Menschenhandel und Zwangsprostitution sind eklatante Menschenrechtsverletzungen. Und gleichzeitig sind sie ein lukratives kriminelles Geschäft. Opfer dieses Geschäfts sind bei uns junge Frauen aus Osteuropa, Afrika oder Asien. Dagegen will ich etwas tun. Daher setze ich zusammen mit anderen Politiker:innen und Vereinen eine Zeichen gegen Prostitution und Menschenhandel. Das Bündnis „Gemeinsam gegen Menschenhandel“ wollte eigentlich eine Veranstaltung dazu machen. Corona-bedingt ist sie ausgefallen. Wir haben stattdessen Videos gemacht. … weiterlesen
Die ursprünglich geplante große Eröffnungsfeier des neuen Innovationszentrums INNOPORT auf dem ehemaligen Betz-Gelände ist aufgrund der Corona-Verordnung leider ausgefallen. Damit sich Interessierte dennoch ein Bild machen können, wurde das Angebot geschaffen, Führungen in Kleinstgruppen durchzuführen. Dieses Angebot habe ich gerne angenommen und konnte daher auch in Zeiten von Corona den interessanten Ausführungen von Wirtschaftsförderer Markus Flammer lauschen. Und gefreut hat mich auch, dass Finanzbürgermeister Kreher mit dabei war. … weiterlesen
Deutschland hat ein Rassismusproblem, und das nicht erst seit den NSU-Morden, Hanau oder Halle. Denn Rassismus fängt nicht erst mit Gewalt an. Rassismus beginnt da, wo Menschen aufgrund ihres andersklingenden Namens ausgegrenzt werden. Wo sie aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit oder Hautfarbe diskriminiert werden. Rassismus geht uns alle an. Deshalb startet am 25. August um 16.30 Uhr unsere 5-teilige Reihe zu antirassistischer Politik. … weiterlesen
Jährlich zu Beginn der Ferien vergibt „abgeordnetenwatch.de“ Zeugnisnoten an die Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg. Die meisten Grünen-Abgeordneten erhielten ein „sehr gut“ oder „gut“. Und die Liste der Reutlinger Abgeordneten mit den meisten beantworteten Fragen darf ich anführen. … weiterlesen
Die 4. grün organisierte Fahrrad-Demo war super. 323 Leute sind mitgeradelt. Und langsam ändert sich auch etwas in der Reutlinger Politik. Ab August wird die Metzgerstraße für den Radverkehr in beiden Fahrtrichtungen freigegeben – das war ein zentrales Ziel der letzten Rad-Demos. Dieses Jahr wurde vom Leiter der neu gegründeten Reutlinger Task Force Radverkehr angekündigt, dass nächstes Jahr endlich auch eine radfreundliche Überquerung der Karlstraße ermöglicht werden soll. Genau so muss es weiter gehen mit dem sicheren Radfahren in Reutlingen. … weiterlesen
Die Hochschule lädt regelmäßig die Vertreter*innen von Politik, Stadt, Landkreis und Kammern zum Austausch ein – dieses Mal per Videokonferenz. Wir haben Informationen zur allgemeinen Situation und insbesondere zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie erhalten. Darüber hinaus gab es Einblicke in die Kooperationen und Projekte, die gerade in der Umsetzung sind. Es war wie immer ein sehr interessanter Austausch. … weiterlesen
Seit November 2019 liegt dem Innenausschuss ein gemeinsamer Gesetzesentwurf von Grünen, der Linken und der FDP für eine Wahlrechtsreform vor, der die Verkleinerung des Parlaments auf seine reguläre Größe von 598 (statt derzeit 709) Abgeordneten fordert. Passiert ist seitdem nichts, denn der Entwurf wird durch die Mehrheit der Regierungsfraktionen nicht zur Abstimmung freigegeben. Und was macht der Gegenvorschlag der Koalition? Er existiert nicht. … weiterlesen
Vor der Stadthalle in Reutlingen fand die Black Lives Matter Kundgebung statt. Die Rednerinnen und Redner sprachen über ihre Diskriminierungserfahrungen, über Rassismus und formulierten ihre Forderungen an Gesellschaft und Politik. Die Gruppe "Black Lives Matter Worldwide - Reutlingen" hatte die Kundgebung organisiert. Ich war natürlich mit dabei und war von den Reden sehr beeindruckt. Es war ein Nachmittag, der unter die Haut ging. … weiterlesen
Der Weltladen in Reutlingen hatte zur Fotoaktion eingeladen. Und natürlich unterstütze ich das Engagement. Und auch der Zeitpunkt hat gepasst. Denn endlich liegen die Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz vor. Es ist aber peinlich, dass die Regierung sie noch immer nicht offiziell veröffentlicht hat. Die Bundeskanzlerin muss ihre Blockadehaltung gegen das Gesetz endlich aufgeben. Verbindliche unternehmerische Sorgfaltspflichten sind überfällig - für den Schutz von Mensch und Umwelt. … weiterlesen
Das Bündnis gemeinsam und solidarisch gegen Rechts hatte aufgerufen. Über 1.000 Menschen sind auf den Marktplatz gekommen, um gegen die Veranstaltung der AfD zu demonstrieren. Großartig war, dass die Omas gegen Rechts stark vertreten waren. Reutlingen ist gegen Hass, Hetze und Rassismus aufgestanden. Das war wichtig und nach dem rassistischen Terror in Hanau ein klares Zeichen. … weiterlesen