Inhalt
Klimaschutz, Energie und Umwelt
Hofbesichtigung mit Maria Heubuch
Wir haben zusammen mit unserer baden-württembergischen Kandidatin zur Europawahl den Hof von Familie Werner in Römerstein-Strohweiler besucht. Maria Heubuch ist selber Milchbäuerin und das aus Leidenschaft und das spürten alle bei der Hofbesichtigung. Sie setzt sich schon heute engagiert und kompetent für die bäuerliche Landwirtschaft ein und zukünftig will sie ihr Wissen und ihre Erfahrungen im Europaparlament einbringen. … weiterlesen
Stellungnahme zum geplanten AKW Hinkley Point C in Großbritannien
Mit einer Stellungnahme habe ich mich an die Europäische Kommission gewandt. Hintergrund ist, dass die britische Regierung einen Antrag zur Gewährung staatlicher Beihilfe für das AKW Hinkley Point C an die EU-Kommission gestellt hat. Der Betreiber soll über 35 Jahre einen garantieren Strompreis erhalten. Dies ist nicht mit dem europäischen Beihilferecht vereinbar. Ich mache mich dafür stark, dass diese Förderung nicht gewährt wird. Denn diese Risikotechnologie bedroht uns alle – weltweit! … weiterlesen
Ehemaliger japanischer Premierminister drängt auf Atomausstieg
Naoto Kan ist von Juni 2010 bis September 2011 und somit während der verheerenden Reaktorkatastrophe in Fukushima japanischer Premierminister gewesen. Er hat an zentraler Stelle agiert, um die unmittelbaren Folgen des Super-GAUs zu bewältigen. Er war zum Austausch bei uns in der Fraktion. … weiterlesen
Merkel macht Weg frei für Genmais-Zulassung
Merkel ignoriert die große Mehrheit von 85 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, die Gentechnik auf dem Acker ablehnen. Im EU-Ministerrat hat sich Deutschland zur Genmais-Zulassung enthalten, statt ein klares Nein zu signalisieren. Damit blieb die historische Chance ungenutzt, im Rat der Europäischen Union ein klares Zeichen gegen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen in Europa zu setzen. Das ist verantwortungslose Politik und das schadet auch der bäuerlichen Landwirtschaft in meinem Wahlkreis. … weiterlesen
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag – ohne Elan und ohne Vision
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD ist verhandelt. Während die SPD darüber abstimmt, habe ich ebenfalls die anvisierte Politik bewertet. Natürlich stehen die Ziele in der Arbeitsmarktpolitik für mich im Mittelpunkt – die geplanten Maßnahmen beim Klimaschutz sind mir aber auch wichtig. Die Schritte für mehr soziale Gerechtigkeit sind zaghaft – die Energiewende wird ausgebremst. … weiterlesen
„Die Energiewende kommt – der Atommüll bleibt“
Die Veranstaltung mit der grünen atompolitischen Sprecherin Sylvia Kotting-Uhl war inhaltsstark, aber auch nachdenklich. Die Energiewende ist ein drängendes Thema. Notwendig ist ein klares Konzept und vor allem muss die Energiewende ernsthaft verfolgt werden. Schwarz-Gelb versagt hier aber auf ganzer Linie. … weiterlesen
Leserbrief – Regionale Wertschöpfung ist das erklärte Ziel
Während meiner Albtour habe ich ein Fachgespräch zur Windkraft auf der Alb gemacht. Die Presse berichtete darüber und jetzt kam dazu ein Leserbrief. Die Energiewende ist mir ein wirkliches Anliegen und gerade deshalb und weil das Thema kein einfaches ist, verdient dieser Leserbrief eine Antwort. … weiterlesen
Zu Besuch in der Solarbranche
Bei meinem Besuch bei den beiden Reutlinger Solarbetrieben egg-tech GmbH und Solar Swiss GmbH haben wir über die Auswirkungen der erneuten Reduzierung der Einspeisevergütung durch die schwarz-gelbe Bundesregierung gesprochen. Wir waren uns einig: die Kürzungen sind viel zu drastisch. … weiterlesen
Kommentar: Kürzung der Solarvergütung
Die schwarz-gelbe Mehrheit hat nun tatsächlich ihre Solarkürzung durch den Bundestag gedrückt. Damit hält sie am Anti-Solar-Kurs fest und setzt die Energiewende und viele Arbeitsplätze aufs Spiel. Das bremst den Solarausbau aus und treibt die deutsche Solarwirtschaft in den Ruin. Besonders heftig werden die Kleinanlagen getroffen. Für mich ist diese Änderung ein Generalangriff auf das EEG und die Energiewende. … weiterlesen
Kommentar: Strompreis-Deal von Schwarz-Gelb: Milliarden für die Industrie, die Verbraucher zahlen die Zeche
Erst jetzt wurde bekannt: Die Bundesregierung hat bereits im Sommer still und heimlich die Industrie um mehrere Milliarden entlastet. Der Strompreis-Deal entlastet die Industrie in Milliardenhöhe – die Verbraucher_innen zahlen wieder einmal die Zeche. … weiterlesen
