Im Bundestag wurde heute über den Antrag „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ abgestimmt. Ich konnte bei der Debatte und Abstimmung leider nicht anwesend sein, weil ich seit langem meine Teilnahme an einem Symposium zugesagt hatte. Ich hätte aber auf jeden Fall diesen Antrag abgelehnt. Deshalb habe ich gemeinsam mit anderen Abgeordneten eine Persönliche Erklärung abgegeben, warum wir dem interfraktionellen Antrag nicht zustimmen können. … weiterlesen
Heute hat der Bundestag über den weiteren Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan abgestimmt. Zusammen mit grünen Kolleg_innen habe ich dieses Mandat abgelehnt, denn der Krieg in Afghanistan ist militärisch nicht zu lösen. Stattdessen fordern wir die Bundesregierung dazu auf, das bloße „Weiter-So“ zu beenden, die humanitäre Hilfe fortzusetzen, die Entwicklungszusammenarbeit zu sichern und eine politische Befriedung des Landes zu unterstützen. … weiterlesen
Wir haben im Bundestag den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Mit sehr bewegenden Reden wurde an die Millionen Menschen erinnert, die von den Nazis ermordet worden sind. Die Erinnerung an sie darf niemals verblassen. Das ist und bleibt unsere politische und moralische Pflicht. … weiterlesen
Das Tierheim in Reutlingen hat eine neue erste Vorsitzende. Ich habe die Zeit genutzt, um Christl Nossek-Lausecker kennenzulernen. Das Tierheim und ganz grundsätzlich der Tierschutz sind mir wichtig und deshalb besuche ich auch regelmäßig das Tierheim, um mich über die Situation zu informieren. Dieses Mal habe ich gleich auch unsere grüne OB-Kandidatin, Cindy Holmberg, mitgenommen. Abgesehen von politischen Fragen genieße ich auch die Zeit dort, denn ich liebe Katzen und deshalb sind die Besuche auch immer relativ lang. :-) … weiterlesen
Der Weltladen Münsingen hat mir Unterschriften überreicht - für gute und faire Arbeitsbedingungen - weltweit! Diese Unterschriften nehme ich mit nach Berlin und ich werde sie auch in meiner parlamentarischen Arbeit nutzen. Das Thema ist mir wichtig, denn in der gesamten Lieferkette vom Rohstoff bis zum fertigen Produkt müssen menschenwürdige Arbeitsbedingungen sichergestellt werden. Nur so kann nachhaltige Entwicklung entstehen. … weiterlesen
Gerhard Schick wird die Bundestagsfraktion verlassen. Aber er wechselt nicht in einen Aufsichtsrat, sondern wird außerparlamentarisch weiterkämpfen. Dafür hat er die „Bürgerbewegung Finanzwende“ gegründet. Mit Gerhard verlieren wir einen äußerst klugen Kopf. Sein außergewöhnlicher Sachverstand, seine klare politische Analyse, sein sozial-ökologischer Kompass und sein beharrliches Streben nach Gerechtigkeit werden uns fehlen. Und ich werde ihn auch als Freund und Kollegen vermissen. Ich wünsche Gerhard alles Gute und viel Erfolg für die „Bürgerbewegung Finanzwende“. … weiterlesen
Prof. Dr. Michael Wehner ist langjähriger Leiter der Landeszentrale für politische Bildung in Freiburg. Er ist heute nach Reutlingen gekommen, um über (Rechts-)Populismus zu sprechen. Für mich war es sehr interessant, denn mit dem Einzug der AfD in den Bundestag spielt Sprache eine große Rolle – das erlebe ich in jeder Plenarsitzung. Sprache kann verbinden, aber Sprache kann auch ausgrenzen. Die Rechtspopulisten nutzen und missbrauchen Sprache. Sie überschreiten gezielt Grenzen. So verschieben sie Wahrheiten und schaffen neue Wirklichkeiten. Der Vortrag von Prof. Dr. Wehner hat mich darin nur noch bestärkt. Es war ein sehr informativer, aber auch anregender Abend.
Nach der letzten erfolgreichen Fahrrad-Demo, haben wir heute wieder für bessere Radwege in Reutlingen demonstriert. Und dieses Jahr sind noch mehr Radler_innen gekommen – und zwar 250 und unsere Grüne Jugend war mit dabei. Noch immer haben wir zu wenig gut ausgebaute Radwege, da nützt auch der Masterplan nicht viel. Wir fordern unter anderem, dass ein Netz aus bevorrechtigten Fahrradstraßen auf Nebenstraßen (Fahrradhauptwege) geknüpft wird. Die Demo mit so vielen Leuten hat richtig Spaß gemacht. … weiterlesen
Es gibt eine Kampagne von und für Menschen aus Reutlingen und der Region, unter dem Dach der Liga der Freien Wohlfahrtspflege. Diese Kampagne unterstütze ich als Erstunterzeichnerin mit den Worten: „Ich mache mit, weil wir in einer Zeit, in der Populismus, Rassismus und Nationalismus zunehmen, unsere Werte verteidigen müssen. Denn Menschenwürde, Freiheit und die Gleichheit aller Menschen sind unverzichtbar für unsere Demokratie und für ein solidarisches und respektvolles Zusammenleben.“ Hier kann die Kampagne unterstützt werden: http://mut-rt.de/ … weiterlesen
Die „Interessengemeinschaft Gestohlener Kinder der DDR“ hat dem Deutschen Bundestag eine Petition vorgelegt, in der die Aufarbeitung von Zwangsadoption und ungeklärtem Säuglingstod oder Kindesentzug in der DDR gefordert wird. Hintergrund sind persönliche Erfahrungsberichte der Petenten, dass DDR-Behörden Eltern aus politischen Motiven ihre Kinder entzogen und zur Adoption freigegeben haben. Heute hat sich der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit diesem dunklen und lange verschwiegenen Kapitel der jüngeren deutschen Vergangenheit befasst. Das war sehr emotional und bewegend.