Inhalt
Arbeitswelt
3 Jahre Regierungsfraktion: eine Bilanz mit persönlichen Schwerpunkten
Die Regierungszeit war geprägt von Herausforderungen. Dafür haben wir am Ende doch viel erreicht – in den Bereichen Arbeit, Soziales, Qualifizierung und auch Energie. Doch es bleibt das Gefühl: Da wäre mehr drin gewesen. Was gefehlt hat, war ein entschlossener Gestaltungswille, um die wirklich großen Probleme mutig anzugehen und nachhaltige Lösungen zu schaffen – für die Menschen, für die Umwelt, für eine bessere Zukunft. … weiterlesen
Rede: Arbeitszeit und Zeitsouveränität
So kennen wir die FDP. Sie will an die tägliche Höchstarbeitszeit und an die Ruhezeiten ran. Ich lehne das strikt ab, weil das die Gesundheit der Beschäftigten gefährdet und auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erschwert. Die FDP will die Gesellschaft flexibilisieren, damit sie in die digitale Arbeitswelt passt. Wir wollen eine Arbeitswelt, die sich an den Menschen orientiert. Es ist an der Zeit, echte Zeitsouveränität zu ermöglichen, denn Arbeit muss ins Leben passen. … weiterlesen
Der Weg für Neuwahlen ist frei
Heute ist ein historischer Tag: Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage gestellt – und verloren. Wir haben uns bei der Abstimmung bewusst enthalten, weil wir Neuwahlen für richtig halten. Vor diesem Hintergrund hat mich die Debatte heute sprachlos gemacht. Scholz und Merz nutzten die Bühne für Wahlkampfgetöse und persönliche Eitelkeiten, ohne den Ernst der Lage zu erfassen. Im Gegensatz dazu zeigte Robert Habeck, wie es geht: ernsthaft, reflektiert und mit einer klaren Analyse unserer Herausforderungen. Genau diese Haltung brauchen wir jetzt! … weiterlesen
Grüner Betriebsräte- und Gewerkschaftstag: Demokratie verteidigen – Mitbestimmung verteidigen
Es war eine gute Veranstaltung mit interessanten und engagierten Debatten. Wir haben diskutiert, wie wir dem Rechtsruck entschlossen begegnen können - im Betrieb, in der Gesellschaft und in Europa. Dieser Rechtsruck ist keine abstrakte Bedrohung, sondern betrifft das Leben vieler Menschen ganz konkret: Es geht um Kolleginnen und Kollegen, um Ausgrenzung und Mobbing. Es geht um Angriffe auf die Würde der Menschen. Es betrifft uns alle, weil es um Solidarität, um Vielfalt, um unsere Demokratie geht. … weiterlesen
Austausch mit dem Evangelischen Erziehungsverband EREV
Ich habe mich mit dem Fachausschuss „Jugendhilfepolitik“ getroffen. Es ging um junge Menschen mit Jugendhilfeerfahrung und individuellen Belastungslagen und wie sie auf dem Weg in Ausbildung und Arbeit unterstützt werden können. Wie muss die berufliche Ausbildung gestärkt werden, damit möglichst alle jungen Menschen, unabhängig von der Ausgangssituation, Chancen und Perspektiven erhalten. Wir haben aber auch über das wichtige Projekt „Demokratie leben“ gesprochen, weil rechte Tendenzen bei jungen Menschen zunehmen. Es war ein sehr interessanter und angenehmer Austausch. Danke dafür!
Teilhabe ist ein Menschenrecht – Barrieren abbauen, gleiche Rechte schaffen!
Der internationale Tag der Menschen mit Behinderung erinnert daran, dass Teilhabe ein Menschenrecht ist – jeden Tag - in allen Lebensbereichen: Arbeit, Bildung, Mobilität, Gesundheit, Politik und allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Menschen mit Behinderung gehören mitten in die Gesellschaft, von Anfang an. Damit das gelingt, müssen Barrieren endlich abgebaut werden – auf dem Arbeitsmarkt und im Alltag. Echte Inklusion bedeutet, dass alle Menschen gleichberechtigt und ohne Hindernisse am Leben teilhaben können! … weiterlesen
Christian Lindner bei Caren Miosga zu Bürgergeld
Der ehemalige Finanzminister #Lindner sagt bei Miosga 2x: „Die arbeiten nicht.“ Das zeigt die erschreckende Ignoranz und Unkenntnis eines Ministers, der die Realität der Menschen im Bürgergeld nicht kennt. Rund 800.000 beziehen trotz Arbeit Bürgergeld, weil ihre Löhne nicht reichen. Statt Armut und Ungleichheit zu bekämpfen, setzt Lindner auf Stigmatisierung, um seine Agenda durchzusetzen. Soziale Kälte als Prinzip – das ist der Zynismus, mit dem er regiert hat. #unerträglich … weiterlesen
Gemeinsam gegen Ausbeutung: Podiumsdiskussion zur KEP-Branche beim DGB
Im Gewerkschaftshaus in Stuttgart ging es um ein wichtiges Thema – um die Arbeitsausbeutung in der Kurier-, Express- und Paketdienst-Branche, kurz KEP-Branche. Eingeladen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), ver.di und dem Beratungsnetzwerk Faire Mobilität, habe ich an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Kampagne „Fair Delivery“ teilgenommen. Es war für mich selbstverständlich, dabei zu sein, denn die Situation in der KEP-Branche verlangt nach klaren politischen Antworten. … weiterlesen
6. Betriebsräte- und Gewerkschaftstag: Demokratie verteidigen - Mitbestimmung stärken // Anmelden!
Vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Herausforderungen wie Rechtsruck, Transformation und Digitalisierung diskutieren wir an diesem Tag, wie wir Demokratie in Betrieb, Gesellschaft und Europa sichern können und ob Mitbestimmung und Beteiligung im Arbeitsalltag als direkter Einsatz für die Demokratie verstanden werden kann. Neben spannenden Inputs gehen wir in vier Foren in den direkten Austausch mit Betriebsräten, Gewerkschaften und Wissenschaft – vor Ort im Bundestag und auch digital. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Wir bitten um Anmeldung. … weiterlesen
Wertschätzend: Der Grüne Gewerkschafts- und Sozialbeirat
Vermutlich zum letzten Mal hat sich diese Woche unser Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat getroffen. Die Stimmung war daher schon etwas melancholisch, aber zugleich auch sehr wertschätzend. Denn die Vertreter:innen von Gewerkschaften und Sozialverbänden erklärten einmütig, wie wichtig ihnen der Austausch im Beirat immer war. Und auch diesmal traf das zu, denn es war gut, dass wir uns genau jetzt getroffen haben. Das Ampel-Aus treibt natürlich nicht nur uns im Bundestag um. Wir leben eben in herausfordernden Zeiten, die viele Menschen verunsichern. … weiterlesen
