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Auch wichtig!
Ankündigung: Veranstaltung mit Landwirtschaftsminister Christian Meyer
„Bäuerliche Betriebe stärken“ – zu dieser Veranstaltung im Rahmen meiner alljährlichen Albtour konnte ich Christian Meyer, den niedersächsischen grünen Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Albert Werner (Kreisbauernverband) als Gäste gewinnen. Ich lade alle Interessierten ganz herzlich zu dieser spannenden Diskussion ein. … weiterlesen
Fahrrad-Demo in Reutlingen
Heute sind wir mit dem Rad auf die Straße gegangen, um für bessere Fahrradwege in Reutlingen zu demonstrieren. Es geht vor allem um die Metzgerstraße – sie ist die ideale und schnellste Radverbindung durch die Innenstadt und verbindet wichtige Knotenpunkte. Deswegen sind 160 Radler_innen gekommen und alle wollen endlich FahrradHauptWege. Diese Rad-Demo war wichtig und sie hat auch Spaß gemacht. Gleichzeitig konnte ich mich schon mal für meine Albtour „einradeln“. … weiterlesen
„Sicherheit in Freiheit“ mit Konstantin von Notz
Auch in Deutschland gibt es mittlerweile Terror und Gewalt, aber auch rechte Hetze und Hass, auf der Straße, im Netz. Das setzt unsere Demokratie unter Druck und besorgt die Menschen. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Netzpolitik-Experten, Konstantin von Notz, habe ich daher heute das Thema auf die Agenda gesetzt. … weiterlesen
Ankündigung: "Sicherheit in Freiheit" mit Konstantin von Notz MdB
„Sicherheit in Freiheit“ – dieses Thema bewegt die Menschen. Ich freue mich, dass ich Konstantin von Notz für diese Veranstaltung gewinnen konnte. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, mit uns über dieses vielschichtige Thema zu diskutieren. … weiterlesen
Der Bundestag hat „ja“ gesagt
Nach langen Blockaden durch Schwarz-Gelb und zwei großen Koalitionen, nach endlosen Diskussionen, in denen Lesben und Schwulen oft in verletzender Weise die gleiche Würde abgesprochen wurde, sind nun alle Menschen vor dem Standesamt gleich. Der Bundestag hat endlich „ja“ gesagt zur „Ehe für alle“. … weiterlesen
Besuch im Tierheim
Ich besuche das Tierheim regelmäßig und es ist für mich immer ein sehr schöner Termin. Ich bin immer wieder begeistert, wie engagiert und liebevoll sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die vielen Ehrenamtlichen um all die Tiere kümmern. Sie leisten wirklich tolle Arbeit. Ein großer Teil der Arbeit kann nur mit Spenden finanziert werden. Ich würde mir wünschen, dass das Tierheim endlich verlässlich und ausreichend finanziert wird. … weiterlesen
„Nein“ zur Infrastrukturgesellschaft in dieser Form
Eine Infrastrukturgesellschaft, die die Bundesautobahnen in die Verantwortung des Bundes überführen, können wir nur dann unterstützen, wenn ganz eindeutig Privatisierungsoptionen dauerhaft ausgeschlossen sind. In letzter Minute wurden zwar diesbezüglich Verbesserungen verhandelt, aber in der Summe reicht uns das nicht aus. Die Privatisierung durch die Hintertür ist damit nicht vom Tisch. Und deshalb haben wir bei dieser Grundgesetzänderung mit „Nein“ gestimmt. … weiterlesen
Ehe für alle – wir klagen!
Die Große Koalition blockiert, wo es nur geht. Jetzt klagen wir Grünen vor dem Bundesverfassungsgericht, denn Union und SPD verhindern verfassungswidrig eine Abstimmung über die „Ehe für alle“. Ganze 28 Mal haben die Regierungsfraktionen die Beratung unseres grünen Gesetzesentwurfes im Rechtsausschuss verweigert. Mit dieser Blockadehaltung missachten die Regierungsfraktionen das Anliegen der Lesben und Schwulen und die breite Mehrheit der Bevölkerung, denn immerhin sind 80 Prozent auch dafür. Zudem missachtet dieser Vorgang auch das Recht der Abgeordneten, über parlamentarische Initiativen abstimmen zu können. Und das ist einfach nicht akzeptabel.
Weltladentag – Internationaler Tag des Fairen Handels
Der Weltladentag ist der politische Aktionstag von Weltläden, der zeitgleich am Internationalen Tag des Fairen Handels stattfindet. Der Eine Welt Verein Reutlingen nimmt diesen Tag zum Anlass, um sich zwei Fragen von den Reutlinger Bundestagskandidat_innen beantworten zu lassen, die im Weltladen jetzt aushängen. Meine Antworten lauten: … weiterlesen
CSU-Maut - europafeindliches Bürokratie-Monster
CDU/CSU und SPD haben heute erneut die PKW-Maut beschlossen. Bereits im Jahr 2015 scheiterte das Gesetz aufgrund schwerwiegender rechtlicher Mängel. Nach Ansicht vieler Experten sind diese Zweifel weiter nicht ausgeräumt. Die CSU-Maut ist ein in Gesetz gegossener anti-europäischer Populismus und das Schlimme ist, CDU und SPD machen das mit. Die Dobrindt-Maut bringt keine Einnahmen, ist ein Bürokratie- und Datenmonster, ist europafeindlich und bringt Grenzen zurück, die längst verschwunden waren. … weiterlesen
