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Arbeitswelt
Ankündigung: „Den digitalen Wandel politisch gestalten“
GewerkschaftsGrün Rheinland-Pfalz trifft sich am 16.02.2019, um sich mit den Chancen und Risiken zu beschäftigen, die mit der digitalen Transformation unserer Arbeitswelt einhergehen. Ich werde gemeinsam mit Alexander Hasselbächer, erster Bevollmächtigter der IG Metall Mainz-Worms, in das Thema einführen und dann für eine Debatte zur Verfügung stehen. Die Veranstaltung beginnt um 10 Uhr in der Landesgeschäftsstelle Bündnis 90/Die Grünen, Frauenlobstraße 59-61, Mainz. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Es wird bestimmt spannend. … weiterlesen
Ankündigung: GewerkschaftsGrün in Hessen
Die LAG GewerkschaftsGrün, kurz GG Hessen, trifft sich am Samstag, 9. Februar 2019 von 15 bis ca. 18 Uhr in der Grünen Geschäftsstelle, Frankfurter Str. 46, in Marburg. Auch ich werde in meiner Funktion als Bundessprecherin von GewerkschaftsGrün teilnehmen und über die Aktivitäten auf Bundesebene berichten. Neben CETA steht zudem schwerpunktmäßig das Thema „Soziale Sicherung für Erwerbsfähige“ auf der Tagesordnung. Der Nachmittag bietet also vielfältige Themen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. … weiterlesen
Fachgespräch zum kirchlichen Arbeitsrecht
Am Ende der Sitzungswoche haben wir uns heute mit Experten über das kirchliche Arbeitsrecht ausgetauscht. Das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen ist ein verfassungsrechtlich verbriefter Grundsatz. Aber auch er muss sich dem Ausgleich mit anderen verfassungsrechtlichen Prinzipien stellen, wie es auch noch einmal das Bundesarbeitsgericht bestätigt hat. Für mich ist klar, die so genannten Loyalitätspflichten stehen im Widerspruch zum Diskriminierungsverbot nach dem AGG. Das sollte gesetzlich klar gestellt werden. Der Austausch dazu war informativ.
Podiumsdiskussion bei der SOKA-BAU
Es ging um die Gestaltung der Arbeitswelt als gemeinsame Herausforderung für Sozialpartner und Politik. Für mich ist klar, dass sozialversicherungspflichtige Beschäftigung die Regel bleiben soll und deshalb muss die Abgrenzung zwischen Soloselbstständigkeit und Beschäftigungsverhältnis klarer definiert werden. Dennoch müssen Soloselbstständige, gerade mit Blick auf die Digitalisierung, sozial abgesichert werden. Das bedeutet konkret, dass wir in allen Bereichen eine Bürgerversicherung brauchen, auch bei der Rente. Und aus meiner Sicht müssen sich zukünftig auch die Auftraggeber an den Beiträgen zur Sozialversicherung beteiligen. Es war eine lebhafte Diskussion, die mir gefallen hat.
Zukunftslabor zur Transformation
In der Fraktion arbeiten wir themenübergreifend an einem Konzept für eine sozial-ökologische Transformation. Dabei ist uns der Dialog mit Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Verbraucherschützern, Gewerkschaften und Umweltverbänden sehr wichtig. Dieser Austausch empfand ich als sehr konstruktiv und informativ.
Podiumsdiskussion bei der Zollgewerkschaft
Über die Einladung zur Jahrestagung der Zollgewerkschaft habe ich mich sehr gefreut. Denn mein Ziel ist eine faire Arbeitswelt und dafür ist eine effektive Finanzkontrolle Schwarzarbeit dringend notwendig. Die FKS braucht neben mehr Befugnissen unbedingt mehr Personal. Neue Stellen dürfen aber nicht immer nur angekündigt werden. Sie müssen auch tatsächlich besetzt werden. Befragt wurden wir auch zur Arbeitszeit der Beamt_innen. 2006 wurde versprochen, dass die Arbeitszeit nach der Haushaltskonsolidierung wieder auf 39 Stunden gesenkt wird, wie bei Tarifbeschäftigten. Da kann ich nur sagen: wenn was versprochen wurde, dann muss das auch gehalten werden.
Kleine Anfrage: GIZ setzt weiter auf Befristungen
Schon seit Jahren kritisiere ich die Befristungen bei der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Nun habe ich wieder einmal bei der Bundesregierung nachgefragt. Die Antwort ist leider wenig überraschend. Die GIZ hat noch mehr der deutschen Arbeitsverträge sachgrundlos befristet. Das geht gar nicht, denn immerhin ist die GIZ eine hundertprozentige Tochter des Bundes. … weiterlesen
Berichterstattergespräch: Thema Honorarkräfte
Lehrkräfte von Integrationskursen, bei der vhs oder auch an Musikschulen haben häufig sehr prekäre Arbeitsbedingungen, denn sie sind oft nicht angestellt, sondern arbeiten auf Honorarbasis. Ich bin grüne Berichterstatterin von einer Petition, die diesen Sachverhalt problematisiert. Dieses Thema treibt mich um und deshalb habe ich ein Berichterstattergespräch mit Vertretern des BMAS beantragt. Auch nach dem Gespräch bin ich von der derzeitigen gesetzlichen Regelung nicht überzeugt. Gerade die öffentliche Hand muss ein auskömmliches Einkommen ermöglichen und vor allem soziale Absicherung garantieren. An diesem Thema bleibe ich dran.
Ein Gesetz ohne Folgen
Wir haben schon bei der Einführung des Entgelttransparenzgesetzes heftige Kritik geäußert. Jetzt belegt auch eine Studie des Wirtschaft- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung, dass das Gesetz nichts anderes als ein Etikettenschwindel ist. So wird die Entgeltlücke von 21 Prozent nicht kleiner. Die Bundesregierung muss hier dringend nachbessern. … weiterlesen
Besuch der Grafischen Werkstatt der BruderhausDiakonie
Arbeit ist zentral wichtig, denn Arbeit bedeutet gesellschaftliche Teilhabe, soziale Kontakte und Anerkennung. Deshalb ist es wichtig, dass in der Grafischen Werkstatt Menschen mit psychischen Erkrankungen die Möglichkeit erhalten, zu arbeiten. Ich habe mich zusammen mit der OB-Kandidatin, Cindy Holmberg, informieren lassen. Der Austausch war für uns interessant, denn unser Ziel ist eine inklusive Stadt und eine inklusive Arbeitswelt. … weiterlesen
