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Arbeitswelt
Gespräch mit dem Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V.
Es brodelt überall, wenn es um den Status von Selbstständigen geht. Das hat auch dieses Gespräch gezeigt. Die Statusfeststellungsverfahren sind schwierig. Wir Grünen sehen die Probleme und haben dazu auch einen Antrag in den Bundestag eingebracht. Es muss sich etwas ändern. Schein-Selbstständigkeit muss natürlich verhindert werden, aber dennoch darf Selbstständigkeit nicht behindert werden. … weiterlesen
Gespräch mit der IG Metall zu Berufskrankheiten
Die IG Metall hatte die Fachpolitiker_innen der Fraktionen eingeladen, um sich über das Thema Berufskrankheiten auszutauschen. Für die Betroffenen ist es ein schwieriges Thema. Der Weg, um Leistungen zu erhalten, hat viele Hürden und das System ist auch nicht konsistent. Es besteht Handlungsbedarf. Es war wirklich ein interessantes und aufschlussreiches Gespräch.
Arbeitswelt und Rente – solidarisch und gerecht!
Der Bundestagswahlkampf beginnt und ich hatte meine ersten Termine auf Einladung des Bundestagskandidaten, Marcel Emmerich, und den Grünen im Alb-Donau-Kreis. Nachmittags haben wir das Krankenhaus besucht – dabei ging es die Themen Finanzierung und Pflegekräfte. Danach ging es um die Energiewende beim Besuch eines Heizungsfachgeschäfts. Und abends ging es um ein besonderes Anliegen von mir … … weiterlesen
Lohngerechtigkeit ist mehr als überfällig
Es gab ein Urteil des Berliner Arbeitsgerichts, in dem es um die Entgeltgleichheitsklage der Journalistin Birte Meier gegen das ZDF ging. Zudem zeigt eine neue Studie des DIW, dass die Renten von Frauen viel niedriger ausfallen, als die von Männern. Beides zeigt, Lohngerechtigkeit ist mehr als überfällig. Das geplante Entgelttransparenzgesetz der Bundesregierung wird aber hier nicht helfen. Es ist und bleibt eine Nebelkerze. … weiterlesen
Treffen mit IG Metall Reutlingen
Ich habe mich mit der 1. Bevollmächtigten Tanja Silvana Grzesch und dem 2. Bevollmächtigten Michael Jäger zum Austausch getroffen. Das Gespräch war anregend und wir haben uns über viele Themen ausgetauscht – insbesondere auch darüber, wie es mit der Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt läuft. Hier sind die Hürden immer noch zu hoch.
Karlsruhe: Rechtsstaatlichkeit fühlt sich gut an
Zwei Tage lang verhandelte der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts diese Woche das umstrittene Gesetz zur Tarifeinheit. Ich war vor Ort und am Ende begeistert, wie wertschätzend und umsichtig die Richter des Bundesverfassungsgerichtes diese Verhandlung geführt haben. … weiterlesen
Rede: Sozialkassenverfahren des Baugewerbes
Durch ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts ist die so genannte SOKA-BAU existentiell gefährdet. Mit gesetzlichen Regelungen wird jetzt der Erhalt gesichert. Auch wir Grünen wollen die Sozialkassen erhalten und haben deshalb zugestimmt. Denn nur so profitieren die Beschäftigten weiterhin von den wichtigen Leistungen – Zusatzrente, Urlaubsansprüche und insbesondere überbetriebliche Ausbildung. Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Die nächste Rednerin … … weiterlesen
Anhörung Alterssicherung
Im Bundestag wurde heute wieder eine öffentliche Anhörung zum Thema Alterssicherung durchgeführt. Es ging um das Rentenniveau und insbesondere auch um Altersarmut, die gezielt mit Maßnahmen, die an den Ursachen ansetzen, bekämpft werden muss.
Karlsruhe: Verfassungsbeschwerde gegen die Tarifeinheit
Am 24. und 25. Januar 2017 wird der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über fünf Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Tarifeinheit verhandeln. In der Zeit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes am 10. Juli 2015 habe ich vehement diese gesetzlich verordnete Tarifeinheit kritisiert. Nun werde ich die öffentliche Anhörung in Karlsruhe besuchen und bin gespannt darauf, wie das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht debattiert wird. … weiterlesen
Rede: Unternehmensmitbestimmung stärken
Auch die Unternehmensmitbestimmung ist in der Defensive. Deshalb habe ich einen Antrag in den Bundestag eingebracht, denn die Unternehmensmitbestimmung muss konsistent und rechtssicher ausgestaltet werden. Es muss Schluss sein, dass Unternehmen die Mitbestimmungsrechte der Beschäftigten im Aufsichtsrat umgehen oder rechtswidrig ignorieren. Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn: Die nächste Rednerin ist die Kollegin Beate Müller-Gemmeke von Bündnis 90/Die … … weiterlesen
