Es ist offenbar höchste Zeit für eine ernsthafte Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens. Alle bisherigen sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen haben nicht dazu geführt, dass ein Einkommen für alle gesichert ist, weder jetzt in der Corona-Krise noch davor. Und deshalb war die Plausibilität der Grundeinkommensforderung vielleicht noch nie so hoch wie jetzt. 160 Einzelpersonen unterstützen diese Debatte und haben unterschrieben. Ich bin natürlich mit dabei. … weiterlesen
In der Zeiten von Corona stieg der Anteil derjenigen, die im Homeoffice arbeiten, stark an. Wir sind der Ansicht, dass mobiles Arbeiten nach der Pandemie zu einer Selbstverständlichkeit werden muss, aber mit eindeutigen Regeln und sofern es arbeitstechnisch möglich ist. Darüber und über andere Aspekte von mobiler Arbeit und Homeoffice habe ich mit Anja Piel vom DGB-Bundesvorstand in einem Webinar diskutiert. … weiterlesen
In der Fleischbranche werden die Beschäftigten ausgebeutet und jetzt wird die Branche auch noch zu einem Hotspot der Corona-Krise. Deshalb haben wir Grünen eine aktuelle Stunde zu den katastrophalen Arbeitsbedingungen in der Fleischbranche im Bundestag beantragt. Es geht darum, dass die Beschäftigten geschützt und die Infektionen gestoppt werden. Darüber hinaus muss aber auch das System, das Geschäftsmodell in der Fleischbranche ganz grundsätzlich kritisiert werden. Notwendig sind gesetzliche Maßnahmen, denn freiwillig wird die Branche nichts ändern. … weiterlesen
Vor 25 Jahren wurde die europäische Idee erlebbar, denn damals öffneten sich mit dem Schengen-Abkommen die Grenzen in der Europäischen Union. Für Generationen junger Europäerinnen und Europäer ist die Reisefreiheit seither Normalität. Mit der Ausbreitung der Corona-Pandemie wurde es notwendig, die unkontrollierte Zirkulation des Erregers zu unterbinden. Grenzschließungen waren da wie Ausgangssperren die Ultima Ratio in höchster Not. Doch jetzt wird es Zeit, die Grenzen wieder zu öffnen. Zusammen mit der Gruppe der baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten habe ich daher einen offenen Brief an Bundesminister Seehofer geschrieben und ihn aufgefordert, die Grenzen wieder sachte zu öffnen.
Die Petition fordert aufgrund der Corona-Pandemie kurzfristig und zeitlich begrenzt ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Sie wurde von 176.134 Menschen unterstützt und wird öffentlich im Bundestag beraten. Das ist großartig. Als BGE-Befürworterin werde ich die Petition als grüne Berichterstatterin aktiv begleiten. Es werden gerade alle Mitglieder des Petitionsausschusses mit der Forderung angeschrieben, dass die Petition bereits im Juni behandelt werden soll. Wir unterstützen das Anliegen. Die Mehrheit muss aber noch überzeugt werden. Hier kann meine Antwort auf das Anschreiben nachgelesen werden:
Eigentlich hätten wir nur die Änderungen bei der Sozialversicherung diskutiert. Dann wurde kurzfristig das Sozialschutz-Paket II mit dazu gestellt. Das hat mich sehr geärgert, weil so kaum Zeit für die vielen wichtigen Themen bleibt. Das habe ich am Anfang auch deutlich gemacht. In der kurzen Zeit habe ich dann kurz was zu Berufskrankheiten, zum Kurzarbeitergeld und auch zur Situation der Beschäftigungsträger. Dem Gesetz zum SGB IV haben wir zugestimmt. Über das Sozialschutz-Paket werden wir noch heftig streiten. … weiterlesen
Am Montag hatte ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Thomas Poreski einen öffentlichen Online-Talk, organisiert vom Grünen Kreisverband Reutlingen. Wir haben über die enormen gesellschaftlichen Herausforderungen geredet, vor denen wir derzeit stehen und die wir anpacken müssen. Sowohl in der Arbeitswelt als auch in unserer Wirtschaft muss sich mit und nach Corona einiges ändern – hin zu gerechteren Löhnen und einer ökologischen Wirtschaftsweise. Die Corona-Krise zeigt uns, dass neue Strukturen nötig und auch möglich sind. RTF1 hat dazu einen schönen Beitrag gemacht. … weiterlesen
"Raus zum 1. Mai" bedeutet dieses Jahr – "rein ins Netz zum 1. Mai" - und da war ich natürlich mit einem Video mit dabei. Der erste digitale 1. Mai war spannend und vor allem auch kämpferisch. Denn die Corona-Pandemie zeigt wie ein Brennglas die Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft. Und deshalb muss unsere Gesellschaft nach Corona solidarischer und gerechter sein. Dafür kämpfe ich - zusammen mit starken Gewerkschaften. … weiterlesen
Der 1. Mai wurde dieses Jahr ins Netz verlegt. Am Vorabend hatten wir zum Austausch eingeladen unter dem Motto: „DGB und Grüne zu Solidarität und Arbeit in Zeiten von Corona“. Ich habe mit Reiner Hoffmann, dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Manuela Conte, Vorsitzende der DGB-Jugend, Ricarda Lang, stellvertretende Bundesvorsitzende und Michael Kellner, Politischer Geschäftsführer, diskutiert. Denn Corona heißt für uns nicht, dass der Einsatz für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit in den Hintergrund geraten. … weiterlesen
Das Kaffeehäusle hat selbstverständlich auch für die Beschäftigten mit und ohne Behinderung Schutzmasken von mir bekommen. Offene Behindertenarbeit mit Kontakteinschränkungen – das ist ein Widerspruch in sich und deshalb natürlich für alle Betroffenen schwierig. Auch die Kontaktstelle für Asyl des Diakonieverbandes Reutlingen kann die Schutzmasken gut gebrauchen. Auch in diesem Bereich gibt es diverse Probleme durch die beengte Wohnsituation und weil manche Geflüchtete weniger Geld zur Verfügung haben. … weiterlesen