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Faktencheck Bürgergeld: Information statt Desinformation
Die Debatte rund um das Bürgergeld ist toxisch. Es werden Behauptungen und Zahlen verbreitet, die falsch sind. Erwerbslose werden stigmatisiert und unter Generalverdacht gestellt. Dabei wird die Debatte eng mit den Themen Flucht und Asyl verbunden. Die Debatte spaltet und spielt die Menschen gegeneinander aus. Das macht etwas mit den betroffenen Menschen und auch mit der Gesellschaft. Es kommt etwas ins Rutschen, wo Solidarität notwendig wäre. Beim Bürgergeld geht es auch um unsere Werte, die wir verteidigen müssen. Deshalb gibt es hier einen Faktencheck statt Fake. … weiterlesen
Demokratie (Part 5): Die AfD – eine Gefahr für unsere Demokratie
Die Zitate zeigen, wie die AfD die Grundwerte unserer Demokratie angreift. Ihre Politik basiert auf Ausgrenzung, Hetze und der Ablehnung von Rechtsstaat und Freiheit. Die AfD ist keine normale Partei – sie gefährdet unsere Demokratie. Ihr Ziel ist ein autoritäres, ausgrenzendes System, das Menschenrechte missachtet. Wer für Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte steht, muss der AfD entschieden entgegentreten, denn sie will unsere Demokratie zerstören. Deshalb bei der Bundestagswahl am 23. Februar unbedingt demokratisch wählen - und gerne Grün! … weiterlesen
Bürgergeld: sozial und gerecht
Auch in Nordhausen in Thüringen habe ich über das Bürgergeld mit Interessierten diskutiert. Eingeladen hatte mich der örtliche Kreisverband und die Grünen Direktkandidaten Kai Klemm-Lorenz und Dr. Pascal Leibbrandt. Natürlich ging es auch um die falschen Behauptungen rund ums Bürgergeld. CDU-Chef Merz klagt etwa „50 Milliarden Euro“ würden ausgegeben, um „Nichtarbeit“ zu bezahlen. Damit suggeriert er, dass die 1,7 Millionen Menschen, die tatsächlich arbeitslos sind, 50 Mrd. Euro erhalten. Aber das ist falsch. … weiterlesen
Bürgergeld: Unterstützung statt Stigmatisierung
Langzeitarbeitslosigkeit hat viele Ursachen – von gesundheitlichen Einschränkungen über fehlende Kinderbetreuung bis hin zu mangelnden Qualifikationen. Wer einmal feststeckt, hat es schwer, wieder herauszukommen. Druck und Stigmatisierung helfen nicht – individuelle Förderung schon. Genau dafür gibt es das Bürgergeld: Es sichert sozial ab und bietet echte Chancen für den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt. Zusammen mit Swantje Michaelsen, der grünen Bundestagskandidatin vor Ort, habe ich in Hannover mit Interessierten über diese Frage und über das Bürgergeld diskutiert. … weiterlesen
Endlich - Debatte zum AfD-Verbot im Bundestag!
Unser Antrag, ein AfD-Verbot zu prüfen, wird endlich nächste Woche im Bundestag beraten. Das ist überfällig, denn diese Partei radikalisiert sich zunehmend. Sie schmiedet menschenverachtende „Remigration“-Pläne und verharmlost mit ihrer rassistischen Rhetorik rechtsextreme Ideologien. Sie schürt Angst und spaltet unsere Gesellschaft. Die Werte unserer Verfassung werden durch die AfD bewusst angegriffen. Daher müssen wir unsere Demokratie und unsere Freiheit vor diesen Verfassungsfeinden schützen. Ein Verbotsverfahren ist daher die einzige Alternative für Deutschland! … weiterlesen
Bürgergeld: Fakten statt Fake 9 – Humanität und Fakten müssen stärker sein als Hetze und Lügen
Diese Desinformationen säen Hass und spalten unsere Gesellschaft. Sie lenken von echten Herausforderungen ab und machen Geflüchtete zur Zielscheibe von Anfeindungen. Statt Lösungen zu suchen, werden bewusst Lügen verbreitet, um Stimmung gegen Menschen zu machen, die in Not sind. Das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich: Es vergiftet das gesellschaftliche Klima und zerstört Solidarität. Wir müssen diesem Populismus entgegentreten – Humanität und Fakten müssen stärker sein als Hetze und Lügen! … weiterlesen
Unsinn und Beleidigungen im Netz gegen Frauen
Frauen in der Politik werden oft mit unsinnigen und persönlichen, insbesondere beleidigenden, Kommentaren konfrontiert. Bei mir geht es häufig um meine Haare oder meinem Namen. Solche Angriffe zeigen, wie schwer sich manche Männer mit Gleichberechtigung tun. Aber das beeindruckt uns nicht. Mein Appell an diese Männer: Kommt ins 21. Jahrhundert und führt Debatten mit Respekt, Argumenten und Anstand!“ … weiterlesen
Diskussion zum Bürgergeld in Tübingen
Unter dem Motto „Fakten statt Fake“ hatte der Grüne Kreisverband Tübingen zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion eingeladen. Ich hatte die Gelegenheit, die Falschbehauptungen rund um das Bürgergeld, dass beispielsweise die Sozialleistungen zu hoch seien oder dass sich Arbeit nicht lohne – klar und fundiert zu widerlegen. Gemeinsam mit den Podiumsgästen Fabian Everding (Tübinger Arbeitslosentreff), Esther Peylo (Diakonisches Werk) und Tobias Kaphegyi (DGB) sowie den vielen guten Fragen und Beiträgen aus dem Publikum führten wir eine angeregte und spannende Diskussion. … weiterlesen
Einfacher durchs Leben: Wir entlasten Familien um rund 1.000 Euro im Jahr
Familien tragen eine große Verantwortung und stehen oft vor finanziellen Herausforderungen - Miete, Energiekosten, Kinderbetreuung und Bildung sowie alltägliche Belastungen. Damit sie nicht nur über die Runden kommen, sondern gut leben können, setzen wir Grüne uns für eine spürbare Entlastung von Familien ein. Denn eine gerechte Politik beginnt dort, wo Zukunft gestaltet wird – in den Familien. Mit unseren Maßnahmen machen wir das Leben einfacher, entlasten bei Strom, Steuern und Mobilität – und schaffen spürbare finanzielle Entlastung von bis zu 1.000 Euro pro Jahr für Familien.
Demokratie (Part 4): Pressefreiheit ist Demokratie und die AfD ist eine Gefahr für beides!
Die Pressefreiheit ist ein Grundrecht und eine der tragenden Säulen unserer offenen Gesellschaft. Sie sichert unabhängige Berichterstattung, Kontrolle der Macht und einen informierten öffentlichen Diskurs. Doch die AfD missachtet diese Prinzipien. Journalisten werden systematisch ausgeschlossen, kritische Berichte unterdrückt und unabhängige Medien diskreditiert. Wer die Pressefreiheit angreift, greift nicht nur Journalisten an, sondern unsere Demokratie. Das ist auch kein Zufall, sondern Teil einer Strategie. Es ist Zeit, Haltung zu zeigen und unsere Werte und unsere Demokratie zu schützen.
