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Im Dialog: in Berlin, unterwegs & online
Red Hand Day im Bundestag
Der Red Hand Day, der internationale Gedenktag an das Schicksal von Kindersoldaten, geht mir immer wieder unter die Haut. Es muss noch viel getan werden, beispielsweise muss bei Asylverfahren unbedingt das Kindeswohl vorrangig berücksichtigt werden. Die Angst vor Rekrutierung muss als Asylgrund anerkannt werden. … weiterlesen
Gespräch mit Vertreter der Arbeitsrechtlichen Kommission
Mit der Arbeitnehmerseite besteht bei vielen Themen Übereinstimmung. So sind wir uns einig in der Kritik an der sachgrundlosen Befristung. Thema waren natürlich auch die Loyalitätspflichten der katholischen Kirchen und Caritas und ebenso ganz allgemein der 3. Weg. Meine Vision ist ganz eindeutig ein Tarifvertrag „Soziale Dienst“, der dann auch allgemeinverbindlich erklärt werden kann. … weiterlesen
Fachgespräch mit Hebammen
Ich habe erneut die Hebammen von vor Ort eingeladen und insbesondere auch die Vorsitzende des Hebammenverbands Baden-Württemberg. Die Situation der Hebammen ist anhaltend schlecht und durch die steigenden Haftpflichtprämien geben immer mehr Hebammen auf. Jetzt liegt ein Vorschlag von Gesundheitsminister Gröhe vor und den habe ich zusammen mit den Hebammen diskutiert. Es ist ein erster Schritt, aber er reicht nicht aus. So werden die Probleme der Hebammen nicht wirklich gelöst. Darin waren wir uns einig! … weiterlesen
Newsletter
Hier ist mein neuer Newsletter mit einem Überblick über meine Arbeit der letzten Monate. Es gibt unter anderem Informationen zum Mindestlohn, zur Tarifeinheit sowie Einblicke in Aktivitäten innerhalb meines Wahlkreises und darüber hinaus. Viel Spaß beim Lesen! … weiterlesen
Religionspolitischer Kongress in Düsseldorf
Die Grünen haben einen Kongress veranstaltet, um sich über das Verhältnis von Staat und Kirche auszutauschen und 300 Gäste sind gekommen. Für mich war vor allem der arbeitsrechtliche Aspekt von besonderem Interesse – das Thema kirchliches Arbeitsrecht ist mir wichtig. Es gibt Probleme beim sogenannten Dritten Weg der Kirchen und das gerade im wichtigen sozialen Bereich. Für mich steht fest, dass alle Beschäftigten die gleichen Rechte erhalten sollen und ich fordere auch einen Tarifvertrag „Soziale Dienste“. Alles andere ist nicht mehr zeitgemäß. … weiterlesen
Gespräch der Landesgruppe mit dem Schweizer Botschafter
Die baden-württembergische Landesgruppe tauscht sich regelmäßig mit dem Schweizer Botschafter aus und bespricht Themen, die insbesondere das Grenzgebiet betreffen. Bei diesem Treffen ging es vor allem um die Auseinandersetzungen um den Flughafen Zürich und um das grenznah geplante atomare Endlager. … weiterlesen
Mahnwache zu den Anschlägen in Paris
Die Mahnwache für ein „Weltoffenes und tolerantes Deutschland und für Meinungs- und Religionsfreiheit" - organisiert vom Zentralrat der Muslime in Deutschland und der Türkischen Gemeinde Berlin – hat ein klares Zeichen der Solidarität gesetzt. Nach der Fraktionssitzung sind wir Grüne gemeinsam zum Pariser Platz gegangen, um an der Mahnwache teilzunehmen. Gerade jetzt müssen wir zusammenstehen und uns stark machen für Vielfalt und Toleranz. Die Mahnwache war schon sehr bewegend. … weiterlesen
Fraktionsklausur in Weimar
Jedes Jahr starten wir in Weimar mit einer Fraktionsklausur ins neue Jahr. Mit viel Zeit diskutieren wir wichtige Themen und legen Schwerpunkte für das Jahr fest. Solch eine Fraktionsklausur ermöglicht insbesondere Gelegenheiten für Gespräche und Austausch mit den KollegInnen – auch das ist wichtig. … weiterlesen
Diskussionsrunde zum Gesetz zur Tarifeinheit
Das Zukunftsforum Gewerkschaften Rhein-Neckar hat mich nach Mannheim zu einer Diskussionsrunde eingeladen – zum genau passenden Zeitpunkt. Erst am Morgen hat das Kabinett den Gesetzesentwurf für ein Tarifeinheitsgesetz durchgewunken. Für mich ist das Gesetz ein Eingriff in die Koalitionsfreiheit und ein Angriff auf das Streikrecht. Ich bin fest davon überzeugt, dass Solidarität und Kooperationen sich nicht verordnen und schon gar nicht gesetzlich erzwingen lassen. Vor allem ist das nicht Aufgabe der Politik, sondern Aufgabe der Gewerkschaften. Das habe ich auch in der Diskussion in Mannheim deutlich gemacht.
Gespräch mit SAP-Betriebsrat in Walldorf
SAP ist schon ein sehr besonderes Unternehmen. Die Belegschaft hat zwar einen Betriebsrat erkämpft, aber es gibt noch immer keinen Tarifvertrag. Das war ein Thema, über das ich mich mit dem Betriebsrat unterhalten habe. Viel Zeit haben wir uns auch für einen Blick in die Zukunft genommen. Alle sprechen zurzeit von der Digitalisierung – im Gespräch haben wir die Chancen, aber insbesondere auch die Risiken besprochen. … weiterlesen
