müssen wir die menschenverachtenden „Remigration“-Pläne der #noAfD stoppen. Die Resolution ist ein Angriff auf unsere Werte und die Würde aller Menschen. Ziel ist es, Angst zu verbreiten und die Gesellschaft zu spalten. Dem müssen wir mit Entschlossenheit und Zusammenhalt entgegentreten. Es ist unsere Pflicht, unsere Demokratie und Freiheit vor den Verfassungsfeinden zu schützen. Unsere Demokratie braucht Vielfalt und Solidarität – nicht rechtsextreme Deportationspläne. Deutschland bleibt ein Land der Toleranz und des Respekts für alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft. … weiterlesen
Die Klimakrise beschleunigt sich und jetzt ist die Zeit zu handeln. Der CO2-Ausstoß pro Kopf in Deutschland gehört zu den höchsten weltweit – das bedeutet Verantwortung. Gerade beim Heizen können wir richtig viel bewirken. Moderne Technologien wie Wärmepumpen sind effizienter und klimafreundlicher, wenn sie mit grünem Strom betrieben werden. Durch bessere Dämmung und Gebäudesanierung sparen wir Geld und können gleichzeitig komfortabel leben. Jede Entscheidung zählt – für eine klimafreundliche und lebenswerte Zukunft. Wir können und müssen den Wandel gemeinsam gestalten! … weiterlesen
Lukas aus meinem Wahlkreis nimmt am Parlamentarischen Patenschafts-Programm teil und verbringt ein spannendes Jahr in den USA. Er lebt bei einer Gastfamilie in Tracy, Kalifornien, und hat in seinem ersten Bericht von seinem schulischen Alltag, den ersten vier Monaten und dem Ankommen in seiner Gastfamilie erzählt. Besonders freut es mich, dass Lukas dort seiner großen Leidenschaft, dem Football, nachgehen kann und sich in Tracy so wohlfühlt. Für ihn ist es nicht nur "California Dreaming", sondern echtes "California Living". Ich wünsche ihm weiterhin eine unvergessliche Zeit! … weiterlesen
Leo Bornhauser hat mich bei einer sehr besonderen Woche im Bundestag begleitet. Es war die erste Woche nach dem Aus der Ampel-Koalition. Viele Gremien und Veranstaltungen haben noch stattgefunden, aber anders als sonst. Zum Beispiel wollte die Union partout die Tagesordnung im Petitionsausschuss nicht bearbeiten. Sie wurde vertagt und deshalb ging der Ausschuss nur 10 Minuten anstatt einer Stunde. Trotzdem hat Leo viele verschiedene Eindrücke sammeln können, wie er auch in seinem Bericht erläutert. Es war eine turbulente Woche. Schön, dass du da warst, Leo! … weiterlesen
Vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Herausforderungen wie Rechtsruck, Transformation und Digitalisierung diskutieren wir an diesem Tag, wie wir Demokratie in Betrieb, Gesellschaft und Europa sichern können und ob Mitbestimmung und Beteiligung im Arbeitsalltag als direkter Einsatz für die Demokratie verstanden werden kann. Neben spannenden Inputs gehen wir in vier Foren in den direkten Austausch mit Betriebsräten, Gewerkschaften und Wissenschaft – vor Ort im Bundestag und auch digital. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Wir bitten um Anmeldung. … weiterlesen
Jens Spahn stellt Menschen im Bürgergeld als privilegiert dar, wenn er behauptet, sie könnten sich Luxus-Mieten leisten. Damit verdreht er bewusst die Realität, denn das Bürgergeld sichert gerade mal das Existenzminimum. Das ist nicht nur zynisch, sondern spielt bewusst mit Vorurteilen und spaltet die Gesellschaft. Spahn hetzt gegen arme Menschen und verletzt so die Menschenwürde, die unser Grundgesetz. Statt populistischer Sprüche sollte er Lösungen präsentieren, wie soziale Gerechtigkeit erreicht werden kann – die bleibt er jedoch schuldig. … weiterlesen
Kinder können sich nicht allein schützen. Dafür sind Erwachsene verantwortlich. Und wir alle können etwas tun - und nicht erst, wenn etwas passiert ist. Es geht darum, hinzusehen, hinzuhören und nachzufragen. Die Verantwortung „nicht wegschieben“, so lautet das Motto einer Kampagne des Bundesfamilienministeriums, die umfassend aufklärt. Denn sexuelle Gewalt kann jederzeit und überall ausgeübt werden – sie ist eine ganz reale Bedrohung, der Kinder und Jugendliche tagtäglich ausgesetzt sind. … weiterlesen
Die Zahlen sind erschütternd: Jedes Jahr verschlingt der Klimawandel weltweit bereits etwa 133 Milliarden Euro – das sind rund 15 Millionen Euro pro Stunde, die durch extreme Wetterereignisse verloren gehen. Stürme, Überschwemmungen und Hitzewellen richten verheerende Schäden an, und am schlimmsten trifft es die ärmsten Länder, die am wenigsten zur Klimakrise beigetragen haben und doch besonders darunter leiden. … weiterlesen
In Sachsen wurde die rechtsextreme Gruppe „Sächsische Separatisten“ zerschlagen. Diese Organisation wollte nicht nur eine andere politische Ordnung herstellen, sondern auch unerwünschte Menschen gezielt „entfernen“. Besonders alarmierend ist, dass es wieder eine Verbindung zur #noAfD gibt – zu einem Stadtrat aus Grimma. Es ist also eine Partei, die vorgibt, bürgerlich zu sein, aber deren Nähe zu antidemokratischen und gefährlichen Netzwerken nicht zu übersehen ist. Das dürfen wir nicht zulassen! … weiterlesen
Es geht immer weiter. Jetzt verbreitet Sahra Wagenknecht Bullshit: Sie behauptet, die Hälfte der Beschäftigten kehre nach nur 6 Monaten zurück zum Bürgergeld und deutet damit an, dass diese Menschen nicht arbeiten wollen. Das ist schlicht falsch! Die Realität ist, dass viele zwar arbeiten, jedoch nicht genug verdienen, um aus dem Bürgergeld rauszukommen. Sie kommen also nicht „zurück“, sondern sind die ganze Zeit „drin“ im System. Was diese Menschen wirklich brauchen, sind höhere Löhne und bessere Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder, keine populistischen Verzerrungen. … weiterlesen