Inhalt
Klimaschutz, Energie und Umwelt
Öffentlicher Dienst: Ein starker Partner auch bei der sozial-ökologischen Transformation
Beim 3. Grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag hatten wir darüber diskutiert, wie wir die Herausforderungen der Klimakrise gemeinsam mit den Gewerkschaften als Bündnispartnern ökologisch und sozial gestalten können. Im Nachgang hat mich das Magazin „tacheles“ des dbb beamtenbund und tarifunion über die Rolle des Öffentlichen Dienstes bei der ökologischen Transformation interviewt. Meine Haltung ist eindeutig: Wir brauchen einen starken, handlungsfähigen Öffentlicher Dienst, um die Herausforderungen zu bewältigen und deshalb passt auch die „schwarze Null“ nicht in die Zeit.
Dialog-Forum: Den Klimaschutz voranbringen
Fridays for Future Reutlingen und Cornelia Eberle, Pfarrerin an der Citykirche, hatten zu einer ganz besonderen Veranstaltung eingeladen. Es wurden Reutlinger Mandatsträger_innen von Bund, Land und Kommune nur von uns Grünen eingeladen. Damit mussten wir uns nicht mit den anderen Parteien streiten, sondern konnten uns wirklich intensiv mit den interessierten Gästen austauschen. Und weil Prof. Kapmeier mit einem Klimasimulationsprogramm mit dabei war, konnten wir vor allem auch gemeinsam ein Klimaschutz-Szenario entwickeln. Das war super, denn trotz schwieriger Faktenlage entstand so Hoffnung. Mein abgefragtes Fazit lautete: Es geht! Klimaschutz bedeutet ein Mix an Maßnahmen, die schnell und konsequent mit sozialen Flankierungen umgesetzt werden müssen. Danke für die tolle Veranstaltung.
Grüne Klimakonferenz
Die Klimakrise spitzt sich immer weiter zu. Das Zeitfenster, in dem wir die Klimaentwicklung noch beeinflussen können, droht sich zu schließen. Deshalb haben wir im Anschluss an den letzten globalen Klimastreik eine Klimakonferenz im Tipi beim Kanzleramt veranstaltet, um mit Interessierten die Ausgestaltung einer wirksamen Klimaschutzpolitik zu diskutieren. Es sind viele gekommen. Und auch ich hatte ein Diskussionstisch angeboten und dabei ging es darum, wie die ökologische Transformation sozial ausgestaltet werden muss. Es war interessant. … weiterlesen
Zukunftslabor: Energiewende – Jobs. Jobs. Jobs?
Wir haben uns mit Akteuren rund um die Energiewende ausgetauscht. Hier läuft es nicht rund, das zeigt sich bei der Windenergie, denn unzählige Arbeitsplätze sind bedroht. Die Energiewende braucht klare und gute politische Rahmenbedingungen und den politischen Willen, dass mehr Arbeitsplätze entstehen, anstatt dass Arbeitsplätze abgebaut werden. Vor allem müssen gute Arbeitsplätze entstehen, also tariflich … … weiterlesen
Betriebsräte- und Gewerkschaftstag: Klimakrise: Die sozial-ökologische Transformation nachhaltig gestalten
Zum dritten Mal folgten rund 100 Gäste aus der ganzen Republik meiner Einladung und kamen zum grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag im Berliner Bundestag zusammen. Gemeinsam diskutierten wir, wie wir den anstehenden Strukturwandel ökologisch und sozial gestalten können. Wir hatten an diesem Tag tolle Referent_innen und wirklich interessante und anregende Diskussionen. Es war ein rundum gelungener Tag. … weiterlesen
Großartiger Bundesparteitag in Bielefeld
Am Wochenende diskutierten wir die Herausforderungen der Zeit: Klimaschutz, Wohnungskrise und die Zukunft der Wirtschaft. Die ökologische Transformation muss eine sozial-ökologische Transformation werden und für alle Menschen in der Gesellschaft funktionieren. Deshalb haben auch wichtige neue Inhalte im Bereich der Arbeitsmarktpolitik beschlossen – Tariftreue, 12 Euro Mindestlohn, Qualifizierungs-Kurzarbeitergeld. Gleichzeitig brauchen wir Bündnispartner und deshalb hat es mich sehr gefreut, dass die Gewerkschaften prominent auf dem Parteitag vertreten waren – Reiner Hoffmann, Annelie Buntenbach (DGB), Frank Werneke, Frank Bsirske, Stefanie Nutzenberger, Christoph Schmitz (ver.di) und Marlis Tepe (GEW). Und gefreut hat mich auch, dass unsere Parteivorsitzenden – Annalena Baerbock und Robert Habeck – mit großartigen Ergebnissen gestärkt wurden.
Treffen des Gewerkschafts- und Sozialbeirats
Wie können wir die Transformation der Wirtschaft ökologisch und gleichermaßen sozial gestalten. Um diese Frage zu diskutieren, traf sich zum zweiten Mal der grüne Gewerkschafts- und Sozialbeirat im Berliner Reichstag. In angeregter Atmosphäre diskutierten wir verschiedene Aspekte der Transformation, etwa die höhere CO2 Bepreisung und wie die Menschen mit geringem Einkommen dabei entlastet werden können. Aber es ging auch um Brücken, die Unternehmen brauchen, um die ökologische Transformation zu stemmen und wie diese Brücken für die Qualifizierung der Beschäftigten genutzt werden können.
Wirtschaftsdialog mit den Familienunternehmern in Reutlingen
Ich war von den Familienunternehmern zum Wirtschaftsdialog eingeladen. Und natürlich habe ich zugesagt, wohlwissend, dass es kontrovers zugehen wird. Aber gerade die Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Haltungen ist notwendig und außerdem macht mir der politische „Streit“ auch Spaß. In den 90 Minuten ging es quer durch alle möglichen Politikbereiche – Klimaschutz, Umfrageergebnisse, Rente, AfD, Kretschmann, Greta … … weiterlesen
Austausch mit Oberbürgermeister Thomas Keck
Endlich hat ein Austausch mit dem neuen Reutlinger Oberbürgermeister terminlich geklappt. Es war ein sehr angenehmes Gespräch und auch hier ging es quer durch alle Themen. Im Mittelpunkt standen Überlegungen, was Reutlingen beim Klimaschutz machen kann und natürlich das neue Buskonzept. Wichtiges Thema war insbesondere bezahlbarer Wohnraum. Auch in Reutlingen ist das ein brisantes soziales … … weiterlesen
Vor Ort in Pliezhausen – Lärmschutz
Bürgermeister Dold hatte zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen. Und mit dabei war Regierungspräsident Klaus Tappeser, Landrat Reumann und die sehr engagierte BI aus Rübgarten. Die BI hat zu Recht die Sorge, dass Straßenbauprojekte in der Region die Lärmbelastung erhöhen werden. An diesem Termin wurden Möglichkeiten erörtert, wie der Lärmschutz verbessert werden kann. Es ist aber schwierig, … … weiterlesen
