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Europa
4. Jahrestag der gefälschten Präsidentschaftswahl in Belarus
Am 9. August - vor vier Jahren im Sommer 2020 - demonstrierten Hunderttausende Belarus:innen für faire und freie Wahlen in ihrem Land. Diese friedlichen Proteste für Demokratie und Freiheit wurden jedoch vom belarusischen Regime blutig niedergeschlagen. Mehr als 1.400 politische Gefangene sind unter unzumutbaren Haftbedingungen im Gefängnis. Medien wurden geschlossen, Kultureinrichtungen zwangsaufgelöst, Menschenrechtsorganisationen verboten. Die Situation hat sich bisher nicht verändert. Deshalb haben wir politische Patenschaften übernommen. … weiterlesen
Lesung: "Wenn du durch die Hölle gehst, dann geh weiter - Zeugnisse inhaftierter Frauen in Belarus"
Das war eine grüne Veranstaltung im Bundestag, die mich sehr berührt hat. Es wurden Briefe von belarusischen Frauen vorgelesen, die aus politischen Gründen inhaftiert sind. Vor bald vier Jahren wurden die friedlichen Proteste für Demokratie und Freiheit vom belarusischen Regime blutig niedergeschlagen. Mehr als 1.400 politische Gefangene sind unter unzumutbaren Haftbedingungen im Gefängnis. Mit solchen Veranstaltungen unterstützen wir die Demokratiebewegung in Belarus. Aus diesem Grund engagiere auch ich mich seit 2021 mit einer politischen Patenschaft für Hanna Ablab. … weiterlesen
EM 2024: Public Viewing vor dem Reichstagsgebäude
Beim ersten Spiel der Ukraine war ich mit meinem Team und meiner ukrainischen IPS-Stipendiatin Anastasiia in der Fan-Zone am Reichstag in Berlin. Viele ukrainische Fahnen und Trikots waren zu sehen. Das hat mich, aber vor allem auch Anastasiia, sehr gefreut. Die Ukraine hat leider verloren, umso mehr drücke ich jetzt die Daumen, dass die Ukraine die nächsten beiden Spiele der EM gewinnt. Der ukrainische Nationaltrainer betonte vor dem ersten Spiel, dass die Mannschaft auch für die Menschen in der Ukraine spielen, die durch den Krieg eine sehr schwere Zeit haben. #WeStandWithUkraine … weiterlesen
Europawahl
Wir haben uns ein ganz anderes grünes Ergebnis bei der Europawahl gewünscht. Die Gründe für das schlechte Ergebnis und warum wir die Rechten nicht besser stellen konnten, werden wir uns ganz genau anschauen. Klar ist aber auch: Wir werden weiterhin für einen konsequenten Klimaschutz und mehr soziale Gerechtigkeit streiten. Und die Rechtsextremen und Antidemokraten bekommen weiter unseren Widerstand. … weiterlesen
Kommunal- und Europawahl: Endspurt in Reutlingen, Metzingen und Bad Urach
Am Tag vor der Kommunal- und Europawahl haben alle nochmals engagiert um jede Stimme gekämpft. Es war ein Wahlkampf mit vielen guten Gesprächen und mit viel Zuspruch. Aber es gab auch zerstörte Plakate, Pöbeleien, Beleidigungen, Hass und Hetze. Nun zählt es, denn Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. In Zeiten, in denen Rechtsextreme wie die AfD unsere Demokratie bedrohen, ist jede Stimme wichtig. Grün soll vor Blau landen. Deshalb: Grün wählen – demokratisch, ökologisch und sozial! … weiterlesen
Für die Demokratie und gegen Rechts
Deportationspläne, Schmiergeld- und Spionagevorwürfe prägen das Bild der rechtsextremen AfD, die mit menschenfeindlicher Haltung und Skandalen auffällt. Diese Rechtsextremen wollen keine Probleme lösen: Sie leben von den Sorgen und Ängsten der Menschen. Zukunftsperspektiven schaffen und Probleme lösen, dafür braucht es Zuversicht und eine klare Vision für die Zukunft. Das haben weder die AfD, noch ihre europäischen Schwesterparteien. Deshalb appelliere ich: wählen gehen - demokratisch wählen – am besten grün. … weiterlesen
Zarina Zabrisky – Bericht vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine
Gemeinsam mit Dr. Anton Hofreiter und Robin Wagener habe ich Zarina Zabrisky in den Bundestag eingeladen. Sie ist eine amerikanische Journalistin, die direkt von der Kriegsfront in Cherson berichtet. Zarina habe ich auf meiner Reise in die Ukraine mit „Ermstal hilft!“ kennenlernen dürfen und war beeindruckt, wie mutig und leidenschaftlich sie von dem menschenverachtenden Angriffskrieg auf die Ukraine berichtet. Mir ist es ein Anliegen, dass ihre Berichte in Deutschland gehört werden. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass sie gekommen ist und von der Lage in Cherson berichtet hat. … weiterlesen
Europa- und Kommunalwahl: Infostand in Reutlingen
Die Reutlinger Liste ist bunt und interessant. Sie haben vor allem gute junge Menschen für eine Kandidatur gewinnen können. Ich habe mich sehr gefreut, dass die Stimmung beim Infostand sehr gut war. Viele engagieren sich gerade und kämpfen um jede Stimme, damit wir Grünen bei den Wahlen ein gutes Ergebnis bekommen. Es hat Spaß gemacht, gute Gespräche zu führen. Es geht mir beim Infostand immer auch darum, die Menschen für Europa und für die Europawahl zu begeistern. Denn es geht bei dieser Wahl um viel – um ein demokratisches, soziales und ökologisches Europa. … weiterlesen
Infostand zur Europa- und Kommunalwahl in Pfullingen
Die Kommunal- und Europawahl rückt näher. Bis zur Wahl am 9. Juni nutze ich die Zeit im Wahlkreis und unterstütze unsere grünen Listen. Nach Metzingen war Pfullingen dran. Die GRÜN-Alternative Liste Pfullingen hat ein ansprechendes Programm. Es geht ihnen um Umwelt- und Klimaschutz, um die Lebensgrundlagen für die nachfolgenden Generationen zu erhalten. Sie wollen das soziale Miteinander und die Bürgerbeteiligung stärken und insgesamt die Lebensqualität verbessern. Wir haben gute und engagierte Kommunalpolitiker:innen in Pfullingen – ich wünsche ihnen viel Erfolg und viele Mandate. … weiterlesen
Künstliche Intelligenz gestalten
„Shaping AI - Demokratisch. Nachhaltig. Innovativ.“ Unter diesem Titel fand ein großer Kongress der grünen Bundestagsfraktion zu allen Facetten der Künstlichen Intelligenz statt. Denn KI entwickelt sich rasant. Und fasziniert und beunruhigt gleichermaßen. KI eröffnet neue Möglichkeiten, unser Leben in vielen Bereichen zu verbessern – zum Beispiel im Bereich der Bildung oder im Kampf gegen die Klimakrise. Gleichzeitig werden wir durch KI vor neue Herausforderungen gestellt – zum Beispiel bei IT-Angriffen oder Desinformations-Kampagnen. Wir müssen also den Umgang mit KI gestalten. … weiterlesen
