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Löhne und Honorare
Vor Ort bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Hof
An einem verschneiten und kalten Tag habe ich die Zoll-Dienststelle Hof besucht und zwar mit besonderem Blick auf die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Hintergrund des Besuchs war, dass wir in diesem Jahr die EU-Straßenverkehrsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt haben mit dem Ziel, die Arbeitsbedingungen von Kraftfahrer:innen im europäischen Straßenverkehr zu verbessern. Neben einem Austausch konnte ich vor allem bei einer LKW-Kontrolle teilnehmen. Dabei wurde einmal mehr deutlich: Die Beschäftigten bei der FKS arbeiten professionell, effektiv und vor allem engagiert. Danke dafür. … weiterlesen
Gespräch mit der KAB Diözesanverband Köln
Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung war auf politischer Bildungsfahrt und war zum Austausch auch bei mir. Die Reise stand unter der Überschrift „Wertvoll arbeiten – menschenwürdig statt prekär“. Vor diesem Hintergrund haben wir uns über die Themen Mindestlohn, Altersarmut, Care-Arbeit, aber auch über das Grundeinkommen ausgetauscht. Wichtig war mir auch die unsägliche Debatte rund um das Bürgergeld. Natürlich lohnt sich Arbeit. Wer das anders sieht, hat unseren Sozialstaat mit seinen vorgelagerten Leistungen nicht verstanden. Es war ein sehr anregendes und angenehmes Gespräch. Gerne wieder.
Rede: Mindestlohn, Minijobs
Wir haben heute über den Mindestlohn und Minijobs debattiert. Als Grüne haben wir uns dafür eingesetzt, dass der gesetzliche Mindestlohn auf 12 Euro erhöht wurde. Er muss jetzt dringend angepasst werden. Denn Arbeit muss fair entlohnt werden. Wir Grüne bleiben auch dabei, dass Minijob sozialversicherungspflichtig sein sollen. Sie dürfen nicht zur Teilzeitfalle für Frauen werden. … weiterlesen
Austausch mit den DGB-Gewerkschaften
Der Kontakt zu den Gewerkschaften ist mir wichtig. Denn die Gewerkschaften gestalten die Arbeitsbedingungen in Form von Tarifverträgen und auf Grundlage der betrieblichen Mitbestimmung. Sie bewerten zudem alle Gesetze im Bereich Arbeit und Soziales mit fundierten Stellungnahmen. Die DGB-Gewerkschaften unterhalten dafür Verbindungsbüros in Berlin. Das erleichtert den Austausch und die Diskussion. Heute haben wir uns mit den Leitungen der Verbindungsbüros der DGB-Mitgliedsgewerkschaften getroffen und eine bunte Mischung an Themen diskutiert - beispielsweise Kindergrundsicherung, Haushalt, Tariftreue, Arbeitszeit, Mitbestimmung, Mindestlohn.
GewerkschaftsGrün - Jahrestagung 2023
Es war endlich wieder soweit. Vom 22. bis 24. September hatten wir die Jahrestagung von GewerkschaftsGrün im ver.di-Bildungszentrum Clara Sahlberg in Berlin-Wannsee. Die 32 Teilnehmenden kamen aus allen Bundesländern. Wir haben viel diskutiert und dafür bedanken wir uns bei unseren tollen Gästen – bei Lisa Paus (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), Katharina Dröge (Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion), Katrin Langensiepen und Erik Marquardt (beide Mitglieder der Grünen Fraktion im EU-Parlament). … weiterlesen
Stakeholder-Dialog mit Solo-Selbstständigen
Wir haben regelmäßige Stakeholder-Gespräche mit Interessenvertreter:innen der Selbstständigen, um ihre Interessen und Bedürfnisse berücksichtigen zu können. Heute gab es wieder einen gemeinsamen Austausch. Dabei ging es neben dem großen Thema der sozialen Absicherung von Solo-Selbständigen auch um Bürokratie, die auch den Solo-Selbstständigen das Leben schwer macht. Es ging um Förderprogramme, die nicht passen. Und Dauerthema ist und bleibt das Statusfeststellungsverfahren. Es war wieder einmal ein interessanter Austausch, der die unterschiedlichen Perspektiven deutlich gemacht hat. Danke dafür.
Gespräch mit der Initiative „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“
Heute habe ich zusammen mit Frank Bsirske mit Werner Schniedermann, dem Sprecher der Kolping-Initiative „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ und Andreas Luttmer-Bensmann, Katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) gesprochen. Wir haben uns über den Kampf gegen Lohndumping und Tarifflucht ausgetauscht. Es war ein sehr interessantes und gutes Gespräch. … weiterlesen
Gelebte Demokratie beim 5. Grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag
Gelebte Demokratie beim 5. Grünen Betriebsräte- und Gewerkschaftstag „Arbeitswelt klimaneutral und digital gestalten – Mitbestimmung und Tarifbindung stärken“ – das war der Titel des Betriebsräte- und Gewerkschaftstags, mit dem wir endlich wieder Interessensvertreter:innen und Gewerkschafter:innen nach der Corona-Pause in den Bundestag eingeladen haben. Wir denken Ökologie und Soziales immer zusammen. Wir wollen Klimaschutz mit einer Politik für mehr soziale Gerechtigkeit verbinden und deshalb ist uns dieser Austausch wichtig. … weiterlesen
Mindestlohn bleibt unter den Erwartungen - Kriterien müssen geschärft werden
Die Mindestlohnkommission hat einen Vorschlag gemacht, wie der sich der Mindestlohn in den nächsten zwei Jahren entwickeln soll. Im Jahr 2024 soll er auf 12,41 Euro und ab 2025 auf 12,82 Euro steigen. Erstmals wurde die Entscheidung nicht einstimmig getroffen und die Arbeitnehmerseite überstimmt. Das zeigt, dass die Kriterien zur Anpassung des Mindestlohns klarer werden müssen, um Beschäftigte besser vor Armut zu schützen. … weiterlesen
Rede: Schutz von Saisonbeschäftigten
Die Erntezeit ist im vollen Gange und in dieser Zeit gibt es bei den Discountern häufig Obst & Gemüse zu Dumping-Preisen. In der Folge wird der enorme Preisdruck oft auf die Landwirte und auch auf die Schwächsten der Kette, die Saisonbeschäftigten, weitergegeben. Gerade die Saisonarbeitskräfte brauchen Schutz. Es sind beispielsweise ausreichend und effektive Kontrollen notwendig, … … weiterlesen
