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Arbeitswelt
Sozialschutz-Paket II und grüne Anträge
Mit dem Sozialschutz-Paket II werden weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die sozialen Härten der Krise abzufedern. Einige Maßnahmen haben wir begrüßt, andere lehnen wir ab und vor allem bleiben weiterhin eklatante Leerstellen. Unterm Strich haben wir uns deshalb enthalten. Unseren eigenen Antrag, mit dem wir einen Aufschlag für Menschen in der Grundsicherung fordern, hat mein Kollege Sven Lehmann zwar stark begründet, aber bei der namentlichen Abstimmung gab es keine Mehrheit. Auch unsere anderen Anträge zum Kurzarbeitergeld und zur Unterstützung von wohnungslosen Menschen wurden abgelehnt.
Rede: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie
In der Fleischbranche werden die Beschäftigten ausgebeutet und jetzt wird die Branche auch noch zu einem Hotspot der Corona-Krise. Deshalb haben wir Grünen eine aktuelle Stunde zu den katastrophalen Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche im Bundestag beantragt. Es geht darum, dass die Beschäftigten geschützt und die Infektionen gestoppt werden. Darüber hinaus muss aber auch das System, das Geschäftsmodell in der Fleischbranche ganz grundsätzlich kritisiert werden. Notwendig sind gesetzliche Maßnahmen, denn freiwillig wird die Branche nichts ändern. … weiterlesen
Rede: Sozialversicherung und Sozialschutz-Paket II
Eigentlich hätten wir nur die Änderungen bei der Sozialversicherung diskutiert. Dann wurde kurzfristig das Sozialschutz-Paket II mit dazu gestellt. Das hat mich sehr geärgert, weil so kaum Zeit für die vielen wichtigen Themen bleibt. Das habe ich am Anfang auch deutlich gemacht. In der kurzen Zeit habe ich dann kurz was zu Berufskrankheiten, zum Kurzarbeitergeld und auch zur Situation der Beschäftigungsträger. Dem Gesetz zum SGB IV haben wir zugestimmt. Über das Sozialschutz-Paket werden wir noch heftig streiten. … weiterlesen
Änderungsanträge: Wir brauchen eine Härtefallregelung im Berufskrankheitenrecht
Im Bundestag wurde das siebte Änderungsgesetz des vierten Sozialgesetzbuches beschlossen. Dieses Gesetz sieht viele verschiedene Verbesserungen bestehender Verfahren in den Sozialversicherungen vor. Doch vor allem wird mit ihm endlich das Berufskrankheitenrecht reformiert. Denn bisher haben Menschen, die im Beruf krank werden, oft nur wenige Chancen, dass ihre Erkrankung als Berufskrankheit anerkannt wird. Der Weg zu dieser Anerkennung ist lang und holprig. Das neue Gesetz ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, doch hundertprozentig zufrieden sind wir nicht. Deshalb habe ich Änderungsanträge eingebracht.
Arbeitnehmer- und klimafreundlich - So stellen sich die Grünen die Zeit nach Corona vor
Am Montag hatte ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Thomas Poreski einen öffentlichen Online-Talk, organisiert vom Grünen Kreisverband Reutlingen. Wir haben über die enormen gesellschaftlichen Herausforderungen geredet, vor denen wir derzeit stehen und die wir anpacken müssen. Sowohl in der Arbeitswelt als auch in unserer Wirtschaft muss sich mit und nach Corona einiges ändern – hin zu gerechteren Löhnen und einer ökologischen Wirtschaftsweise. Die Corona-Krise zeigt uns, dass neue Strukturen nötig und auch möglich sind. RTF1 hat dazu einen schönen Beitrag gemacht. … weiterlesen
„Homeoffice, Kurzarbeit, Schutzmaßnahmen“ – live bei Instagram
Heute habe ich mit Julia Schmidt, der grünen Landesvorsitzenden in Brandenburg, über ArbeitnehmerInnenrechte in Corona-Zeiten diskutiert. Uns ging es um das Kurzarbeitergeld, das für viele nicht ausreicht, weil es zunächst nur 60 Prozent vom Nettolohn ausmachte. Uns ging es aber auch um neue Arbeitsformen, wie Homeoffice oder mobiles Arbeiten sowie die Schwierigkeiten, die damit in Zeiten der Corona-Krise für Familien verbunden sein können. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist das Minimum!
Auch dieses Jahr habe ich eine Kleine Anfrage zur Leiharbeit an die Bundesregierung gestellt. Erneut bestätigen die aktuellen Zahlen für das Jahr 2019, dass zu viele Leiharbeitskräfte unterhalb ihrer Qualifikation arbeiten. Und sie verdienen weniger als Stammbelegschaften. Meine Forderung ist und bleibt deshalb: gleicher Lohn für gleiche Arbeit und einen Flexibilitätsbonus, also einen Gehaltszuschlag, für Leiharbeitskräfte. … weiterlesen
Mein Video zum 1. Mai
"Raus zum 1. Mai" bedeutet dieses Jahr – "rein ins Netz zum 1. Mai" - und da war ich natürlich mit einem Video mit dabei. Der erste digitale 1. Mai war spannend und vor allem auch kämpferisch. Denn die Corona-Pandemie zeigt wie ein Brennglas die Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft. Und deshalb muss unsere Gesellschaft nach Corona solidarischer und gerechter sein. Dafür kämpfe ich - zusammen mit starken Gewerkschaften. … weiterlesen
Webdiskussion mit Reiner Hoffmann und Manuela Conte
Der 1. Mai wurde dieses Jahr ins Netz verlegt. Am Vorabend hatten wir zum Austausch eingeladen unter dem Motto: „DGB und Grüne zu Solidarität und Arbeit in Zeiten von Corona“. Ich habe mit Reiner Hoffmann, dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Manuela Conte, Vorsitzende der DGB-Jugend, Ricarda Lang, stellvertretende Bundesvorsitzende und Michael Kellner, Politischer Geschäftsführer, diskutiert. Denn Corona heißt für uns nicht, dass der Einsatz für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit in den Hintergrund geraten. … weiterlesen
Die Arbeitswelt muss fairer werden
Der Tag der Arbeit am 1. Mai wird zwar zum ersten Mal im Netz stattfinden, und doch wird er kämpferisch. Da bin ich mir sicher. Denn die Corona-Pandemie zeigt wie Brennglas viele Ungerechtigkeiten, die angegangen werden müssen. Die Arbeitswelt muss solidarischer und gerechter werden. Nur dann werden wir als Gesellschaft gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen und das ist unser Ziel. Und dafür braucht es starke Gewerkschaften. … weiterlesen
