Ich finde, es ist an der Zeit, dass Tübingen eine grüne Oberbürgermeisterin bekommt. Und da ist Ulrike Baumgärtner genau die Richtige. Eloquent und mit einer klaren politischen Linie steht sie für ein klimaneutrales und sozial-gerechtes Tübingen. Deshalb unterstütze ich ihre Kandidatur. … weiterlesen
Im Ukraine-Krieg wächst die Sorge vor einer nuklearen Katastrophe im Atomkraftwerk Saporischschja, das von russischen Truppen besetzt ist. Die internationale Atomenergiebehörde IAEA sieht mittlerweile eine "sehr reale Gefahr" für solch eine Katastrophe. Hier zeigt sich sehr real die bittere Realität: Atomkraftwerke bieten keine Sicherheit, im Gegenteil. Im Kriegsfall, durch technische Probleme oder ausgelöst durch Naturkatastrophen werden AKWs zu einem extremen Risiko für die Menschen. … weiterlesen
Nach zwei Jahren coronabedingter Pause hatte das Land Baden-Württemberg wieder zur traditionellen Stallwächterparty geladen. Das Motto war Transformation, Innovation, Erfindung. Für uns MdBs war es ein bisschen stressig, weil wir währenddessen Plenum und insgesamt vier namentliche Abstimmungen hatten. Und doch hat es Spaß gemacht, viele bekannte Menschen zu treffen, beispielsweise Minister Manne Lucha. Außerdem hatte ich noch die Möglichkeit, mich von meinem Kollegen Oliver Krischer zu verabschieden, der jetzt Minister wird in NRW. … weiterlesen
Reparieren statt Wegwerfen – unter diesem Motto arbeitet die Vangerow GmbH. Eigentlich können alle Elektrogeräte eingeschickt und dann fachkundig repariert werden. Gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Bundestag - Sandra Detzer - habe ich dieses innovative und mutige Unternehmen besucht. Es war ein interessantes Gespräch zu wichtigen Themen, wie dem Recht auf Reparatur und dem Gelingen einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft, für die wir Grüne uns seit langem einsetzen. … weiterlesen
Die Grünen und Unabhängigen im Gemeinderat haben zusammen mit dem Stadtverband erneut zur Fahrrad-Demonstration aufgerufen. Ich unterstütze das immer wie auch Thomas Poreski sowie zahlreiche Initiativen. Baubürgermeisterin Angela Weiskopf hat ein Grußwort gehalten und ist auch mitgeradelt. Das Motto war dieses Mal „RadRouten für Reutlingen“. Wir wollen also bevorrechtigte, durchgängige und sichere Routen durch die Stadt. Durch die Fahrrad-Demos hat sich mittlerweile viel verändert und vor allem macht es immer richtig viel Spaß. … weiterlesen
Ich hatte tollen Besuch aus dem Wahlkreis. 15 Sportler:innen der BruderhausDiakonie, die bei den Special Olympics in Berlin angetreten sind, haben mich im Bundestag besucht. Wir hatten einen interessanten Austausch – über den Wettbewerb und über meine politische Arbeit - auf der Fraktionsebene des Reichstages. Besonders beeindruckt hat mich die tollen Erfolge der Athlet:innen in den Disziplinen Leichtathletik und Radfahren. Der Besuch hat uns allen großen Spaß gemacht und die Stimmung war einfach super. … weiterlesen
Die Stärkung des BAföG ist ein entscheidender Schlüssel, wenn es darum geht, mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit für junge Menschen zu schaffen. Mit der 27. BAföG-Novelle, die wir heute mit breiter Mehrheit im Bundestag beschlossen haben, gehen wir jetzt einen ersten Schritt der großen BAföG-Strukturreform an. Und wir sorgen damit für Verbesserungen, die bereits zum Wintersemester bei den Studierenden und Schüler:innen ankommen. … weiterlesen
Wir sind als grüne Bundestagsfraktion endlich mal wieder ungezwungen – also nicht thematisch, in AGen oder Fraktionssitzungen – zusammengekommen. Wir konnten uns endlich mal wieder in Echt unterhalten, Spaß haben und einfach zusammen sein. Vor allem konnten wir auf die vergangenen neun Monate und auf den gelungenen Start als Regierungsfraktion anstoßen. Es war ein schöner Abend – zumal dann auch noch meine frühere Lieblingskollegin, Sylvia Kotting-Uhl, zu Besuch war. … weiterlesen
Der Vorstand des Städtetags Baden-Württemberg hatte die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten zum Parlamentarischen Abend in die Landesvertretung eingeladen. Es war ein interessanter Abend und wir hatten gute Gespräche, natürlich vor allem zu kommunalen Themen und Anliegen, die wir im Bund parlamentarisch begleiten. Dieser Austausch ist wichtig. Ich habe mich deshalb vor allem gefreut, die Vertreter:innen des Städtetags endlich auch persönlich wieder treffen zu können.
Das Friedensforschungsinstitut SIPRI hat vor einem neuen nuklearen Wettrüsten gewarnt. Es ist alarmierend, dass die Zahl der Atomwaffen nach Schätzung der Friedensforscher erstmals wieder ansteigen könnte – angesichts der nuklearen Drohgebärden von Putin seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Die Existenz von Atomwaffen ist eine sicherheitspolitische Bedrohung für uns alle. Deshalb ist es wichtig, dass wir dem nuklearen Wettrüsten entschieden entgegentreten und das Ziel einer atomwaffenfreien, sicheren Welt nicht aus dem Blick verlieren. … weiterlesen