Diese Woche habe ich gleich zwei Diskussionsabende zum Thema Rente gemacht. Und das zeigt, wie ernst mir das Thema ist. Viele Menschen machen sich Sorgen, ob sie im Alter abgesichert sind und genug zum Leben haben. Wir brauchen ein stabiles Rentensystem und auch die Arbeitswelt muss gerechter werden. Die Diskussion war lebhaft, aber auch sehr … … weiterlesen
In Sigmaringen machen die Wohnungslosenhilfe und der Beschäftigungsträger gBig Jungnau ein Projekt für Langzeitarbeitslose. An diesem Nachmittag habe ich mit den Akteuren dort und mit dem Jobcenter über die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit und über dieses Projekt ausgetauscht. Es war sehr interessant. Für mich war der Besuch aber auch noch aus einem anderen Grund sehr interessant, denn … … weiterlesen
Ich war in Sigmaringen mit dem dortigen Bundestagskandidaten, Erwin Feucht, unterwegs. Nachmittags haben wir uns über die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit ausgetauscht. Thema der Abendveranstaltung war Rente. Dieses Thema ist mir ein besonderes politisches Anliegen und ich war ja auch Mitglied der grünen Rentenkommission. … weiterlesen
Meine Fraktionskollegin Sylvia Kotting-Uhl hatte mich zu dieser spannenden Diskussion nach Karlsruhe eingeladen. Die Arbeitswelt verändert sich, mit ihr die Wünsche der Beschäftigten. Arbeit wird flexibler, die Arbeitsintensität steigt und die Digitalisierung wird das alles noch verstärken. Gleichzeitig wünschen sich die Beschäftigten mehr Zeit für sich und für ihre Familie, um nicht ständig hetzen zu müssen. Gemeinsam mit den Gästen haben wir darüber diskutiert, wie grüne Politik mehr Zeitsouveränität schaffen will, denn Arbeitszeit ist Lebenszeit. … weiterlesen
Der Nachmittag in Karlsruhe mit meiner Kollegin Sylvia Kotting-Uhl war gelungen. Wir hatten nebenbei sehr viel Spaß. Inhaltlich haben wir uns aber sehr ernsten Themen gewidmet. Bei einem Fachgespräch mit Betroffenen und Ärzt_innen haben wir uns über das Thema arbeitsbedingtes Burnout ausgetauscht. Arbeit darf für die Beschäftigten nicht grenzenlos werden. Die Menschen müssen wieder mehr … … weiterlesen
Endlich hatte ich Zeit, mich mit dem neuen baden-württembergischen Vorsitzenden des DGB, Martin Kunzmann, zu treffen. Der Dialog mit den Gewerkschaften vor Ort ist mir sehr wichtig. Das Gespräch war sehr gut und wie immer gab es viele inhaltliche Übereinstimmungen. Die Zusammenarbeit wird sehr gut – da bin ich mir sicher.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen hat mich als Gast zu ihrer Sitzung eingeladen. Es ging hauptsächlich um das Thema prekäre Beschäftigung. Auf dem Arbeitsmarkt geht es schon lange nicht mehr gerecht zu. Denn die Flexibilität in der Arbeitswelt hat ihren Preis und den zahlen ausschließlich die Beschäftigten. Wir hatten eine wirklich gute Diskussion rund um … … weiterlesen
Der Unmut im Landesvorstand war spürbar. Die Bundesregierung muss endlich die Sicherheitslage in Afghanistan neu bewerten. Passiert das nicht, dann appellieren wir an die Landesregierung von Baden-Württemberg, die Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen. Zudem ist das Vertrauen in das CDU-Innenministerium nach den fehlenden Einzelfallprüfungen erschüttert. Bei der letzten Abschiebung gab es Pannen, die nicht akzeptabel sind. Der Beschluss ist gut, dennoch ging er mir nicht weit genug. Ich bleibe bei der Forderung "Keine Abschiebungen nach Afghanistan" - das ist die Haltung der grünen Bundestagsfraktion.
Der Bundestagswahlkampf beginnt und ich hatte meine ersten Termine auf Einladung des Bundestagskandidaten, Marcel Emmerich, und den Grünen im Alb-Donau-Kreis. Nachmittags haben wir das Krankenhaus besucht – dabei ging es die Themen Finanzierung und Pflegekräfte. Danach ging es um die Energiewende beim Besuch eines Heizungsfachgeschäfts. Und abends ging es um ein besonderes Anliegen von mir … … weiterlesen
Am 24. und 25. Januar 2017 wird der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über fünf Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Tarifeinheit verhandeln. In der Zeit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes am 10. Juli 2015 habe ich vehement diese gesetzlich verordnete Tarifeinheit kritisiert. Nun werde ich die öffentliche Anhörung in Karlsruhe besuchen und bin gespannt darauf, wie das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht debattiert wird. … weiterlesen