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Flüchtlingspolitik
Antrag: Europäische Flüchtlingspolitik – solidarisch und menschenrechtsbasiert
Die Situation in den Flüchtlingslagern ist unerträglich und geht unter die Haut. Die Corona-Pandemie verschärft die Situation in den Flüchtlingslagern und EU-Hotspots an der europäischen Außengrenze zusätzlich. Es muss endlich gehandelt werden. Der Europäischen Union ist es aber bislang nicht gelungen, einen humanitären und solidarischen Umgang mit Migration und Flucht zu finden. Wir haben das Thema auf die Tagesordnung im Bundestag gesetzt und einen Antrag eingebracht, mit dem wir die solidarische Verteilung und Aufnahme von schutzsuchenden Menschen in der Europäischen Union fordern.
Digitale Kreisversammlung zur Corona-Pandemie
Der Kreisverband Reutlingen hat sein erstes Webinar veranstaltet und das hat wunderbar funktioniert. Thomas Poreski und ich haben aus Bundes- und Landessicht eingeführt und dann haben wir viele interessante Fragen beantwortet. Wie funktioniert das mit den Corona-Bonds? Macht das Freibad im Sommer auf? Wird es eine Schutzmaskenpflicht geben? Was tun wir gegen Fake-News? Wie können … … weiterlesen
Zu Besuch in Lichtenstein
Es war an der Zeit, mich mal wieder mit Bürgermeister Nußbaum zum Austausch zu treffen. Es ist mir wichtig, immer mal wieder vor Ort zu sein und mich informieren zu lassen. Beeindruckend fand ich insbesondere die Ausstellung „Sharing One World“, die ich mir im Rathaus anschauen konnte. Es sind Bilder von Flucht und Frieden von … … weiterlesen
Außengrenzen Europas, Ehrenamtliche im Gespräch mit Abgeordneten
Belinda Kalender (Balkanroute), Markus Groda (Seebrücke), Markus Brandstetter (Drei Musketiere) leben in meinem Wahlkreis Reutlingen und sind in der Flüchtlingsarbeit aktiv. Sie haben uns – die Abgeordneten - bei der Veranstaltung des AK Flüchtlinge und des Asylpfarramts mit ihren erschütternden Erlebnissen konfrontiert. Die Berichte gingen heftig unter die Haut. … weiterlesen
Respekt! „Kein Platz für Rassismus“
Bei diesem Fußball-Turnier haben 32 Mannschaften teilgenommen. Auch unser „Green Team“ war wieder mit dabei. Es war ein Tag der Vielfalt, der Toleranz und des gegenseitigen Respekts. Es war ein klares Signal, dass Rassismus im Handeln und in der Sprache nicht toleriert wird. Dieses Turnier war ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz, für Wertschätzung, Anerkennung und Respekt. Herzlichen Dank an die Organisator_innen – ihr habt das super gemacht. Danke! … weiterlesen
Jahrestagung GewerkschaftsGrün war inhaltsstark
Viele grüne Gewerkschafter*innen waren zur Jahrestagung vom 28. bis 30.06.2019 gekommen. Mein Fazit lautet: Die Tagung war super. Wir hatten interessante Gäste. Die Themen waren vielfältig. Die Debatten waren engagiert. Und die Atmosphäre war angenehm und entspannt. An drei Tagen diskutierte GewerkschaftsGrün mit Vertreter*innen von Bündnis 90/Die Grünen und Gewerkschaften und fasste Beschlüsse zu spannenden Themen, die hier nachzulesen sind. Danke an alle, die mit dabei waren, für die tolle Tagung. … weiterlesen
Delegationsreise nach Kanada
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales war vom 16. bis 22 Juni mit einer Delegation in Kanada unterwegs. In der Hauptstadt Ottawa und in Toronto haben viele Gespräche geführt. Die Themen waren Einwanderung, Flüchtlingspolitik, Integration in der Arbeitsmarkt und Behindertenpolitik. Kanada setzt auf Einwanderung und hat dafür ein gutes Gesetz. Vor allem werden die Einwander_innen, aber auch die Flüchtlinge, von Anfang an in allen Lebenslagen unterstützt. Kanada gibt den Menschen sofort nach der Ankunft eine Perspektive und das ist aus meiner Sicht das Erfolgsgeheimnis. … weiterlesen
Osterappell zur Seenotrettung
Menschenrechte gelten überall – auch auf dem Mittelmeer! Deshalb unterstützen 211 Abgeordnete des Deutschen Bundestages den Osterappell für den Schutz von Menschen in Seenot. Bereits vor fast 20 Jahren bekannte sich der Deutsche Bundestag mit einem Osterappell zu einem umfassenden Flüchtlingsschutz. Daran anlehnend hat meine Kollegin Luise Amtsberg jetzt diesen Osterappell initiiert. Ich bin Luise sehr dankbar für diese Initiative und bin selbstverständlich mit dabei. … weiterlesen
Anhörung zur Förderlücke für Geflüchtete im SGB II
In der Anhörung ging es auch um einen Antrag von uns Grünen, denn auch wir wollen die Förderlücke für Flüchtlinge schließen. Wir kritisieren, dass Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, den Anspruch auf diese Leistungen verlieren, wenn sie eine Ausbildung aufnehmen. Das kann nicht sein und der Ansicht waren auch die meisten Sachverständigen. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass für Menschen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung bei Aufnahme einer Ausbildung oder eines Studiums der Lebensunterhalt verlässlich gesichert wird.
Mit Minister Manne Luch im Integrationszentrum Dettingen
Unser grüner Sozialminister Manne Lucha und die Generaldirektorin für Migration und Inneres der Europäischen Kommission, Paraskevi Michou, waren heute zu Besuch beim Integrationszentrum in Dettingen. Sie haben sich ein Bild von der Arbeit mit den Geflüchteten gemacht und konnten sehen wie wichtig dieser Anlaufpunkt für die Menschen ist. Ich war selbstverständlich mit dabei, denn ich begleite dieses Integrationszentrum von Anfang an. Und ich freue mich wirklich, dass die Geflüchteten hier so lebensnahe und praktische Unterstützung bekommen. … weiterlesen
