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Demokratie
Demokratie (Part 5): Die AfD – eine Gefahr für unsere Demokratie
Die Zitate zeigen, wie die AfD die Grundwerte unserer Demokratie angreift. Ihre Politik basiert auf Ausgrenzung, Hetze und der Ablehnung von Rechtsstaat und Freiheit. Die AfD ist keine normale Partei – sie gefährdet unsere Demokratie. Ihr Ziel ist ein autoritäres, ausgrenzendes System, das Menschenrechte missachtet. Wer für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte steht, muss der AfD entschieden entgegentreten, denn sie will unsere Demokratie zerstören. Deshalb bei der Bundestagswahl am 23. Februar unbedingt demokratisch wählen - und gerne Grün! … weiterlesen
250.000 Menschen gegen Rechts in Berlin
Das war ein kraftvolles Zeichen für unsere Demokratie. Es war unmissverständlich und laut. Unser Signal ist klar: Kein Platz für Hass und Spaltung! Wir stehen für Vielfalt und Zusammenhalt. Aber es ging nicht nur um die AfD. Merz hat mit seinem Tabubruch gezeigt, wie gefährlich der Schulterschluss mit Rechtsextremen ist. Wer mit der AfD gemeinsame Sache macht, gefährdet unsere Demokratie. Dagegen gehen wir auf die Straße! Wir waren viele. Wir waren entschlossen. Es war ein starkes Zeichen der Solidarität – und unser Kampf geht weiter! Wir werden unsere Demokratie verteidigen! … weiterlesen
Die Demokratie hat gesiegt – aber es war verdammt knapp!
Heute gab es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik das ernsthafte Bemühen von Union und FDP, ein Gesetz mit den Stimmen der rechtsextremen AfD durchzusetzen – und zwar unter der Führung von Friedrich Merz, dem Kanzlerkandidaten der Union. Das ist ein Dammbruch. Und es ist nicht vorbei! Deshalb braucht es weiter massiven Druck aus der Zivilgesellschaft. Ich bin froh über den Ausgang, aber fassungslos, dass wir überhaupt an diesem Punkt waren. Die Brandmauer gegen Rechts muss stehen – heute, morgen und nach der Wahl! … weiterlesen
Die Brandmauer ist gefallen
Die Union erreichte im Bundestag mit ihrem Antrag, mit dem sie das Asylrecht verschärfen will, eine knappe Mehrheit – und zwar nur, weil die AfD den Plänen zustimmte. Damit hat die Union und auch die FDP zum ersten Mal eine Mehrheit jenseits der demokratischen Mitte gesucht und gefunden. Merz hatte im Vorfeld betont, es sei ihm egal, mithilfe welcher Parteien er die Mehrheit für seine Anträge zusammen bekäme. Damit wurde die Brandmauer der demokratischen Parteien gegen die AfD von der Union eingerissen. … weiterlesen
#WeRemember – Erinnern gegen das Vergessen
Zum 80. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz schließt sich der Bundestag der Gedenkkampagne #WeRemember an – und das ist bitter nötig. Laut einer aktuellen Studie der Jewish Claims Conference wissen 12 Prozent der jungen Erwachsenen in Deutschland nichts vom Holocaust. In Frankreich sind es sogar 46 Prozent. Die Mehrheit aller Befragten kann nicht benennen, dass sechs Millionen Jüdinnen und Juden ermordet wurden. Das sind alarmierende Wissenslücken, die Handeln erfordern. … weiterlesen
Endlich - Debatte zum AfD-Verbot im Bundestag!
Unser Antrag, ein AfD-Verbot zu prüfen, wird endlich nächste Woche im Bundestag beraten. Das ist überfällig, denn diese Partei radikalisiert sich zunehmend. Sie schmiedet menschenverachtende „Remigration“-Pläne und verharmlost mit ihrer rassistischen Rhetorik rechtsextreme Ideologien. Sie schürt Angst und spaltet unsere Gesellschaft. Die Werte unserer Verfassung werden durch die AfD bewusst angegriffen. Daher müssen wir unsere Demokratie und unsere Freiheit vor diesen Verfassungsfeinden schützen. Ein Verbotsverfahren ist daher die einzige Alternative für Deutschland! … weiterlesen
Demokratie (Part 4): Pressefreiheit ist Demokratie und die AfD ist eine Gefahr für beides!
Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht und eine der tragenden Säulen unserer offenen Gesellschaft. Sie sichert unabhängige Berichterstattung, Kontrolle der Macht und einen informierten öffentlichen Diskurs. Doch die AfD missachtet diese Prinzipien. Journalisten werden systematisch ausgeschlossen, kritische Berichte unterdrückt und unabhängige Medien diskreditiert. Wer die Pressefreiheit angreift, greift nicht nur Journalisten an, sondern unsere Demokratie. Das ist auch kein Zufall, sondern Teil einer Strategie. Es ist Zeit, Haltung zu zeigen und unsere Werte und unsere Demokratie zu schützen.
Start ins politische Leben 2025: Bürgerempfang in Reutlingen
Der Bürgerempfang in Reutlingen ist jedes Jahr ein besonderes Ereignis. Nach einer kraftvollen Neujahrsansprache von OB Thomas Keck wurden drei herausragende Persönlichkeiten für ihr ehrenamtliches Engagement mit der Verdienstmedaille der Stadt ausgezeichnet. Besonders gefreut hat mich die Ehrung von Birgit Groner vom Verein gÖrls, der seit vielen Jahren Mädchen und junge Frauen stärkt – getreu dem Motto von Pippi Langstrumpf: „Das haben wir noch nie probiert, also geht es sicher gut.“ … weiterlesen
Meine letzte Rede im Bundestag
Nach vier Legislaturperioden habe ich meine letzte Rede im Bundestag gehalten – ein emotionaler Moment. Es muss gerecht zugehen in unserer Gesellschaft und Debatten müssen mit Wertschätzung geführt werden – das war mir immer wichtig. Die Worte von Katrin Göring-Eckardt haben mich berührt – ihre Anerkennung für meine Arbeit und mein Engagement, auch über die Politik hinaus, bedeuten mir viel. Ich habe mich für die Begegnungen und Debatten bedankt und die Kolleg:innen der demokratischen Fraktionen aufgefordert, dass sie nah an den Menschen bleiben und unsere Demokratie verteidigen. … weiterlesen
Schöne Weihnachten!
Ein herausforderndes Jahr geht zu Ende. Der bevorstehende Jahreswechsel steht diesmal unter dem Zeichen plötzlicher Neuwahlen und macht die Weihnachtszeit zu einer besonderen Vor-Wahlkampfphase. Für mich persönlich wird 2025 ein bedeutendes Jahr: Ich trete nicht mehr als Kandidatin für den neuen Bundestag an. Es war eine wertvolle und prägende Zeit, die ich nun hinter mir lasse. Kurz vor Weihnachten möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich bei allen für die interessanten Begegnungen und die gute Zusammenarbeit im vergangenen Jahr zu bedanken. … weiterlesen
