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Klimaschutz, Energie und Umwelt
Der Atomausstieg kommt
Olaf Scholz hat von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und entschieden, dass alle verbleibenden drei Atomkraftwerke bis zum 15.4.2023 im Streckbetrieb laufen sollen. Entscheidend ist, dass der Atomausstieg gilt und spätestens zum 15. April faktisch abgeschlossen ist. Es werden keine neuen Brennelemente beschafft und wir können uns endlich wieder den richtigen Debatten und Entscheidungen zuwenden. Und das ist der Ausbau der Erneuerbaren, der Energieeinsparung und Effizienz. … weiterlesen
Politikabend bei der EVG
Knapp 1.000 Teilnehmende trafen sich unter dem Motto „Bewegen, was uns bewegt“ zum Gewerkschaftstag der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG). Ich war wieder beim Politikabend dabei und hatte gute, kritische und auch emotionale Gespräche mit Gewerkschaftsmitglieder aus Baden-Württemberg. Und natürlich habe ich auch Martin Burkert ganz herzlich zu seiner Wahl zum neuen Bundesvorsitzenden gratuliert. Ich kenne Martin Burkert natürlich schon aus seiner bisherigen Funktion und freue mich auf einen weiterhin konstruktiven Dialog mit der EVG. … weiterlesen
Grüner Parteitag in Bonn
Es war der ersten Parteitag, der wieder „in echt“ stattgefunden hat. Natürlich standen die inhaltlichen Debatten im Mittelpunkt und das waren die wichtigen Themen sozialer Zusammenhalt, Energiesicherheit, Wirtschaft, Klimaschutz, Außenpolitik, Ukraine und insbesondere die mutigen Demonstrationen der Frauen im Iran. Gefreut habe ich mich aber auch sehr über die vielen guten Gespräche am Rande des Parteitags, nachdem wir uns lange nicht mehr gesehen haben. … weiterlesen
Gewerkschafter:innen zu Gast bei mir im Bundestag
Der Austausch heute war interessant und hat mich sehr gefreut. Denn die Gewerkschaft IG BCE kam mit einer großen Gruppe aktiver Betriebsratsvorsitzenden und Bezirksvorständen aus ganz Baden-Württemberg zum Austausch in den Bundestag. Das war geballte gewerkschaftliche Power! … weiterlesen
Besuch bei Bosch in Stuttgart-Feuerbach
Die Firma Bosch hat mich zu einer Werksbesichtigung nach Stuttgart-Feuerbach eingeladen. Der Termin konnte wegen meiner Albtour im Juli nicht stattfinden. Jetzt habe ich ihn nachgeholt. Bosch ist eine Weltmarke. Wie in meinem Landkreis - Reutlingen - gehört Bosch auch in Stuttgart zu den größten Arbeitgebern der Region: Rund 15.000 Menschen sind hier beschäftigt. Bei den Gesprächen hat mich die klare Haltung und Innovationsfreude des Unternehmens, gerade mit Blick auf die Potenziale erneuerbarer Energien, beeindruckt. … weiterlesen
Rede: Kurzarbeitergeld
Kurzarbeit ist in Krisen ein bewährtes Instrument. Denn es hilft unmittelbar und das ist in schwierigen Zeiten für die Unternehmen wichtig. Deshalb geben wir jetzt der Bundesregierung die notwendigen Werkzeuge an die Hand, damit sie das Kurzarbeitergeld schnell so ausgestalten kann, dass es den Beschäftigten und den Unternehmen tatsächlich hilft. Wenn es Turbulenzen auf dem Arbeitsmarkt gibt, dann können wir so Entlassungen und Arbeitslosigkeit verhindern. … weiterlesen
Rede: Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld
Ukraine-Krieg, Energiekrise, Corona – in der aktuellen Krisenzeit ist es wichtig, dass wir vorbereitet sind, falls es am Arbeitsmarkt Turbulenzen gibt, damit wir jederzeit schnell reagieren können. Denn natürlich wollen wir die Beschäftigten und Unternehmen unterstützen, Kündigungen und Arbeitslosigkeit verhindern. Deshalb bringen wir jetzt Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld auf den Weg. Das ist wichtig, damit die Regierung handlungsfähig bleibt. … weiterlesen
„Die Gasumlage muss weg!“ – Bundeswirtschaftsminister Habeck platzt der Kragen
Diese Woche bot die CDU/CSU im Bundestag ein anschauliches Bild davon, wie sie ihre neue Rolle als Fundamentalopposition versteht. Zunächst machte sie aus einer Frage eine ad hoc einberufene Aktuelle Stunde, weil sie meinte, eine Frage sei nicht richtig beantwortet worden. Dann verlangte sie, dass zu diesem Thema unbedingt Robert Habeck ins Plenum zitiert werden müsse. Der saß zeitgleich auf Einladung derselben Union im Haushaltsausschuss und stand dort Rede und Antwort. Kein Wunder, dass die dortigen Abgeordneten düpiert waren, als der Minister plötzlich ins Plenum eilen musste. … weiterlesen
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Wie jedes Jahr zum Ende der Sommerpause fand am Sonntag im Bundestag wieder der Tag der Ein- und Ausblicke statt. Und diesmal haben wir Abgeordnete auf einem Podium darüber diskutiert, wie wir das Petitionswesen reformieren könnten. Danach war ich dann auch noch am Stand der grünen Bundestagsfraktion und unser Thema war natürlich „Klimaschutz“, weil dieses … … weiterlesen
Droht eine nukleare Katastrophe?
Im Ukraine-Krieg wächst die Sorge vor einer nuklearen Katastrophe im Atomkraftwerk Saporischschja, das von russischen Truppen besetzt ist. Die internationale Atomenergiebehörde IAEA sieht mittlerweile eine "sehr reale Gefahr" für solch eine Katastrophe. Hier zeigt sich sehr real die bittere Realität: Atomkraftwerke bieten keine Sicherheit, im Gegenteil. Im Kriegsfall, durch technische Probleme oder ausgelöst durch Naturkatastrophen werden AKWs zu einem extremen Risiko für die Menschen. … weiterlesen
