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Arbeitswelt
Besuch bei ver.di
Ich habe mich mal wieder zum Austausch mit Benjamin Stein, Bezirksgeschäftsführer von ver.di, getroffen. Ich habe viele Infos über die Tarifverhandlungen und zu den Streiks bekommen. Wir haben uns zudem über die Gehaltsstrukturen in Jobcenter und über die Situation der Pflegekräfte und Hebammen ausgetaucht. Bei ver.di ist es immer wieder interessant.
Newsletter Nr. 15
Liebe Leserinnen und Leser, wir haben endlich eine Regierung. Es war eine lange Zeit der Unsicherheit und Turbulenzen nachdem die FDP die Jamaika-Sondierungen verlassen hat. Ob nun endlich alles gut wird, bleibt abzuwarten. Gut ist allerdings, dass es endlich eine neue Regierung gibt. Denn unser Land muss zur Ruhe kommen. Und es muss endlich wieder … … weiterlesen
Interview zum Mindestlohn
Das Bundestagsportal „mitmischen.de“ hat alle Fraktionen befragt und wollte eine Bilanz zu drei Jahre gesetzlicher Mindestlohn. Meine Haltung ist eindeutig. Die Einführung des Mindestlohns war überfällig. Der Mindestlohn löst zwar nicht alle Probleme, aber viele Beschäftigte verdienen jetzt mehr. Dennoch reicht das nicht. Denn der Mindestlohn ist zu niedrig und muss daher deutlich erhöht werden. … weiterlesen
Kleine Anfrage: BA vermittelt ein Drittel der Erwerbslosen in die Leiharbeit
Bereits zum wiederholten Mal habe ich bei der Bundesregierung nachgefragt, in welcher Größenordnung die Bundesagentur für Arbeit (BA) Erwerbslose in die Leiharbeit vermittelt. Die Zahlen sind leider wenig überraschend: es sind mehr als ein Drittel. Das ist keine nachhaltige Vermittlung in Arbeit und dies wäre eigentlich der Auftrag der BA. … weiterlesen
"50 Minuten" bei Google
Google hat erstmalig ein kurzes und knackiges Diskussionsformat "50 Minuten" morgens vor dem Plenum angeboten. Es gab ein kurzer Input zu Künstlicher Intelligenz und Maschinellem Lernen. Danach wurde kurz diskutiert. Wichtig war mir dabei das Thema Transparenz. Das ist ein gutes Format um im Gespräch zu bleiben.
Winterfest der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Der kurze Abstecher zur Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) war mir wichtig. Denn das Thema Arbeitsschutz hat für mich eine große Bedeutung und hat mich auch gerade parlamentarisch wieder beschäftigt. Meine Kleine Anfrage hat ergeben, dass zu wenige Betriebe Gefährdungsbeurteilungen machen und die Aufsichtsbehörden zu wenige Besichtigungen durchführen. Hier besteht Handlungsbedarf. Ich hatte wirklich gute Gespräche.
Hausfest der Eisenbahner-Gewerkschaft EVG
Beim Hausfest der EVG ging es mal wieder sehr nett zu. In angenehmer Atmosphäre konnte ich mich über viele wichtige Themen wie Arbeitszeit oder Arbeitsbedingungen austauschen. Ich habe viele Anregungen mitgenommen – ein sehr schöner Abend.
Kleine Anfrage: Gender Pay Gap
Frauen erhalten in Deutschland auch heute noch einen Stundenlohn, der im Durchschnitt 21 % geringer ist als der der Männer. Und daran wird auch das Entgelttransparenzgesetz nichts ändern, das die neue-alte Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet hat. In einer Kleinen Anfrage habe ich aktuelle Zahlen und Einschätzungen der Bundesregierung abgefragt. Und die Antwort der Bundesregierung ist ernüchternd und zeigt: je besser Frauen ausgebildet sind und je höher sie auf der beruflichen Karriereleiter stehen, umso mehr steigt die Lohnlücke. Das ist einfach ein Skandal. … weiterlesen
Antrag: Entgeltdiskriminierung verhindern - Verbandsklagerecht einführen
Der Gender Pay Gap ist auch in diesem Jahr unverändert groß. Seit Januar ist nun das sogenannte Entgelttransparenzgesetz in Kraft. Aber es ist unwirksam, da nur wenige Frauen davon profitieren. Die betroffenen Frauen müssen auch weiterhin alleine den schwierigen Weg einer Klage gehen. Wir fordern daher ein Verbandsklagerecht für Betriebsräte, Gewerkschaften und anerkannte Verbände. Die … … weiterlesen
Der Überblick fehlt!
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung verursachen jährlich erhebliche Ausfälle in den Kassen der Sozialversicherungen. Dazu habe ich der Bundesregierung eine Frage gestellt. Ich wollte wissen, wie hoch die nachgeforderten Sozialversicherungsbeiträge inklusive Säumniszuschläge sind und ob diese Beiträge auch bezahlt werden. Die Antwort war irritierend. 10 Milliarden Euro wurden in den letzten 10 Jahren nachgefordert, aber die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, wie viel davon eingegangen ist. … weiterlesen
