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Klimaschutz, Energie und Umwelt
Das Klimaabkommen von Paris
Am 12.12.2015 wurden die Verhandlungen in Paris erfolgreich zu Ende geführt. Der neue Klimavertrag wird 2020 in Kraft treten. Das ist ein Erfolg, weil das Klimaabkommen, das die Begrenzung der Erderwärmung auf max. 2 Grad bis 2050 festschreibt, im Vergleich zu 1990 von allen Staaten unterzeichnet wurde. Die drohende Klimakatastrophe hat alle Staaten zusammenrücken lassen. Doch, ob sich wirklich etwas ändert, wird sich erst noch zeigen müssen, denn jetzt gilt es zu handeln. … weiterlesen
Treffen mit dem Vorsitzenden der IG BCE
Wir haben uns heute als Fraktion mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, getroffen. Heute stand mal keine Arbeitsthemen auf der Tagesordnung, sondern ausschließlich ein Austausch über die Energiepolitik. Bei diesem Thema knirscht es zwischen den Grünen und der IG BCE. Und doch habe ich das Gefühl, dass die Richtung die gleiche ist. Nur die Geschwindigkeiten der Maßnahmen gehen auseinander. … weiterlesen
Podiumsdiskussion zu TTIP
Ich war zusammen mit Kolleg*innen aller Fraktionen des Bundestages zu einer spannenden Diskussion zu TTIP in Reutlingen eingeladen von dem TTIP-Aktionsbündnis. Die Regeln waren hart – wir hatten jeweils nur eine Minute Zeit, um auf die Fragen aus dem Publikum zu antworten. Dafür gab es aber auch eindeutige, kurze und klare Antworten. Meine Haltung ist eindeutig: TTIP in dieser Form geht gar nicht. TTIP wird nicht transparent verhandelt. Es ist wegen den geplanten privaten Schiedsgerichten nicht rechtsstaatlich. Und ich sehe vor allem die Gefahr, dass europäische Standards abgesenkt werden.
Sitzungswoche 28.10. bis 02.10.2015
Plenum: Änderung Asylverfahrensgesetz Plenum: TTIP Plenum: Operation EUNAVFOR MED Plenum: Sanktionen bei Harzt IV abschaffen Plenum: Transparenzrichtlinie Plenum: Armuts- und Reichtumsbericht Plenum: Arbeitslosenversicherung gerechter gestalten Plenum: Rente Ost Plenum: (Aus-) Bildung für Flüchtlinge … weiterlesen
20 Jahre Sonnenenergie
Gerne bin ich zum Festakt der Sonnenenergie Neckar-Alb gekommen. Seit nunmehr 20 Jahren kämpft der Verein für eine nachhaltige Energiegewinnung in der Region. Es hat sich vieles getan, vieles verbessert – aber wir sind hier noch nicht am Ende. Jetzt heißt es die Energiewende weiter innovativ gestalten. Auf die nächsten 20 Jahre! Alles Gute! … weiterlesen
Haushaltswoche 07.09. bis 11.09.2015
Petitionsausschuss Plenum: Generaldebatte „Elefantenrunde“ Plenum: Einzelplan Wirtschaft und Energie Plenum: Einzelplan Arbeit & Soziales … weiterlesen
Sitzungswoche 29.06. bis 03.07.2015
Regierungserklärung: Griechenland Plenum: Sterbehilfe Aktuelle Stunde: Rede Tarifkonflikt bei der Post Plenum: Flexible Rentenübergänge Plenum: Atomkraftwerk Hinkley Point C Plenum: Bleiberecht und Abschiebung Plenum: Arbeit für Menschen mit Behinderung … weiterlesen
Sitzungswoche 02.03. bis 06.03.2015
Namentliche Abstimmung: Mietrechtsnovelle Rede: Mindestlohn Rede: Gesetzliche Tarifeinheit Namentliche Abstimmung: Wahl Mitglied Vertrauensgremium Bundeshaushaltsordnung Namentliche Abstimmung: Wahl Mitglied Sondergremium StabMechG Aktuelle Stunde: „Beschäftigungssituation von Frauen“ Plenum: Arbeitsförderung Plenum: Rente – Mutterschutzzeiten Plenum: Agrarwende … weiterlesen
Treffen mit Gewerkschaften zum Thema Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie
Die Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft und Ernährungsindustrie sind häufig prekär. Vor allem die Fleisch- und Schlachtbranche geht hier mit schlechtem Beispiel voran: Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge, Missachtung von Mindestlöhnen und überlange Arbeitszeiten sind an der Tagesordnung. Gemeinsam mit VertreterInnen der Gewerkschaften haben wir darüber diskutiert, was politisch getan werden muss, um die Situation der Beschäftigten zu verbessern. Es war ein sehr gutes und inhaltstarkes Gespräch. … weiterlesen
Sitzungswoche 23.02. bis 27.02.2015
Plenum: UN-Nachhaltigkeitsziele Namentliche Abstimmung: Fortsetzung des EUTM-Mali-Einsatzes Plenum: Portugal - Rückzahlung IWF-Finanzhilfe Plenum: Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung Plenum: Meldeverfahren in der sozialen Sicherung Plenum: Ghetto Renten für in Polen lebende Opfer des Nationalsozialismus Plenum: Europäische Sozialcharta Plenum und namentliche Abstimmung: Finanzhilfen für Griechenland Plenum: CETA … weiterlesen
