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Im Dialog: in Berlin, unterwegs & online
Karlsruhe: Verfassungsbeschwerde gegen die Tarifeinheit
Am 24. und 25. Januar 2017 wird der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts über fünf Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Tarifeinheit verhandeln. In der Zeit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes am 10. Juli 2015 habe ich vehement diese gesetzlich verordnete Tarifeinheit kritisiert. Nun werde ich die öffentliche Anhörung in Karlsruhe besuchen und bin gespannt darauf, wie das Gesetz beim Bundesverfassungsgericht debattiert wird. … weiterlesen
Newsletter Nr. 12
Liebe Leserinnen und Leser, die letzten Monate haben uns und mich nicht nur im Ausschuss für Arbeit und Soziales gefordert. Viele Gesetzesentwürfe waren zu bearbeiten und die Flüchtlingspolitik hat uns permanent beschäftigt. Das Jahr war anstrengend und auch emotional. In meinem Politikbereich ging es um Leiharbeit, Werkverträge, Mitbestimmung und auch um die Digitalisierung, denn sie wird eine große Herausforderung. Es geht um die Zukunft der Arbeit. Faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen müssen auch weiterhin fester Bestandteil einer gerechten Arbeitswelt sein. Dafür streite ich.
Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler
Der letzte Termin im Jahr 2016 war sehr angenehm und interessant. Ich habe mich mit Prof. Dr. Däubler getroffen. Wir könnten stundenlang plaudern – quer durch alle Themenbereiche. 🙂 … weiterlesen
Weihnachtsessen mit meinem Team
Ich bin ein Tag länger geblieben in Berlin, um mit meinem Team noch essen zu gehen. Sie haben das wirklich verdient. Denn mein Team ist super gut und vor allem verbreiten sie immer gute Laune. Sie sind einfach die Besten. 🙂 … weiterlesen
GVG-Konferenz
Ich war zum Podium „Faire Arbeitsbedingungen, Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang – Ist Europa auf dem richtigen Weg?“ eingeladen von der Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und –gestaltung e.V. Die Diskussion drehte sich um die soziale Säule in Europa. Es war eine interessante und vor allem auch lebhafte Diskussion. … weiterlesen
Gespräch zur Situation in der Pflege
Ich hatte eine Einladung von der Samariterstiftung Nürtingen und ich bin gerne zum Austausch hingefahren. Die Pflege hat enorme Probleme ausreichend Personal zu finden und das Personal muss vor allem gut ausbildet sein. Gesprächsthema war daher natürlich das geplante Gesetz, die generalistische Pflegeausbildung einzuführen. Ich sehe das weiterhin skeptisch.
Betriebsrätekonferenz in Emmendingen
Dieser Termin war lange geplant. Ich bin pünktlich in Stuttgart losgefahren, aber nicht angekommen. Es gab auf der letzten Strecke einen sogenannten Personenschaden. Dann ging das Chaos bei der Bahn los. Nach langem Warten habe ich beschlossen, zurück zu fahren. Das war kein guter Tag.
Wir bleiben unbequem
Auf unserer Bundesdelegiertenkonferenz haben wir wieder einmal eine lebendige Demokratie gelebt. Wo es sich andere bequem machen, führen wir auf offener Bühne spannende Debatten rund um das Thema Gerechtigkeit. In Münster ging es fair und demokratisch um den richtigen Weg, wie wir den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken können. Mit diesen Entscheidungen zeigen wir ein eigenständiges grünes Profil. … weiterlesen
Delegationsreise des Petitionsausschusses nach Puerto Rico und Mexiko
Das Thema der Reise waren die Menschenrechte und als Petitionsausschuss haben wir gerade in diesen Ländern für ein Petitionsrecht geworben. In Costa Rica haben wir die dortige Menschenrechtsverteidigerin getroffen und vor allem der Austausch am Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte war extrem interessant. In Mexiko hingegen musste ich schon schlucken. Infos aus dem Fernsehen ist etwas … … weiterlesen
Landesvorstandssitzung
Direkt im Anschluss an meine Rede zur Leiharbeit ging es auch schon wieder nach Stuttgart. Der Landesvorstand hat sich getroffen. Die nächste Landesdelegiertenkonferenz findet schon in ein paar Wochen statt und es gibt viel zu entscheiden. Interessant war auch eine Aussprache über die Themen der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster.
