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Klimaschutz, Energie und Umwelt
Sylvia Kotting-Uhl liest aus ihrem Reisetagebuch aus Japan
Die dreifache Reaktorkatastrophe von Fukushima hat bewiesen, dass kein Atomkraftwerk sicher ist – egal, wie viele konservative Politiker dieses Luftschloss mit Wörtern zu untermauern versuchten. Meine Kollegin Sylvia Kotting-Uhl reiste mehrmals nach Japan, um sich selbst ein Bild von der „toten Stadt“ Fukushima zu machen. Sie traf sich mit Mitgliedern der unabhängigen Kommission "Fukushima Nuclear Accident Independent Investigation Commission (NAIIC)", Wissenschaftlern und AtomkraftgegnerInnen. Ich habe Sylvia nach Reutlingen eingeladen und sie hat von ihren beeindruckenden und oftmals beklemmenden Erfahrungen berichtet, die uns noch einmal klar gemacht haben, wie wichtig der Kampf gegen Atomkraft ist.
Sitzungswoche vom 12.01.2015 bis 16.01.2015
Plenum: Regierungserklärung anlässlich der Terroranschläge in Paris Plenum: Gesunde Ernährung Plenum: Unterstützung für Kommunen Plenum: Aktuelle Stunde „Griechenland“ Plenum: SGB IV – Sozialversicherungen Plenum: Schiedsgerichte in TTIP und CETA … weiterlesen
Haushaltswoche 24.11. bis 28.11.2014
Allgemeine Finanzdebatte Elefantenrunde Einzelplan Wirtschaft und Energie Einzelplan Arbeit und Soziales Schlussrunde Namentliche Abstimmung: Flüchtlingspolitik … weiterlesen
Klimaschutzagentur – Neuer Mann, neuer Wind, neue Ziele
Endlich hatte ich Zeit, den neuen Geschäftsführer der Reutlinger Klimaschutzagentur, Tobias Kemmler, zu besuchen. Ich wollte ihn insbesondere kennenlernen, aber mir auch ein Bild über die neue Zielsetzung und Arbeitsweise machen. … weiterlesen
Agrarpolitik – Veranstaltung mit Maria Heubuch
Unsere grüne Europakandidatin, Maria Heuberg, hat Listenplatz 11 und gute Chancen am 25.5.2014 in das Europaparlament gewählt zu werden. Sie will dort die bäuerliche Landwirtschaft stärken. Darüber hinaus treiben sie Themen wie Gentechnik, internationale Handelsfragen und Entwicklungszusammenarbeit um. All dies hat sie bei der Veranstaltung in Münsingen authentisch auf den Punkt gebracht. … weiterlesen
Hofbesichtigung mit Maria Heubuch
Wir haben zusammen mit unserer baden-württembergischen Kandidatin zur Europawahl den Hof von Familie Werner in Römerstein-Strohweiler besucht. Maria Heubuch ist selber Milchbäuerin und das aus Leidenschaft und das spürten alle bei der Hofbesichtigung. Sie setzt sich schon heute engagiert und kompetent für die bäuerliche Landwirtschaft ein und zukünftig will sie ihr Wissen und ihre Erfahrungen im Europaparlament einbringen. … weiterlesen
Stellungnahme zum geplanten AKW Hinkley Point C in Großbritannien
Mit einer Stellungnahme habe ich mich an die Europäische Kommission gewandt. Hintergrund ist, dass die britische Regierung einen Antrag zur Gewährung staatlicher Beihilfe für das AKW Hinkley Point C an die EU-Kommission gestellt hat. Der Betreiber soll über 35 Jahre einen garantieren Strompreis erhalten. Dies ist nicht mit dem europäischen Beihilferecht vereinbar. Ich mache mich dafür stark, dass diese Förderung nicht gewährt wird. Denn diese Risikotechnologie bedroht uns alle – weltweit! … weiterlesen
Ehemaliger japanischer Premierminister drängt auf Atomausstieg
Naoto Kan ist von Juni 2010 bis September 2011 und somit während der verheerenden Reaktorkatastrophe in Fukushima japanischer Premierminister gewesen. Er hat an zentraler Stelle agiert, um die unmittelbaren Folgen des Super-GAUs zu bewältigen. Er war zum Austausch bei uns in der Fraktion. … weiterlesen
Merkel macht Weg frei für Genmais-Zulassung
Merkel ignoriert die große Mehrheit von 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, die Gentechnik auf dem Acker ablehnen. Im EU-Ministerrat hat sich Deutschland zur Genmais-Zulassung enthalten, statt ein klares Nein zu signalisieren. Damit blieb die historische Chance ungenutzt, im Rat der Europäischen Union ein klares Zeichen gegen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen in Europa zu setzen. Das ist verantwortungslose Politik und das schadet auch der bäuerlichen Landwirtschaft in meinem Wahlkreis. … weiterlesen
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag – ohne Elan und ohne Vision
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD ist verhandelt. Während die SPD darüber abstimmt, habe ich ebenfalls die anvisierte Politik bewertet. Natürlich stehen die Ziele in der Arbeitsmarktpolitik für mich im Mittelpunkt – die geplanten Maßnahmen beim Klimaschutz sind mir aber auch wichtig. Die Schritte für mehr soziale Gerechtigkeit sind zaghaft – die Energiewende wird ausgebremst. … weiterlesen
