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Arbeitswelt
Enquete-Kommission: Erstes Treffen der Projektgruppe 1
Bereits im Sommer hat der Bundestag die Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ eingesetzt. Heute haben sich zum ersten Mal die Projektgruppen getroffen. Ich werde in der Projektgruppe „Herausforderungen der Digitalisierung“ mitarbeiten und freue mich schon darauf. Denn die Digitalisierung ist im vollen Gange und sie muss politisch gestaltet werden.
4. IGB-Weltkongress in Kopenhagen
Der Internationale Gewerkschaftsbund hatte zu seinem 4. Weltkongress nach Kopenhagen eingeladen.Das Motto lautete "Building Workers’ Power: Die Regeln neu festlegen". Mehr als 1.200 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus 132 Ländern waren zur Eröffnungsveranstaltung ins Bella Center in der dänischen Hauptstadt gekommen. Ich war fünf Tage als „Beobachterin“ dort und wurde von der DGB-Delegation herzlich aufgenommen. Die Tage waren sehr interessant und ich habe bei diesem bunten Kongress viele Eindrücke sammeln können. … weiterlesen
Rede zum Mindestlohn
Beim Mindestlohn geht es vor allem um Gerechtigkeit, denn jegliche Arbeit hat ihren Wert. Und deshalb muss der Mindestlohn deutlich steigen. Wir wollen aber nicht, dass die Erhöhung des Mindestlohns zum Spielball der Politik oder zum Spielball wechselnder Mehrheiten wird. Deshalb wollen wir die Mindestlohnkommission stärken. Sie soll mehr Freiheit und Gestaltungsspielräume erhalten mit dem Ziel, dass der Mindestlohn tatsächlich vor Armut schützt. … weiterlesen
Gespräch mit dem DGB
Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein Geschäftsgeheimnisgesetz vorgelegt, an dem wir viel Kritik haben, denn der Entwurf betrifft auch individuelle und kollektive Arbeitsrechte. Das Gesetz behindert die betriebliche Mitbestimmung und die Mobilität der Beschäftigten. Darüber habe ich mich mit dem DGB ausgetauscht.
Rede Qualifizierungschancengesetz - Tarifeinheit und Ryanair
Die Bundesregierung hat an das Qualifizierungschancengesetz weitere wichtige Änderungen von Gesetzen angehängt, die aber gar nichts mit dem Gesetz zu tun haben. Quasi als blinde Passagiere. In letzter Minute wurden so Änderungen am Tarifeinheits- und Betriebsverfassungsgesetz vorgenommen. So ein Verfahren - ohne Plenardebatte und Anhörung - ist unsäglich. Das ist mit einer guten parlamentarischen Arbeit nicht vereinbar. Denn die Änderungen zur Tarifeinheit sind keine Kleinigkeit. Das habe ich in meiner Rede scharf kritisiert. … weiterlesen
Tarifeinheit und Mitbestimmung
Kurz vor der Anhörung zum Qualifizierungschancengesetz wurden zwei Änderungsanträge bekannt, die überhaupt nichts mit dem Gesetzentwurf zu tun hatten. Es ging um Änderungen beim Tarifeinheitsgesetz und um die betriebliche Mitbestimmung. Zwei Tage nach der Anhörung wurde im Ausschuss über die Änderungen abgestimmt und wiederum zwei Tage später im Plenum. Dieses Verfahren ist unsäglich und das haben wir auch heftig kritisiert. … weiterlesen
Anhörung: Dynamisierung der Verdienstgrenzen bei Minijobs
Die FDP hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem sie die Verdienstgrenze der Minijobs erhöhen und dynamisieren will. Der war heute Bestandteil der Anhörung. Wir wollen aber nicht die Minijobs immer weiter ausweiten, sondern stattdessen die Hürden im Übergang zu regulärer Beschäftigung abbauen. Denn unser zentrales Ziel ist eine gute soziale Absicherung – auch im Alter – durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Diese Haltung wurde in der Anhörung auch von einigen Sachverständigen unterstützt.
Arbeit braucht mehr Wertschätzung
Der aktuelle DGB-Index Gute Arbeit hat die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten untersucht. Die Ergebnisse sind alarmierend. Deshalb brauchen wir eine neue Arbeitskultur und dringend mehr Anstrengungen von Bundesregierung und Unternehmen für einen besseren Arbeitsschutz. … weiterlesen
Gespräch mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Die Frage, wann und ob Beschäftigte einen Anspruch auf Rente oder Heilbehandlung haben, sorgt immer wieder für Öffentlichkeit. Ich habe im September bei der Bundesregierung nachgefragt, wie sie dazu steht. Heute habe ich mich dann mit Vertretern der Unfallkasse getroffen und ausgetauscht. … weiterlesen
Gespräch mit der Zollgewerkschaft
Heute war die Zollgewerkschaft zu Besuch. Beim Austausch ging es insbesondere um die Situation bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Denn hier fordern wir schon lange mehr Personal. Die FKS hat mittlerweile viele zusätzliche Aufgaben übernommen – aber zu wenige Leute. Zudem fordere ich auch mehr Befugnisse für die FKS, damit sie wirklich effektiv Kontrollen durchführen kann. Die Bundesregierung hat viel angekündigt – jetzt muss sie aber ihre Versprechen auch wirklich einhalten. … weiterlesen
