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Arbeitswelt
Langzeitarbeitslosigkeit: Mehr Individualität, weniger formale Hürden
Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen zeigen es deutlich: Auch wenn die Zahlen derjenigen, die weniger als ein Jahr lang arbeitslos sind, leicht gesunken sind, Verlierer der Corona-bedingten Krise am Arbeitsmarkt sind insbesondere die Langzeitarbeitslosen, deren Zahl in allen Bundesländern weiter zugenommen hat. Das muss sich ändern. Denn langzeitarbeitslose Menschen brauchen echte Chancen und Perspektiven. … weiterlesen
Austausch über Unternehmensmitbestimmung
Die Mitbestimmung in Aufsichtsräten ist ein Thema, das mich aktuell sehr umtreibt. Das „Institut für Mitbestimmung und Unternehmensführung“ (I.M.U.) der gewerkschaftsnahen Böckler-Stiftung macht zu diesem Thema die besten Studien. Heute habe ich mich mit dem Gründungsdirektor des I.M.U., Norbert Kluge, der heute der Geschäftsführer der Hans-Böckler-Stiftung ist, sowie seinem Nachfolger, Daniel Hay virtuell getroffen, und über den Reformbedarf bei der Unternehmensmitbestimmung ausgetauscht. Denn wir sind uns einig, dass die Mitbestimmung gelebte Demokratie ist und für unsere Wirtschaftsordnung wichtig ist.
Schriftliche Frage: Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung geht gar nicht!
Letzte Woche haben Union und SPD die kurzfristige sozialversicherungslose Beschäftigung von bisher 70 Tagen auf 102 Tage ausgeweitet wurde. Begründet wurde das mit dem Infektionsschutz und mit dem Bedarf an Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft – etwa auf Spargel- oder Erdbeerhöfen. Doch das Argument zieht nicht. Das hat die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage zum Thema ergeben. Mit dieser Entscheidung werden für die Landwirtschaft nur billige Löhne noch billiger gemacht. … weiterlesen
Schriftliche Frage: Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung geht gar nicht!
Letzte Woche haben Union und SPD die kurzfristige sozialversicherungslose Beschäftigung von bisher 70 Tagen auf 102 Tage ausgeweitet wurde. Begründet wurde das mit dem Infektionsschutz und mit dem Bedarf an Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft – etwa auf Spargel- oder Erdbeerhöfen. Doch das Argument zieht nicht. Das hat die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage zum Thema ergeben. Mit dieser Entscheidung werden für die Landwirtschaft nur billige Löhne noch billiger gemacht. … weiterlesen
Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg
Die erste Runde der Koalitionsverhandlungen mit der CDU in Baden-Württemberg ist zu Ende. Die Fachgruppe „Wirtschaft, Innovation und Arbeit“ hat lange diskutiert – Stichworte waren „Nachhaltigkeit, Modernisierung und Gerechtigkeit“. Ich habe die Themen Arbeit, Aus- und Weiterbildung mit Christian Bäumler (Landesvorsitzender der CDA Baden-Württemberg) verhandelt. Er kommentierte mit „dream team is back“. Das stimmt. Schon 2016 haben wir verhandelt und auch dieses Mal war es eine echte Zusammenarbeit. Mit dem Ergebnis bin ich sehr zufrieden. … weiterlesen
Rede: Saisonarbeitskräfte – Kurzfristige sozialversicherungslose Beschäftigung
Die Große Koalition hat die Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung als Änderungsantrag im Seefischereigesetz versteckt. Das ist natürlich aufgefallen. Ich habe also bei dieser Debatte nicht über die Seefischerei geredet, sondern wieder einmal über die fehlenden Rechte der Saisonarbeitskräfte. Die Ausweitung auf 102 Tage ist nichts anderes als Klientelpolitik für die Agrarwirtschaft. Die eh schon billigen Saisonarbeitskräfte sollen nochmals billiger gemacht werden, und das lehnen wir strikt ab. … weiterlesen
Rede: Tarifbindung stärken
Ich bin schon lange Fan von kollektiven Regelungen. Die Corona-Pandemie hat mich darin nochmals bestärkt. Denn wir können nur gemeinsam und kollektiv große Herausforderungen bewältigen. Und Tarifverträge sind solche kollektiven Reglungen, von denen alle profitieren. Fakt ist aber, dass die Tarifbindung immer weiter abnimmt. Wenn die Tarifpartnerschaft nicht mehr richtig funktioniert, dann muss das Tarifvertragssystem politisch gestützt werden. Und deshalb fordere ich mit einem Antrag, dass die die Tarifbindung politisch gestärkt wird. … weiterlesen
Rede: Mindestlohn erhöhen
Eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro ist dringend nötig. Das ist aber nicht die einzige Baustelle. Der Mindestlohn muss auch flächendeckend durchgesetzt werden, damit er auch wirklich wirken kann. In unserem Antrag fordern wir deshalb eine lückenlose Dokumentation der Arbeitszeit und endlich eine angemessene Personalausstattung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Nur mit diesem breiten Ansatz können Millionen von Menschen im Niedriglohnbereich wirklich davon profitieren. … weiterlesen
Platz 7 - herzlichen Dank für das Vertrauen
Ich freue mich sehr, dass ich am Wochenende erneut auf Platz 7 der baden-württembergischen Landesliste gewählt wurde. Ich bedanke mich für die Unterstützung und das Vertrauen. Jetzt kann es mit dem Bundestagswahlkampf losgehen. „Wir müssen Klimapolitik mit einer Politik für mehr soziale Gerechtigkeit verbinden“. Das war der zentrale Punkt meiner Rede und das wird mein Schwerpunkt im Wahlkampf. Ich freue mich darauf, im Wahlkampf leidenschaftlich für eine ökologische und soziale Politik zu werben. … weiterlesen
Webinar „Ausbildung und Berufseinstieg. Was ist mit unserer Zukunft?“
Mit der Grünen Jugend Stuttgart habe ich eine spannende Diskussion zum Thema Ausbildung und Berufseinstieg geführt. Es ging vor allem darum, wie sich die aktuelle Corona-Lage auf den Ausbildungsmarkt auswirkt. Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt verschärft sich in Zeiten von Corona. … weiterlesen
