Bei der DGB-Kundgebung zum 1. Mai hat es endlich mal nicht geregnet! Und über 1.000 Menschen sind auf den Marktplatz gekommen. Ich war natürlich mit dabei und hatte viele gute Gespräche. Wir Grünen haben dieses Jahr den Tag der Arbeit zum Tag für mehr Gerechtigkeit gemacht. Denn auf unserem Arbeitsmarkt geht es alles andere als … … weiterlesen
Wir Grünen machen den Tag der Arbeit zum Tag für mehr Gerechtigkeit. Denn auf unserem Arbeitsmarkt geht es alles andere als gerecht zu. Zwar sinkt die Arbeitslosigkeit, aber die Armut vieler Erwerbstätiger bleibt bestehen. 1,16 Millionen Menschen arbeiten und müssen ihren Lohn trotzdem im Jobcenter aufstocken, um über die Runden zu kommen. … weiterlesen
Zwischen den Abstimmungen und Debatten im Plenum hatte ich noch kurz Zeit beim Parlamentarischen Abend des DGB-Projektes „Faire Mobilität“ vorbeizuschauen. Durch dieses Projekt erhalten entsandte Beschäftigte Unterstützung, denn sie leiden sehr häufig unter schlechten Arbeitsbedingungen und erhalten zu wenig Lohn oder gar keine Bezahlung. Diese Beratungsstellen sind enorm wichtig. Daher habe ich mich gefreut, wenigstens … … weiterlesen
Unsere Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ hat sich heute mit Herrn Zilius, dem Leiter der Mindestlohnkommission, zum Austausch getroffen. Es war ein interessantes Gespräch. Unsere Haltung ist eindeutig: Der Mindestlohn ist nach wie vor zu niedrig und muss deutlich steigen. Wir wollen, dass die Mindestlohnkommission gestärkt wird und die gesetzlichen Rahmenbedingungen verändert werden. Ziel muss sein, … … weiterlesen
Bei der WSI-Fachtagung zu den Perspektiven der Rechtsdurchsetzung bei mobilen und entsandten Beschäftigten war ich zum Abschlusspodium eingeladen. Es ist ein Thema, das mir immer wieder unter die Haut geht. Denn in keinem anderen Bereich der Arbeitswelt werden Beschäftigte so schlecht behandelt und ausgebeutet. Und immer wieder kritisiere ich die gleichen Missstände: zu wenig Kontrollen und Personal bei der FKS, zu viele unterschiedliche Aufsichtsbehörden, zu wenig grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Deshalb begrüße ich auch die Idee einer europäischen Arbeitsbehörde. … weiterlesen
Hartz IV steht in der Kritik, weil das Arbeitslosengeld II nicht vor Armut schützt und durch die Sanktionen bevormundend und stigmatisierend wirkt. Die Langzeitarbeitslosigkeit hat sich verfestigt. Und niedrige Löhne führen dazu, dass mehr als eine Million Menschen arbeiten und doch aufstockend auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind. Alle drei Themen gehören zusammen und das habe ich bei meinem Input deutlich gemacht. Die daraus entstandene Diskussion in Dornstetten war interessant und führte zu Recht einmal mehr zum Thema Grundeinkommen. … weiterlesen
Ich habe mich mal wieder zum Austausch mit Benjamin Stein, Bezirksgeschäftsführer von ver.di, getroffen. Ich habe viele Infos über die Tarifverhandlungen und zu den Streiks bekommen. Wir haben uns zudem über die Gehaltsstrukturen in Jobcenter und über die Situation der Pflegekräfte und Hebammen ausgetaucht. Bei ver.di ist es immer wieder interessant.
Das Bundestagsportal „mitmischen.de“ hat alle Fraktionen befragt und wollte eine Bilanz zu drei Jahre gesetzlicher Mindestlohn. Meine Haltung ist eindeutig. Die Einführung des Mindestlohns war überfällig. Der Mindestlohn löst zwar nicht alle Probleme, aber viele Beschäftigte verdienen jetzt mehr. Dennoch reicht das nicht. Denn der Mindestlohn ist zu niedrig und muss daher deutlich erhöht werden. … weiterlesen
Frauen erhalten in Deutschland auch heute noch einen Stundenlohn, der im Durchschnitt 21 % geringer ist als der der Männer. Und daran wird auch das Entgelttransparenzgesetz nichts ändern, das die neue-alte Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet hat. In einer Kleinen Anfrage habe ich aktuelle Zahlen und Einschätzungen der Bundesregierung abgefragt. Und die Antwort der Bundesregierung ist ernüchternd und zeigt: je besser Frauen ausgebildet sind und je höher sie auf der beruflichen Karriereleiter stehen, umso mehr steigt die Lohnlücke. Das ist einfach ein Skandal. … weiterlesen
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung verursachen jährlich erhebliche Ausfälle in den Kassen der Sozialversicherungen. Dazu habe ich der Bundesregierung eine Frage gestellt. Ich wollte wissen, wie hoch die nachgeforderten Sozialversicherungsbeiträge inklusive Säumniszuschläge sind und ob diese Beiträge auch bezahlt werden. Die Antwort war irritierend. 10 Milliarden Euro wurden in den letzten 10 Jahren nachgefordert, aber die Bundesregierung hat keine Kenntnis darüber, wie viel davon eingegangen ist. … weiterlesen