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Löhne und Honorare
Rede: Sozialversicherung und Sozialschutz-Paket II
Eigentlich hätten wir nur die Änderungen bei der Sozialversicherung diskutiert. Dann wurde kurzfristig das Sozialschutz-Paket II mit dazu gestellt. Das hat mich sehr geärgert, weil so kaum Zeit für die vielen wichtigen Themen bleibt. Das habe ich am Anfang auch deutlich gemacht. In der kurzen Zeit habe ich dann kurz was zu Berufskrankheiten, zum Kurzarbeitergeld und auch zur Situation der Beschäftigungsträger. Dem Gesetz zum SGB IV haben wir zugestimmt. Über das Sozialschutz-Paket werden wir noch heftig streiten. … weiterlesen
Arbeitnehmer- und klimafreundlich - So stellen sich die Grünen die Zeit nach Corona vor
Am Montag hatte ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Thomas Poreski einen öffentlichen Online-Talk, organisiert vom Grünen Kreisverband Reutlingen. Wir haben über die enormen gesellschaftlichen Herausforderungen geredet, vor denen wir derzeit stehen und die wir anpacken müssen. Sowohl in der Arbeitswelt als auch in unserer Wirtschaft muss sich mit und nach Corona einiges ändern – hin zu gerechteren Löhnen und einer ökologischen Wirtschaftsweise. Die Corona-Krise zeigt uns, dass neue Strukturen nötig und auch möglich sind. RTF1 hat dazu einen schönen Beitrag gemacht. … weiterlesen
Mein Video zum 1. Mai
"Raus zum 1. Mai" bedeutet dieses Jahr – "rein ins Netz zum 1. Mai" - und da war ich natürlich mit einem Video mit dabei. Der erste digitale 1. Mai war spannend und vor allem auch kämpferisch. Denn die Corona-Pandemie zeigt wie ein Brennglas die Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft. Und deshalb muss unsere Gesellschaft nach Corona solidarischer und gerechter sein. Dafür kämpfe ich - zusammen mit starken Gewerkschaften. … weiterlesen
Webdiskussion mit Reiner Hoffmann und Manuela Conte
Der 1. Mai wurde dieses Jahr ins Netz verlegt. Am Vorabend hatten wir zum Austausch eingeladen unter dem Motto: „DGB und Grüne zu Solidarität und Arbeit in Zeiten von Corona“. Ich habe mit Reiner Hoffmann, dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Manuela Conte, Vorsitzende der DGB-Jugend, Ricarda Lang, stellvertretende Bundesvorsitzende und Michael Kellner, Politischer Geschäftsführer, diskutiert. Denn Corona heißt für uns nicht, dass der Einsatz für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit in den Hintergrund geraten. … weiterlesen
Die Arbeitswelt muss fairer werden
Der Tag der Arbeit am 1. Mai wird zwar zum ersten Mal im Netz stattfinden, und doch wird er kämpferisch. Da bin ich mir sicher. Denn die Corona-Pandemie zeigt wie Brennglas viele Ungerechtigkeiten, die angegangen werden müssen. Die Arbeitswelt muss solidarischer und gerechter werden. Nur dann werden wir als Gesellschaft gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen und das ist unser Ziel. Und dafür braucht es starke Gewerkschaften. … weiterlesen
Webinar mit Reiner Hoffmann am Donnerstag, 30. April 2020, 19:00 - 20:30 Uhr
Raus zum 1. Mai heißt in diesem Jahr „Rein ins Netz zum 1. Mai: DGB und Grüne zu Solidarität und Arbeit in Zeiten von Corona“. An diesem Abend diskutiere ich gemeinsam mit Reiner Hoffmann, Manuela Conte, Ricarda Lang und Michael Kellner. Corona heißt nicht, dass der Einsatz für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit in den Hintergrund geraten. Hier geht es zum Anmeldelink zum Webinar: … weiterlesen
Antrag: Kurzarbeitergeld Plus
Von einem Kurzarbeitergeld in Höhe von 60 oder 67 Prozent können Beschäftigte mit kleinen Einkommen nicht leben. Jetzt will die Bundesregierung nachbessern. Das Kurzarbeitergeld soll ab dem 4. Monat auf 70 Prozent und ab dem 7. Monat des Bezugs auf 80 Prozent erhöht werden. Meine Bewertung: Das ist nicht zielgenau und vor allem kommt die Erhöhung für die Beschäftigten mit geringen Einkommen zu spät und es ist zu wenig. Unser Vorschlag, das Kurzarbeitergeld bei kleinen Einkommen gestaffelt bis 90 bzw. 97 Prozent zu erhöhen, ist besser. Und genau das haben wir als Antrag in dieser Sitzungswoche in den Bundestag eingebracht.
Kleine Anfrage: 1.400 Stellen bei der FKS nicht besetzt!
Ich habe wieder mit einer Kleinen Anfrage nachgefragt, wie es mit bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit dem Personal aussieht und was die Kontrollen ergeben haben. Und wie jedes Jahr kritisiere ich: Nein – das versprochene Personal zur Kontrolle des Mindestlohns ist im 6. Jahr nach Einführung noch immer nicht komplett bei der FKS angekommen. Und ich fordere auch wieder flächendeckende Kontrollen, denn die Beschäftigten aller Branchen müssen darauf vertrauen können, dass Mindestlöhne nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch tatsächlich gezahlt werden. … weiterlesen
Webinar: Arbeitswelt – digital, ökologisch und sozial gerecht ausgestalten
Eigentlich war diese Veranstaltung analog in Heidelberg bei meiner Kollegin Dr. Franziska Brantner zusammen mit Claudia Dunst von der IG Metall geplant. Jetzt war die Diskussion digital und hatte mit einem Mal eine hochaktuellen Bezug, weil viele Beschäftigten gerade im Homeoffice arbeiten. Dieses Webinar war für mich eine Premiere. Es hat alles gut geklappt. Die Debatte war auch spannend und die Rückmeldungen waren durchweg positiv. Und doch war es gewöhnungsbedürftig, denn ich sehe lieber die Gäste, wenn ich sie anspreche.
Kurzarbeitergeld sozial gerecht auf bis zu 90 Prozent erhöhen!
Bei kleinen Einkommen sind 60 Prozent Kurzarbeitergeld zu wenig. Und da hilft es auch nicht, wenn in anderen Branchen das Kurzarbeitergeld tariflich aufgestockt wird. Deshalb haben wir ein Konzept für ein „Kurzarbeitergeld Plus“ entwickelt. Wer wenig verdient, soll mehr Kurzarbeitergeld bekommen. Wir wollen es gestaffelt auf 90 Prozent erhöhen und die Beschäftigten damit vor Armut schützen. Zudem sollen die Unternehmen auch für die Auszubildenden Kurzarbeitergeld beantragen können und zwar ohne die bisherige Frist von 6 Wochen. … weiterlesen
