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Arbeitswelt
Kleine Anfrage zur Arbeitszeit
Die Bundesregierung hat nach einem langen Prozess das Weißbuch „Arbeit 4.0“ vorgelegt und damit Überlegungen und Vorschläge, wie die Politik die Digitalisierung flankieren könnte. Ich habe vor diesem Hintergrund Fragen zur Arbeitszeit an die Bundesregierung gestellt. Die Antworten zeigen: Das Ministerium forciert einen neuen Flexibilitätskompromiss bei der Arbeitszeit, aber kann die Notwendigkeit dafür nicht begründen – im Gegenteil: Die Ausführungen zeigen vielmehr, dass die heutigen Regelungen bei der Arbeitszeit Sinn machen und bereits ausreichend Flexibilität ermöglichen. … weiterlesen
Veranstaltung „Arbeitswelt und Rente – solidarisch und gerecht!“ in Sigmaringen
Diese Woche habe ich gleich zwei Diskussionsabende zum Thema Rente gemacht. Und das zeigt, wie ernst mir das Thema ist. Viele Menschen machen sich Sorgen, ob sie im Alter abgesichert sind und genug zum Leben haben. Wir brauchen ein stabiles Rentensystem und auch die Arbeitswelt muss gerechter werden. Die Diskussion war lebhaft, aber auch sehr … … weiterlesen
Unterwegs in Sigmaringen
Ich war in Sigmaringen mit dem dortigen Bundestagskandidaten, Erwin Feucht, unterwegs. Nachmittags haben wir uns über die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit ausgetauscht. Thema der Abendveranstaltung war Rente. Dieses Thema ist mir ein besonderes politisches Anliegen und ich war ja auch Mitglied der grünen Rentenkommission. … weiterlesen
Besuch bei Wafios
Ich hatte ein Gespräch mit Südwestmetall bei Wafios. Im Mittelpunkt des Austausches standen die Themen Digitalisierung und Arbeitszeit. Und was Digitalisierung in der Praxis bedeutet, konnte ich mir dann gleich bei einem Rundgang anschauen. Es war wirklich ein interessanter Besuch.
Rede zum Mutterschutz
Der Mutterschutz wird neu geregelt. Das war ein spannendes parlamentarisches Verfahren. Schwangere und stillende Frauen bekommen mehr Selbstbestimmung, denn es muss Schluss sein mit den unsinnigen Beschäftigungsverboten. Und doch ist Mutterschutz ganz einfach Arbeits- und Gesundheitsschutz. Deshalb brauchen wir einheitliche Regelungen. Genau das ist an manchen Stellen nicht wirklich gut gelungen. Jetzt gibt es beispielsweise beim Mutterschutz „unverantwortbare“ Gefährdungen. Niemand weiß, was das ist. Auch die psychischen Belastungen werden wieder einmal ignoriert. Und das geht gar nicht. Immerhin geht es um die Gesundheit der Frauen und um die Gesundheit der ungeborenen Kinder.
Lohngleichheit: Schwesigs Gesetz ist eine Luftnummer
Die Regierungsparteien verabschiedeten mit ihrer üblichen großen Koalitionsmehrheit ein Gesetz, das eigentlich Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern herstellen wollte. Doch in Wahrheit gibt es mit diesem Gesetz alles andere, aber bestimmt nicht gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. Denn es ist nichts anderes als eine große Luftnummer. Dieses Gesetz aus dem Hause der Frauenministerin Schwesig täuscht politisches Handeln bloß vor. Transparenz und Lohngerechtigkeit werden hier nur simuliert. Deshalb haben wir drei Änderungsanträge gestellt. … weiterlesen
Ankündigung: „Wie steht es um die Altersversorgung?“ am 5. April um 19:30 Uhr in Reutlingen
Ich lade ganz herzlich zu meiner Podiumsdiskussion zum Thema Rente ein. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft und zwischen den Generationen muss gestärkt werden, denn die Menschen wünschen sich soziale Sicherheit im Erwerbsleben und ein würdevolles Leben im Alter. Dafür müssen die Weichen neu gestellt werden. … weiterlesen
Ausmaß an Schwarzarbeit ist nicht akzeptabel
Vier von fünf Haushaltshilfen in Deutschland arbeiten schwarz. Das zeigt eine neue Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft. Aber Schwarzarbeit ist keine Bagatelle. Die Beschäftigten haben ein Recht auf gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne. … weiterlesen
Regierungsbefragung: Frage zum Entgelttransparenzgesetz
Ich habe Ministerin Schwesig zur Reichweite des Gesetzes befragt. Abgesehen davon, dass sie nicht auf meine konkrete Frage eingegangen ist, hat sie an zwei Stellen Sachverhalte behauptet, die einfach nicht stimmen. Sie meinte, dass das Entgeltgleichheitsgebot zum ersten Mal festgeschrieben wird. Richtig ist - das Gebot der Entgeltgleichheit stand seit 2002 im BGB, es steht im AGG und es ergibt sich aus dem Grundgesetz. Zudem sprach sie von „verbindlichen Prüfverfahren“. Richtig ist – die Betriebe sind nur aufgefordert, aber nicht verpflichtet, solche Prüfverfahren durchzuführen. So wird ein Gesetz schön geredet.
Meine Zwischenfrage zu Arbeit auf Abruf
Während der Debatte zur sachgrundlosen Befristung hat sich die SPD-Kollegin Gabriele Hiller-Ohm kritisch zur Arbeit auf Abruf geäußert. Kurz vor dieser Debatte gab es eine Dokumentation von ZDFzoom, in der auch ich zu Wort kam, und in der sich das Bundesarbeitsministerium wiederum sehr positiv über diese Beschäftigungsform geäußert hat. Diesen Widerspruch musste ich einfach mit einer Zwischenfrage kommentieren. … weiterlesen
