„Mehr Demokratie e.V.“ und die Türkische Gemeinde Deutschland rufen dazu auf, beim türkischen Referendum mit „Nein“ zu stimmen. Ich habe den Aufruf unterzeichnet. Damit möchte ich mich mit den Menschen in der Türkei solidarisch erklären, die eine offene Diskussion suchen und sich auch unter den schwierigen Bedingungen für Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzen. … weiterlesen
Diese Aktion liegt mir sehr am Herzen, denn damit setzen wir ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Kinder sind Kinder und dürfen nicht als Soldat_innen missbraucht werden. Leider passiert noch viel zu wenig, um das Leid der vielen Kinder und Jugendlichen zu lindern.
Heute wurde im EU-Parlament in Brüssel das umstrittene Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada verabschiedet. Die Europagrünen haben dagegen gestimmt. Aus gutem Grund: denn dieses Abkommen bedroht unsere demokratischen, ökologischen und sozialen Standards. Es wurde zudem fast ausschließlich hinter verschlossenen Türen verhandelt, auch das ist ein Grund, das Abkommen abzulehnen. Unsere hohen Standards im Umwelt-, … … weiterlesen
Diese Aktion ist mir wichtig, denn noch immer werden Minderjährige als Kindersoldaten missbraucht. Bei der Aktion „Rote Hand“ wollen wir Bundestagsabgeordnete wieder ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindern und Jugendlichen als Soldaten setzen. Die gesammelten Handabdrücke werden dann an die UN-Sonderbeauftragte für Kinder und bewaffnete Konflikte, Leila Zerrougui, übersandt. … weiterlesen
Die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus war ergreifend. Es ging unter die Haut als Sebastian Urbanski, ein Schauspieler aus Berlin mit Down-Syndrom, am Redepult des Bundestages einen Brief von Ernst Putzki vorlas, den die Nationalsozialisten 1945 umgebracht hatten. Putzki war eines der rund 300.000 Opfer des NS-„Euthanasie“-Programms, mit dem kranke, behinderte – aus NS-Sicht „Lebensunwerte“ – ermordet wurden. Wir dürfen es nie wieder zulassen, dass Menschen ausgegrenzt, verfolgt und ihrem Lebensrecht beraubt werden. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. … weiterlesen
Einen Lastwagen mit Vorsatz in eine Menge Menschen zu lenken, die einen Weihnachtsmarkt besuchen, ist grausam und brutal. Mein Beileid gilt den Angehörigen und Freunden der Toten und ich hoffe, dass alle Verletzten bald wieder vollständig gesund werden. Dank gilt allen, die Hilfe geleistet haben. Dieser Anschlag und seine Hintergründe müssen gründlich aufgeklärt werden. Ich … … weiterlesen
Am Mittwoch wurden 34 Afghanen nach Kabul abgeschoben. Dabei hat sich an der Sicherheitslage in Afghanistan nichts geändert – im Gegenteil. Das Auswärtige Amt warnt vor Gefahren durch Terroristen und Gewalttäter im ganzen Land. Und nur einen Tag später haben die Regierungsfraktionen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. Verantwortungsloser, widersprüchlicher und zynischer geht es nicht. … weiterlesen
Auf unserer Bundesdelegiertenkonferenz haben wir wieder einmal eine lebendige Demokratie gelebt. Wo es sich andere bequem machen, führen wir auf offener Bühne spannende Debatten rund um das Thema Gerechtigkeit. In Münster ging es fair und demokratisch um den richtigen Weg, wie wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken können. Mit diesen Entscheidungen zeigen wir ein eigenständiges grünes Profil. … weiterlesen
Hillary Clinton hat es nicht geschafft, die Menschen zu erreichen. Das ist bitter. Der Wahlsieg von Donald Trump ist für mich nicht nachvollziehbar. Mich erschreckt dabei, dass Donald Trump trotz der offensichtlichen Unwahrheiten, die er gesagt hat, dennoch Erfolg hatte. Auch dass er mit seinen rassistischen und sexistischen Sprüchen Wähler_innen mobilisieren konnte, macht mich sprachlos. Mit Trump als Präsidenten der USA wird es zukünftig keine gemeinsame Klimaschutzpolitik geben. Seine außenpolitischen Pläne sind nicht berechenbar. Den US-Amerikaner_innen und letztlich auch uns in Europa und Deutschland droht mit Trump eine Politik der Abschottung und Ausgrenzung. Jetzt müssen wir erst recht den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, um einen weiteren Rechtsruck in Deutschland und Europa zu verhindern!
Manchmal muss alles zurücktreten. Ich habe in letzter Zeit einige Termine abgesagt, denn die Familie steht im Mittelpunkt, wenn es Einschnitte im Leben gibt.