der Gesetzentwurf ignoriert aber wichtige Fragen und greift deshalb zu kurz. Vor allem spricht die Union mal von der elektronischen Form und dann doch wieder von der unsicheren Textform. Wir wollen mehr Digitalisierung, aber gleichzeitig auch den Interessen der Beschäftigten gerecht werden. Beides ist wichtig. Und beides gehört zusammen. … weiterlesen
Faire Arbeitsbedingungen in der digitalen Arbeitswelt
Zur Einigung des Europäischen Parlaments mit den EU-Mitgliedsstaaten auf eine Richtlinie zum Schutz von Arbeiter:innen auf Online-Plattformen erklärt Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales … weiterlesen
Fraktionsbeschluss – Mindestlohnkommission reformieren!
Der politische Beschluss, den Mindestlohn 2022 auf 12 Euro anzuheben, war absolut richtig. Danach sollten die Entscheidungen über Anpassung der Lohnuntergrenze wieder von der Mindestlohnkommission getroffen werden. Diese Kommission hat aber beschlossen, den Mindestlohn bis 2025 auf lediglich 12,81 Euro zu erhöhen – das sind mickrige 41 Cent im Jahr. Diese marginale Erhöhung konnte nur zustande kommen, weil die Vorsitzende der Kommission und die Arbeitgeber die Gewerkschaften überstimmt haben. Das gab es bis dahin noch nie. … weiterlesen
Gesunde Arbeitsbedingungen sind wichtiger denn je
Zum „Index Gute Arbeit“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes erklären Frank Bsirske, Sprecher für Arbeit und Soziales, und Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: … weiterlesen
Vor Ort bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Hof
An einem verschneiten und kalten Tag habe ich die Zoll-Dienststelle Hof besucht und zwar mit besonderem Blick auf die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Hintergrund des Besuchs war, dass wir in diesem Jahr die EU-Straßenverkehrsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt haben mit dem Ziel, die Arbeitsbedingungen von Kraftfahrer:innen im europäischen Straßenverkehr zu verbessern. Neben einem Austausch konnte ich vor allem bei einer LKW-Kontrolle teilnehmen. Dabei wurde einmal mehr deutlich: Die Beschäftigten bei der FKS arbeiten professionell, effektiv und vor allem engagiert. Danke dafür. … weiterlesen
