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Arbeitswelt
Webinar mit Reiner Hoffmann am Donnerstag, 30. April 2020, 19:00 - 20:30 Uhr
Raus zum 1. Mai heißt in diesem Jahr „Rein ins Netz zum 1. Mai: DGB und Grüne zu Solidarität und Arbeit in Zeiten von Corona“. An diesem Abend diskutiere ich gemeinsam mit Reiner Hoffmann, Manuela Conte, Ricarda Lang und Michael Kellner. Corona heißt nicht, dass der Einsatz für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit in den Hintergrund geraten. Hier geht es zum Anmeldelink zum Webinar: … weiterlesen
Antrag: Kurzarbeitergeld Plus
Von einem Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 oder 67 Prozent können Beschäftigte mit kleinen Einkommen nicht leben. Jetzt will die Bundesregierung nachbessern. Das Kurzarbeitergeld soll ab dem 4. Monat auf 70 Prozent und ab dem 7. Monat des Bezugs auf 80 Prozent erhöht werden. Meine Bewertung: Das ist nicht zielgenau und vor allem kommt die Erhöhung für die Beschäftigten mit geringen Einkommen zu spät und es ist zu wenig. Unser Vorschlag, das Kurzarbeitergeld bei kleinen Einkommen gestaffelt bis 90 bzw. 97 Prozent zu erhöhen, ist besser. Und genau das haben wir als Antrag in dieser Sitzungswoche in den Bundestag eingebracht.
Kleine Anfrage: 1.400 Stellen bei der FKS nicht besetzt!
Ich habe wieder mit einer Kleinen Anfrage nachgefragt, wie es mit bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit dem Personal aussieht und was die Kontrollen ergeben haben. Und wie jedes Jahr kritisiere ich: Nein – das versprochene Personal zur Kontrolle des Mindestlohns ist im 6. Jahr nach Einführung noch immer nicht komplett bei der FKS angekommen. Und ich fordere auch wieder flächendeckende Kontrollen, denn die Beschäftigten aller Branchen müssen darauf vertrauen können, dass Mindestlöhne nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch tatsächlich gezahlt werden. … weiterlesen
Webinar: Arbeitswelt – digital, ökologisch und sozial gerecht ausgestalten
Eigentlich war diese Veranstaltung analog in Heidelberg bei meiner Kollegin Dr. Franziska Brantner zusammen mit Claudia Dunst von der IG Metall geplant. Jetzt war die Diskussion digital und hatte mit einem Mal eine hochaktuellen Bezug, weil viele Beschäftigten gerade im Homeoffice arbeiten. Dieses Webinar war für mich eine Premiere. Es hat alles gut geklappt. Die Debatte war auch spannend und die Rückmeldungen waren durchweg positiv. Und doch war es gewöhnungsbedürftig, denn ich sehe lieber die Gäste, wenn ich sie anspreche.
Kurzarbeitergeld sozial gerecht auf bis zu 90 Prozent erhöhen!
Bei kleinen Einkommen sind 60 Prozent Kurzarbeitergeld zu wenig. Und da hilft es auch nicht, wenn in anderen Branchen das Kurzarbeitergeld tariflich aufgestockt wird. Deshalb haben wir ein Konzept für ein „Kurzarbeitergeld Plus“ entwickelt. Wer wenig verdient, soll mehr Kurzarbeitergeld bekommen. Wir wollen es gestaffelt auf 90 Prozent erhöhen und die Beschäftigten damit vor Armut schützen. Zudem sollen die Unternehmen auch für die Auszubildenden Kurzarbeitergeld beantragen können und zwar ohne die bisherige Frist von 6 Wochen. … weiterlesen
Pflege-Prämie ist wichtig – weitere Verbesserungen müssen folgen
1.500 Euro Pflege-Prämie soll es mit dem Juli-Gehalt mehr geben. Das sind die Eckpunkte eines Tarifvertrages, auf die sich ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) geeinigt haben. Die Prämie ist überfällig, denn die Leistungen der Pflegekräfte müssen nicht nur mit Applaus, sondern auch mit mehr Geld anerkannt werden. Das reicht aber natürlich nicht aus. Wenn wir die Pandemie einigermaßen überstanden haben, müssen höhere Löhne und allgemeinverbindliche Tarifverträge in der Pflegebranche noch einmal viel grundsätzlicher auf die Tagesordnung. … weiterlesen
Die 60-Stunden-Woche ist das Gegenteil von Gesundheitsschutz
Es liegt jetzt die Covid-19-Arbeitszeitverordnung der Bundesregierung vor. Und die zeigt, dass es richtig war, dass wir in der letzten Sitzungswoche den Plänen beim Arbeitszeitgesetz nicht zugestimmt haben. Es sind viel zu viele Branchen, für die eine 60-Stunden-Woche, eine tägliche Arbeitszeit von 12 Stunden und 9-Stunden-Ruhephasen ermöglicht werden soll. Das ist nicht akzeptabel. Die Beschäftigten, die heute das Leben am Laufen halten, brauchen nicht weniger, sondern mehr Gesundheitsschutz. … weiterlesen
Webinar: Zukunft der Arbeit - digital, ökologisch und sozial gerecht
Das politische Leben darf auch in der Corona-Krise nicht stillstehen. Deshalb hat mich der Kreisverband Heidelberg am Mittwoch, den 8. April 2020 ab 20:00 Uhr zu einer Online-Diskussion eingeladen. Mit dabei sind Claudia Dunst, IG Metall Baden-Württemberg und meine Kollegin Dr. Franziska Brantner, MdB, Sprecherin für Europapolitik. Es ist für mich eine Premiere, online zu diskutieren. Ich freue mich darauf, zumal die Debatte über die digitale Arbeitswelt und das Arbeiten im Homeoffice gerade jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie passt. Hier geht es zur Anmeldung: … weiterlesen
Sitzungswoche: Milliardenschweres Corona-Hilfspaket verabschiedet
So eine Sitzungswoche gab es noch nie. In einem beispiellosen Eilverfahren verabschiedete der Bundestag heute wichtige Gesetze, um die Folgen der Corona-Epidemie abzufedern. Auch der Sitzungstag heute war ganz anders organisiert - mit viel Abstand und mit weniger Leuten im Plenarsaal und auch in den Ausschüssen. Die Gremiensitzungen gestern waren Videokonferenzen. Das Parlament tagt zwar anders, aber es ist handlungsfähig und das ist wichtig. … weiterlesen
AutorInnen-Papier: Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln
Die Corona-Pandemie stellt uns vor völlig neue Herausforderungen. Die Zunahme an Infektionen zu verlangsamen, hat für uns höchste Priorität, um insbesondere ältere Menschen und Vorerkrankte zu schützen. Dies erfordert weitreichende Maßnahmen, die sowohl unser Zusammenleben als auch die Unternehmen und Beschäftigten betreffen. Die Maßnahmen der Bundesregierung, um Unternehmen zu stützen, sind richtig. Aber auch das medizinische Fachpersonal, Solo-Selbstständige, Kommunen, Arbeitnehmer*innen und Familien brauchen Unterstützung. In unserem Papier machen wir dazu Vorschläge. … weiterlesen
