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Klimaschutz, Energie und Umwelt
Großartiger Bundesparteitag in Bielefeld
Am Wochenende diskutierten wir die Herausforderungen der Zeit: Klimaschutz, Wohnungskrise und die Zukunft der Wirtschaft. Die ökologische Transformation muss eine sozial-ökologische Transformation werden und für alle Menschen in der Gesellschaft funktionieren. Deshalb haben auch wichtige neue Inhalte im Bereich der Arbeitsmarktpolitik beschlossen – Tariftreue, 12 Euro Mindestlohn, Qualifizierungs-Kurzarbeitergeld. Gleichzeitig brauchen wir Bündnispartner und deshalb hat es mich sehr gefreut, dass die Gewerkschaften prominent auf dem Parteitag vertreten waren – Reiner Hoffmann, Annelie Buntenbach (DGB), Frank Werneke, Frank Bsirske, Stefanie Nutzenberger, Christoph Schmitz (ver.di) und Marlis Tepe (GEW). Und gefreut hat mich auch, dass unsere Parteivorsitzenden – Annalena Baerbock und Robert Habeck – mit großartigen Ergebnissen gestärkt wurden.
Treffen des Gewerkschafts- und Sozialbeirats
Wie können wir die Transformation der Wirtschaft ökologisch und gleichermaßen sozial gestalten. Um diese Frage zu diskutieren, traf sich zum zweiten Mal der grüne Gewerkschafts- und Sozialbeirat im Berliner Reichstag. In angeregter Atmosphäre diskutierten wir verschiedene Aspekte der Transformation, etwa die höhere CO2 Bepreisung und wie die Menschen mit geringem Einkommen dabei entlastet werden können. Aber es ging auch um Brücken, die Unternehmen brauchen, um die ökologische Transformation zu stemmen und wie diese Brücken für die Qualifizierung der Beschäftigten genutzt werden können.
Wirtschaftsdialog mit den Familienunternehmern in Reutlingen
Ich war von den Familienunternehmern zum Wirtschaftsdialog eingeladen. Und natürlich habe ich zugesagt, wohlwissend, dass es kontrovers zugehen wird. Aber gerade die Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Haltungen ist notwendig und außerdem macht mir der politische „Streit“ auch Spaß. In den 90 Minuten ging es quer durch alle möglichen Politikbereiche – Klimaschutz, Umfrageergebnisse, Rente, AfD, Kretschmann, Greta … … weiterlesen
Austausch mit Oberbürgermeister Thomas Keck
Endlich hat ein Austausch mit dem neuen Reutlinger Oberbürgermeister terminlich geklappt. Es war ein sehr angenehmes Gespräch und auch hier ging es quer durch alle Themen. Im Mittelpunkt standen Überlegungen, was Reutlingen beim Klimaschutz machen kann und natürlich das neue Buskonzept. Wichtiges Thema war insbesondere bezahlbarer Wohnraum. Auch in Reutlingen ist das ein brisantes soziales … … weiterlesen
Vor Ort in Pliezhausen – Lärmschutz
Bürgermeister Dold hatte zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen. Und mit dabei war Regierungspräsident Klaus Tappeser, Landrat Reumann und die sehr engagierte BI aus Rübgarten. Die BI hat zu Recht die Sorge, dass Straßenbauprojekte in der Region die Lärmbelastung erhöhen werden. An diesem Termin wurden Möglichkeiten erörtert, wie der Lärmschutz verbessert werden kann. Es ist aber schwierig, … … weiterlesen
Grüner Betriebsräte- und Gewerkschaftstag am 20.11.2019
„Die sozial-ökologische Transformation nachhaltig gestalten“ – so lautet dieses Jahr das Thema. Die Klimakrise erfordert eine Transformation der Wirtschaft und stellt damit alle vor große Herausforderungen. Es geht vielfach um gut abgesicherte Arbeitsplätze, die den Beschäftigten nicht nur guten Lohn und Mitbestimmung, sondern auch Anerkennung und Wertschätzung bringen. Grünes Ziel ist möglichst viele dieser Arbeitsplätze zu erhalten, die Beschäftigten und die Unternehmen beim Strukturwandel zu unterstützen und zugleich neue Arbeit durch zukunftsfähige Produkte zu schaffen. … weiterlesen
70 Jahre für eine gerechte Gesellschaft
Der DGB wird 70 Jahre alt – und das ist ein Grund, zu feiern. Denn die ganze Zeit über kämpfte der Deutsche Gewerkschaftsbund ungebrochen für soziale Gerechtigkeit und ein Leben in Freiheit und Würde. Das muss entsprechend gewürdigt werden. Deshalb habe ich dem DGB öffentlich auf der Homepage der Heinrich-Böll-Stiftung gratuliert. … weiterlesen
Baubeginn der Regionalstadtbahn
Heute war Baubeginn für die Regionalstadtbahn Neckar-Alb. Endlich! Es ist das größte Infrastrukturprogramm für die Region. Vor allem wird so der ÖPNV gestärkt und das wiederum ist echter Klimaschutz. Dafür haben wir 20 Jahre Überzeugungsarbeit geleistet. Für den Start des Moduls 1 – der Elektrifizierung der Ermstalbahn – wurden heute einige Schrauben aus den bestehenden Gleisen rausgedreht. Mit dabei war natürlich der baden-württembergische Verkehrsminister, Winfried Hermann, der von Anfang an die Regionalstadtbahn unterstützt. Es war ein guter Tag für die Region. … weiterlesen
20 Jahre Pro RegioStadtbahn e.V.
Seit 20 Jahren kämpft der Verein für eine RegioStadtbahn, mit der die Innenstädte von Tübingen, Reutlingen und Albstadt besser untereinander und mit der gesamten Region verbunden werden sollen. Es war ein tolles Geburtstagsfest mit Rückblick und viel Zukunft mit Verkehrsminister Winne Hermann, dem Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Zweckverbands Regionalstadtbahn Neckar-Alb, Landrat Thomas Reumann und Verbandsdirektor Dr. Dirk Seidemann. Wir sind noch lange nicht am Ziel, aber am nächsten Montag ist immerhin der Baubeginn des ersten Moduls. … weiterlesen
Ökologisch und sozial – Gespräch mit der IG Metall Bezirk Baden-Württemberg
Die Klimakrise erfordert eine Transformation der Wirtschaft. Allein in der Automobilbranche geht es dabei um rund 800.000 Arbeitsplätze, die gut abgesichert sind und den Beschäftigten nicht nur guten Lohn und Mitbestimmung, sondern auch Anerkennung und Wertschätzung bringen. Wir wollen deshalb die ökologische Transformation so ausgestalten, dass sie für die Beschäftigten mit Chancen und neuen Perspektiven für gute Arbeit verbunden wird. … weiterlesen
