Geht es ums Bürgergeld, dann verschwimmen die Grenzen von Realität und Mythos. Es wird mit Zahlen jongliert, die völlig aus der Luft gegriffen sind und gleichzeitig werden die Menschen diffamiert. „Fakten statt Fake“ lautete daher der Titel einer Veranstaltung, zu der mich der grüne Bundestagskandidat, Moritz Franz-Gerstein, nach Ebersbach eingeladen hat. … weiterlesen
Unter dem Motto „Fakten statt Fake“ hatte der Grüne Kreisverband Tübingen zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion eingeladen. Ich hatte die Gelegenheit, die Falschbehauptungen rund um das Bürgergeld, dass beispielsweise die Sozialleistungen zu hoch seien oder dass sich Arbeit nicht lohne – klar und fundiert zu widerlegen. Gemeinsam mit den Podiumsgästen Fabian Everding (Tübinger Arbeitslosentreff), Esther Peylo (Diakonisches Werk) und Tobias Kaphegyi (DGB) sowie den vielen guten Fragen und Beiträgen aus dem Publikum führten wir eine angeregte und spannende Diskussion. … weiterlesen
Friedrich Merz spaltet mit solchen Aussagen gezielt unsere Gesellschaft und gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Er verdreht Zahlen und diffamiert Menschen im Bürgergeld, darunter 800.000, die arbeiten, aber von ihrem Lohn nicht leben können. Mit solchen Falschbehauptungen zeichnet Merz ein völlig falsches Bild von der Realität. Statt Solidarität zu fördern, macht er Stimmung gegen Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht arbeiten können oder nur schwer Arbeit finden. Wir lassen niemand allein und stehen für soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt! … weiterlesen
Die Behauptung, Leute würden ‚einfach ins Bürgergeld gehen‘, ist völliger Quatsch. Der Weg dahin ist nicht nur steinig, sondern auch unangenehm. Es gibt strenge Prüfungen, bei denen jedes Detail offengelegt werden muss – von den Einkünften über Vermögen bis zu den Verpflichtungen – für alle im Haushalt. Und selbst wenn das Bürgergeld bewilligt wird: Es deckt nur das absolute Minimum und reicht kaum, um wirklich über die Runden zu kommen. Wer behauptet, Bürgergeld sei ein einfacher oder bequemer Weg, hat keine Ahnung, wie hart die Realität für Betroffene tatsächlich ist. … weiterlesen
Der ehemalige Finanzminister #Lindner sagt bei Miosga 2x: „Die arbeiten nicht.“ Das zeigt die erschreckende Ignoranz und Unkenntnis eines Ministers, der die Realität der Menschen im Bürgergeld nicht kennt. Rund 800.000 beziehen trotz Arbeit Bürgergeld, weil ihre Löhne nicht reichen. Statt Armut und Ungleichheit zu bekämpfen, setzt Lindner auf Stigmatisierung, um seine Agenda durchzusetzen. Soziale Kälte als Prinzip – das ist der Zynismus, mit dem er regiert hat. #unerträglich … weiterlesen
Jens Spahn stellt Menschen im Bürgergeld als privilegiert dar, wenn er behauptet, sie könnten sich Luxus-Mieten leisten. Damit verdreht er bewusst die Realität, denn das Bürgergeld sichert gerade mal das Existenzminimum. Das ist nicht nur zynisch, sondern spielt bewusst mit Vorurteilen und spaltet die Gesellschaft. Spahn hetzt gegen arme Menschen und verletzt so die Menschenwürde, die unser Grundgesetz. Statt populistischer Sprüche sollte er Lösungen präsentieren, wie soziale Gerechtigkeit erreicht werden kann – die bleibt er jedoch schuldig. … weiterlesen
Es geht immer weiter. Jetzt verbreitet Sahra Wagenknecht Bullshit: Sie behauptet, die Hälfte der Beschäftigten kehre nach nur 6 Monaten zurück zum Bürgergeld und deutet damit an, dass diese Menschen nicht arbeiten wollen. Das ist schlicht falsch! Die Realität ist, dass viele zwar arbeiten, jedoch nicht genug verdienen, um aus dem Bürgergeld rauszukommen. Sie kommen also nicht „zurück“, sondern sind die ganze Zeit „drin“ im System. Was diese Menschen wirklich brauchen, sind höhere Löhne und bessere Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder, keine populistischen Verzerrungen. … weiterlesen
Die Union macht Stimmung mit falschen Behauptungen und populistischer Rhetorik. Statt konstruktive Lösungen zu bieten, setzt sie beim Bürgergeld gezielt auf Desinformation. Ihre Behauptung, dass sich Arbeit mit dem Bürgergeld nicht mehr lohnt, ist schlichtweg falsch und ein durchsichtiges Manöver, um arme Menschen gegeneinander auszuspielen. Statt Polemik und Fake News braucht es eine verantwortungsvolle Politik für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen – denn das sind die wahren Baustellen in unserem Land. … weiterlesen
Das Bürgergeld war noch gar nicht am Start, da hat Markus Söder bereits ohne Skrupel Desinformation verbreitet. Seither führt die Union eine Scheindebatte, weil schon die Annahme falsch ist. Denn Arbeit lohnt sich immer – unabhängig von der Höhe des Bürgergelds. Und doch werden Zahlen verbreitet, die falsch sind. Mit diesem Populismus beschädigt die Union die Akzeptanz des Sozialstaats. Was wir brauchen, ist eine sachliche Debatte und keine Hetze. … weiterlesen
Wie der Mann auf die Idee kommt, dass so viele Menschen nicht bereit sind zu arbeiten, weiß niemand. Die Zahl ist schlicht falsch. Wenn Linnemann einfach Zahlen in den Raum stellt, die nicht zu belegen sind, dann ist das nichts anderes als verantwortungsloser Populismus! Rund 1,7 Mio. Menschen, die Bürgergeld bekommen, sind tatsächlich arbeitslos. Wenn nur 16.000 eine Arbeit oder Ausbildung abgelehnt haben, dann sind das nicht mal 1 Prozent. Wir müssen uns auf die 99 Prozent konzentrieren, die arbeiten wollen, und sie durch Qualifizierung nachhaltig in Beschäftigung bringen. … weiterlesen