Die Bürgermeister:innen hatten meine MdB-Kollegen Martin Rosemann und Pascal Kober und mich eingeladen. Wir haben über die Flüchtlingspolitik und die Situation der Kommunen diskutiert – insbesondere über die Unterbringung und Integration der Geflüchteten. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden hier wenig bringen, weil sie an den Problemen vor Ort zum großen Teil vorbei gehen. Denn nicht die Geflüchteten sind das Problem, sondern die Themen Wohnungsknappheit, Fachkräftemangel, fehlende Kita-Plätze und diese Themen sind viele Jahre ignoriert worden. Wir gehen diese Themen an, aber es gibt nur strukturelle und keine schnell Antworten. Es war ein guter Austausch, der gezeigt hat, wie wichtig es ist, dass alle auf allen Ebenen – gemeinsam – an einem Strang ziehen.
Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung war auf politischer Bildungsfahrt und war zum Austausch auch bei mir. Die Reise stand unter der Überschrift „Wertvoll arbeiten – menschenwürdig statt prekär“. Vor diesem Hintergrund haben wir uns über die Themen Mindestlohn, Altersarmut, Care-Arbeit, aber auch über das Grundeinkommen ausgetauscht. Wichtig war mir auch die unsägliche Debatte rund um das Bürgergeld. Natürlich lohnt sich Arbeit. Wer das anders sieht, hat unseren Sozialstaat mit seinen vorgelagerten Leistungen nicht verstanden. Es war ein sehr anregendes und angenehmes Gespräch. Gerne wieder.
Auch die Mitbestimmung muss digitaler werden, das haben wir im Koalitionsvertrag so vereinbart. Und in diesem Zusammenhang wollen wir Online-Betriebsratswahlen mit einem Pilotprojekt testen. Wie solche Onlinewahlen aussehen können, dazu habe ich heute auf einem Online-Panel diskutiert. … weiterlesen
Gespräche mit Menschen von Beschäftigungsträgern führe ich häufig – eher selten bekomme Einblick und Infos von den Strukturen im Norden Deutschlands. Deshalb habe ich mich heute mit Geschäftsführer:innen von Trägern getroffen, die Angebote für (langzeit-)arbeitslose Menschen in Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern machen. Ein Thema, dem wir aktuell nicht entkommen, sind die Haushaltsverhandlungen und die Gefahr von Kürzungen für den gesamten Bereich. Dagegen stelle ich mich massiv, da ich aus eigener Arbeit weiß, wie wichtig gute Angebote für Menschen sind, die lange arbeitslos sind.
Claudia Bogedan, Geschäftsführerin der Hans-Böckler-Stiftung und Jan Otto, erster Bevollmächtigter der IG Metall Berlin, laden am 11.11.2023 zur Veranstaltung „Arbeit.Betrieb.Klima – Grüne Perspektiven auf Wirtschaft und Transformation“ in Berlin ein. Im Dialog zwischen Beschäftigten, Gewerkschaften, Wissenschaft und Politik werden die Herausforderungen der sozial-ökologischen Transformation und ihre Auswirkungen auf die Arbeitswelt diskutiert. Es ist ein wichtiges Thema und ich freue mich sehr, dass ich mitdiskutieren darf und hoffe, dass sich viele Interessierten zu dieser tollen Veranstaltung anmelden und mit dabei sind.
Unsere Reise in das Kriegsgebiet im Süden der Ukraine wurde auch vom SWR Fernsehen mit einem Beitrag in der Nachrichtensendung Aktuell Baden-Württemberg aufgenommen. Das war mir wichtig, denn die Gespräche mit den Menschen in der Ukraine und die Bilder werde ich nicht vergessen. Durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von Putin entsteht unerträgliches Leid in der Ukraine. Die Menschen antworten mit Stärke und Solidarität, die mich zutiefst berühren. Sie brauchen weiterhin unsere Unterstützung – militärisch und humanitär. #StandWithUkraine … weiterlesen
Die Tage in der Ukraine haben mich sehr berührt und es sind ganz besondere Eindrücke, die ich von meiner Reise in das Kriegsgebiet im Süden der Ukraine mitgenommen habe. Dazu eingeladen hatte mich die Hilfsorganisation „Ermstal hilft“. Ich habe das unvorstellbare Leid gesehen, das durch den schrecklichen Angriffskrieg von Putin entsteht. Deutlich wurde die Sinnlosigkeit und Brutalität dieses Krieges, wenn ganze Dörfer, auch Schulen und Kindergärten und damit gezielt die Heimat der Menschen zerbombt werden. … weiterlesen
Die Grün-Alternative Liste hat mich zu einem „Bericht aus Berlin“ eingeladen. Der Schwerpunkt des Abends lag bei der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Wir haben über die Kindergrundsicherung, über das Bürgergeld und am Rande auch über den Fach- und Arbeitskräftemangel diskutiert. Es war eine intensive Diskussion mit vielen Fragen. Wir alle waren uns darüber einig, dass wir gerade in Krisenzeiten den sozialen Zusammenhalt und unsere Demokratie stärken müssen. Es war ein gutes Gefühl zu spüren, dass die Gäste der Veranstaltung das unterstützen. … weiterlesen
Meine Fraktionskollegin Stephanie Aeffner und ich haben gemeinsam das Logistikzentrum Pforzheim besucht und uns dort mit der Unternehmensleitung und dem Betriebsratsvorsitzenden ausgetauscht. Es war ein konstruktiv-kritisches Gespräch. Wichtiges Thema war insbesondere die fehlende Tarifbindung bei Amazon. Meine Forderung ist hier ganz klar: Die Beschäftigten leisten gute und engagierte Arbeit dafür haben sie nicht nur höhere Löhne und gute Arbeitsbedingungen verdient, sondern auch Respekt und Anerkennung in Form eines Tarifvertrags. … weiterlesen
Prostitution ist in Deutschland ein Thema, dass nur selten die Politik beschäftigt. Doch das soll anders werden, findet das Ludwigsburger Bündnis gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel. Es hat deshalb zusammen mit der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg Politiker:innen aller demokratischen Parteien, darunter mich als Vertreterin der Grünen, zu einer Diskussion eingeladen. Im Scala in Ludwigsburg ging es um die frühere Sittenwidrigkeit, das Prostitutionsschutzgesetz und das Sex-Kauf-Verbot, wie es das Nordische Modell vorsieht. … weiterlesen