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Im Dialog: in Berlin, unterwegs & online
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Liebe Leserinnen und liebe Leser, parallel zu den drei Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz und durch die permanenten Streitereien innerhalb der Union kam die Politik der Großen Koalition zumindest in meinem Themenbereich komplett zum Erliegen. So wurde beispielsweise seit Dezember 2015 der Gesetzentwurf zur Leiharbeit und Werkverträgen seitens der CSU blockiert. Jetzt endlich haben … … weiterlesen
Jahrestagung GewerkschaftsGrün 2016
Die Jahrestagung von GewerkschaftsGrün war wie immer auch 2016 gut besucht. Die engagierten grünen Gewerkschafter_innen haben in guter Atmosphäre viel und inhaltsstark diskutiert. Die Themen waren Brexit, Rente, Steuerpolitik, Flüchtlingspolitik sowie Leiharbeit und Werkverträge. Zudem standen auch Wahlen an. Ich bin als Mitglied im Sprecher_innen-Team bestätigt worden. … weiterlesen
Parlamentarischer Abend "Zukunft.Gestalten.Besser statt billiger!"
Die ak.mas - die Mitarbeiterseite der Arbeitsrechtlichen Kommission des deutschen Caritasverbandes – hatten zum dritten Mal zu parlamentarischen Abend eingeladen. Schwerpunktthema war die Pflege. Dieses Jahr war ich Schirmherrin und hatte deshalb bei den Reden das letzte Wort. … weiterlesen
Podiumsdiskussion: Frauenanteil in den Entscheidungsgremien der Sozialversicherungen
Der Frauenanteil ist niedrig. Wir haben darüber diskutiert, wie Frauen für die Sozialwahlen motiviert werden können. Ich meine, wir brauchen eine echte Frauenquote bei der Listenwahl. Dann gibt es keine Ausreden mehr und dann werden endlich die Männer-Netzwerke aufgebrochen. … weiterlesen
Branchengespräch Logistik
Die AG „Besser Wirtschaften“ hatte erneut ein Branchengespräch. Dieses Mal ging es um die Logistikbranche, die stark wächst. Es stellt sich die Frage, wie ökologisch sind diese Entwicklungen. Sind ordnungspolitische Maßnahmen notwendig und wie können vor allem die Arbeitsbedingungen in dieser Branche verbessert werden. … weiterlesen
Gespräch mit dem Bund der Übersetzer_innen
Auch die Übersetzer_innen machen sich große Sorgen wegen dem Gesetzentwurf zur Leiharbeit und Werkverträge und zwar zu Recht. Schein-Selbstständigkeit muss selbstverständlich verhindert werden. Aber gleichzeitig muss Solo-Selbstständigkeit möglich sein und gefördert werden. Wir brauchen zeitgemäße und moderne Regelungen. Die Regelungen der Bundesregierung werden dem nicht gerecht. … weiterlesen
Landesparteitag
Die baden-württembergischen Grünen haben sich getroffen, um über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Der Koalitionsvertrag hat durchaus eine grüne Handschrift, aber wir mussten auch harte Kompromisse eingehen – insbesondere im Bereich der Innenpolitik. Ich selbst kritisiere insbesondere, dass das Thema Arbeit zukünftig beim Wirtschaftsministerium angesiedelt ist. Noch weiß ich nicht, wie Integration ohne „Arbeit“ funktionieren wird. Dennoch unterm Strich war der Koalitionsvertrag zustimmungsfähig und deshalb hat die Partei dann auch für 5 Jahre Grün-Schwarz gestimmt. … weiterlesen
Delegationsreise nach Portugal 01.05. bis 06.05.2016
Die Deutsch-Portugiesische Parlamentariergruppe hat in sehr spannende Zeiten Portugal besucht. Wir hatten vielfältige gute Gespräche mit vier Minister_innen, mit dem Parlamentspräsidenten, Abgeordneten, Gewerkschaften, Arbeitgeber und soziale Institutionen. Und immer stand die Frage im Mittelpunkt: Kann die Minderheitsregierung – toleriert von Linksblock und Kommunisten – tatsächlich bestehen und tatsächlich die unmenschliche Sparpolitik beenden. Die Tage waren extrem interessant und informativ. … weiterlesen
Gedenkgottesdienst: Worker’s Memorial Day
Einmal im Jahr gedenken die Gewerkschaften weltweit all derer Menschen, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit oder aufgrund einer Berufserkrankung verstorben sind. Gemeinsam mit Vertreter_innen des DBG und der IG BAU habe ich an einem Festakt in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche teilgenommen. Es war ein ganz besonderer Gottesdienst. Vor allem die Predigt hat mich tief beeindruckt. … weiterlesen
Treffen der Landesgruppen
Einmal im Monat treffen sich alle grünen MdBs aus Baden-Württemberg in der Landesvertretung. Gemeinsam besprechen wir immer aktuelle landespolitische und natürlich bundespolitische Themen. Dieses Mal standen selbstverständlich die Koalitionsverhandlungen im Mittelpunkt. … weiterlesen
