Zwischen den Abstimmungen und Debatten im Plenum hatte ich noch kurz Zeit beim Parlamentarischen Abend des DGB-Projektes „Faire Mobilität“ vorbeizuschauen. Durch dieses Projekt erhalten entsandte Beschäftigte Unterstützung, denn sie leiden sehr häufig unter schlechten Arbeitsbedingungen und erhalten zu wenig Lohn oder gar keine Bezahlung. Diese Beratungsstellen sind enorm wichtig. Daher habe ich mich gefreut, wenigstens … … weiterlesen
Heute habe ich mich mit Vertreter_innen der Diakonie getroffen, um über die aktive Arbeitsmarktpolitik zu sprechen. Ich fordere schon lange einen sozialen Arbeitsmarkt. Kurzfristige Programme alleine reichen nicht. Geförderte Beschäftigung muss auch arbeitsmarktnah sein. Es ist gut, dass ich mit den Verbänden in Kontakt stehe und wir unsere Konzepte und Ideen austauschen.
Ich war zur taz lab-Veranstaltung „Fangen wir mal klein an – Über Sinn und Unsinn des Bedingungslosen Grundeinkommens“ eingeladen. Mit dabei war Juha Järvinen, ein Selbstständiger, der in Finnland für das Grundeinkommen ausgewählt wurde, und Michael Bohmeyer, der Mein Grundeinkommen e.V. gegründet hat. Es war eine interessante Diskussion. … weiterlesen
Ich habe mich sehr gefreut, wieder mal bei einer BAG-Sitzung dabei sein zu können. Nach einem Input seitens des DGB habe ich aus grüner Sicht ausgeführt, wie die Politik die digitale Arbeitswelt gestalten muss. Bei der Debatte ging es um Arbeitszeit, Mitbestimmung, Beschäftigtendatenschutz und die soziale Absicherung von Solo-Selbstständigen. Es war ein intensiver Austausch – wie immer bei der BAG.
Der Austausch zwischen Grünen im Bund und in den Ländern ist enorm wichtig. Daher treffen wir uns regelmäßig. Ich habe die Pläne der Großen Koalition im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik und ArbeitnehmerInnenrechte bewertet: es gibt zwar einige kleine Verbesserungen, aber bei vielen Themen bleibt sich auch die neue GroKo treu und ignoriert weiterhin die Probleme. Vor allem die Einführung eines Sozialen Arbeitsmarktes, den wir schon lange fordern, wirft noch viele Fragen auf. Es war ein guter und anregender Austausch.
Die Diakonie hatte unter dem Motto #zuhören eingeladen. Für die Bundesregierung sprach Steffen Seibert ein kurzweiliges Grußwort. Danach folgte ein Vortrag von Prof. Dr. Hans Joas. Und ganz besonders war die Musik mit „Jocelyn B. Smith and The Different Voices of Berlin“. Nach einem langen parlamentarischen Tag tat diese Musik unendlich gut.
Bei der WSI-Fachtagung zu den Perspektiven der Rechtsdurchsetzung bei mobilen und entsandten Beschäftigten war ich zum Abschlusspodium eingeladen. Es ist ein Thema, das mir immer wieder unter die Haut geht. Denn in keinem anderen Bereich der Arbeitswelt werden Beschäftigte so schlecht behandelt und ausgebeutet. Und immer wieder kritisiere ich die gleichen Missstände: zu wenig Kontrollen und Personal bei der FKS, zu viele unterschiedliche Aufsichtsbehörden, zu wenig grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Deshalb begrüße ich auch die Idee einer europäischen Arbeitsbehörde. … weiterlesen
Hartz IV steht in der Kritik, weil das Arbeitslosengeld II nicht vor Armut schützt und durch die Sanktionen bevormundend und stigmatisierend wirkt. Die Langzeitarbeitslosigkeit hat sich verfestigt. Und niedrige Löhne führen dazu, dass mehr als eine Million Menschen arbeiten und doch aufstockend auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind. Alle drei Themen gehören zusammen und das habe ich bei meinem Input deutlich gemacht. Die daraus entstandene Diskussion in Dornstetten war interessant und führte zu Recht einmal mehr zum Thema Grundeinkommen. … weiterlesen
Die Schüler, Felix Huonker, Lucas Hahn und Simon Schellhorn, des Albertus-Magnus-Gymnasiums in Rottweil haben im Rahmen einer GFS (Referat zur Feststellung von Schülerleistungen) eine Podiumsdiskussion organisiert. Das hat mich sehr gefreut und natürlich habe ich zugesagt. Die drei jungen Menschen haben alles alleine organisiert und auch die Moderation übernommen. Die Themen waren Flüchtlingspolitik, Klimawandel, G8, Digitalisierung, Russland, Europa. Meine Bewertung: hochkarätiges Podium, aktuelle Themen und vor allem super professionell organisiert und moderiert! … weiterlesen
Die baden-württembergischen GewerkschaftsGrünen haben sich mit den zuständigen Landtagsabgeordneten getroffen. Wir wollen uns einmischen und zudem die MdLs auch beraten. Themen gibt es genug: Bildungszeit, Landespersonalgesetz, Sozialer Arbeitsmarkt, Pflegekammer, digitale Arbeitswelt, Arbeitsschutz.